SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

17.06.2023 in Wahlkreis von Tino Schopf

Im Wahlkreis unterwegs – rund um die Uhr

Während der Pandemie begannen vor allem Jugendliche und junge Erwachsene, sich in den Abendstunden im Blankensteinpark im Alten Schlachthof verabredeten, um dort Musik zu hören und zu feiern. Seitdem finden sich dort beinahe täglich Gruppen ein und je später der Abend, umso lauter die Partys. Der Lärm ist im angrenzenden Wohngebiet unüberhörbar und an Schlaf kaum mehr zu denken. Die Anwohnenden haben bereits mehrfach das Ordnungsamt und den zuständigen Polizeiabschnitt informiert und sich nun auch an mich gewandt. 

Gestern um 22 Uhr habe ich, mit Mike Szidat aus der BVV-Fraktion, rund 15 Nachbarinnen und Nachbarn zum Vor-Ort-Termin getroffen. Hierbei wurde deutlich: Bei dem nächtlichen Lärm bleibt es nicht. Auch Schmutz, Dauer-Camper, das Zelten im Park und die Durchfahrt von LKW durch das Wohnviertel sind ein Problem. Beeindruckt hat mich in den Gesprächen, dass die Nachbarinnen und Nachbarn trotz des Ärgers an einer Lösung interessiert sind, die das Bedürfnis der Jugendlichen nach gemeinsamen Treffen im Blick behält. Gemeinsam mit Mike Szidat werde ich nun in weitere Gespräche gehen und dabei auch den örtlichen Polizeiabschnitt sowie die anliegenden Gewerbetreibenden einbeziehen.

Diesem nächtlichen Termin folgte am Samstagmorgen meine mobile Sprechstunde am Arnswalder Platz mit vielen guten Gesprächen und wichtigen Hinweisen aus den Kiezen, die mich ganz bestimmt zu den nächsten Vor-Ort-Terminen mit unseren Nachbarinnen und Nachbarn führen.

weiterlesen

14.06.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Echte und transparente Bürger:innenbeteiligung am Hugenottenplatz

Öffentliche Plätze sind für viele Pankower:innen nicht nur Naherholungsorte, sondern auch zentrale Kiezplätze, an denen Begegnungen stattfinden, Menschen verweilen und gemeinsam gelebt wird. Viele Plätze haben das Potenzial, gestaltet und aufgewertet zu werden, sind aber im Laufe der Zeit vernachlässigt worden. Solch ein Platz ist der Hugenottenplatz in Französisch Buchholz. In naher Zukunft soll dieser Platz unter echter Bürger:innenbeteiligung wiederbelebt und zu einem Ort gemacht werden, an dem sich Menschen gerne aufhalten. Dafür macht sich die SPD-Fraktion in Pankow stark und brachte auf der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow einen Antrag ein, der das Bezirksamt ersucht, das angelaufene Beteiligungsverfahren ernst zu nehmen.

Der Antrag umfasst konkrete Forderungen. Hierzu zählt, dass die drei eingereichten Entwürfe des Planungsbüros sichtbar auf das Beteiligungsportal „Mein Berlin“ veröffentlicht werden; der von der Fachjury ausgewählte „Siegerentwurf“ mit Planungsbüro öffentlich auf dem Portal bekannt und deutlich als Entwurf kenntlich gemacht wird und mit einem ausreichend langem Verlauf auf die geplanten Bürger:innenversammlungen/Beteiligungsveranstaltungen vor Ort mit Werbemaßnahmen hingewiesen wird. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, ausreichend Spielräume im weiteren Planungsprozess vorzusehen.

Die SPD-Fraktion ist überzeugt, dass die Umgestaltung von öffentlichen Plätzen am effektivsten und sinnvollsten ist, wenn die Ideen möglichst vieler Berücksichtigung finden, die diesen Ort in Zukunft vermehrt nutzen. Schon in der letzten Legislaturperiode hat sich die Fraktion daher für die Neugestaltung und Belebung des Hugenottenplatzes unter Einbeziehung von Bürger:innen eingesetzt. Doch eine echte Bürger:innenbeteiligung fand bisher nicht statt, auch nicht auf der öffentlichen Versammlung zur Umgestaltung des Platzes. Die Zeiten, wo Beteiligung nur von Fachgremien geleitet gedacht wird, sollten der Vergangenheit angehören. Für die gute Zukunft des Hugenottenplatzes braucht es eine zukunftsfähige, von Mitbürger:innen mitgetragene, Strategie.

Dazu Ulrike Rosensky, Mitglied der SPD-Fraktion in Pankow:

„Echte Bürger:innenbeteiligung, heißt echte Transparenz. Alle Schritte seitens des Bezirksamtes und alle Entwürfe zur Umgestaltung des Hugenottenplatzes müssen öffentlich für alle zur Diskussion und Information gestellt werden. Wichtig ist auch eine gute Öffentlichkeitsarbeit und ein langer Vorlauf zur Bewerbung der offenen Büger:innenveranstaltungen zum Thema, damit Jede und Jeder die Möglichkeit hat, sich einzubringen. Denn nur so, gestalten wir alle unseren Hugenottenplatz zusammen neu!"

weiterlesen

13.06.2023 in Bezirk von SPD Pankow

Pankow sucht ehrenamtliche Richterinnen und Richter

Der Bezirk sucht nach engagierten Bürgerinnen und Bürgern, die in der Amtsperiode 2024 bis 2028 als ehrenamtliche Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Berlin tätig werden möchten. Der Bezirk kann eine Liste mit 84 Personen vorlegen, die von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen wird. Auf der Liste des Bezirks Pankow gibt es noch freie Plätze .

Als ehrenamtliche Richterinnen und Richter haben Sie eine wichtige Rolle in der Rechtsprechung. Neben den drei Berufsrichterinnen und Berufsrichtern müssen in vielen Fällen auch zwei ehrenamtliche Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht mitwirken. Ihre Aufgaben umfassen die Teilnahme an mündlichen Verhandlungen, die Beratung danach und die Abstimmung über die Entscheidung.

Obwohl Sie als ehrenamtliche Richterinnen und Richter keine juristische Ausbildung haben, haben Sie dieselben Rechte und Befugnisse wie die Berufsrichterinnen und Berufsrichter. Die Berufsrichterinnen und Berufsrichter bereiten den Sachverhalt und die rechtlichen Fragen so auf, dass Sie als ehrenamtliche Richterinnen und Richter in der Lage sind, nach dem Recht zu entscheiden.

Diese Tätigkeit ist sowohl für allgemein interessierte Bürgerinnen und Bürger attraktiv als auch ein lobenswerter Dienst an der Gemeinschaft. Die Rechtsstreitigkeiten, über die das Verwaltungsgericht entscheidet, betreffen fast alle Bereiche des Lebens: Straßenverkehrsrecht, Gewerberecht, Ausländer- und Asylrecht, Beamtenrecht, Baurecht, Gesundheitsrecht, Sozialhilferecht, offene Vermögensfragen. Weiterführende Informationen hier auf der Webseite des Bezirksamtes Pankow.

weiterlesen

11.06.2023 in Wahlkreis von Tino Schopf

„Langer Tag der StadtNatur“ - Führung durch den Weingarten in Prenzlauer Berg

Auch in diesem Jahr habe ich den “Langen Tag der StadtNatur“ begleitet. Am liebsten mache ich das natürlich in meinem Wahlkreis und so war ich beim „Weingarten Berlin e.V.“ im Prenzlauer Berg zu Gast. Dort existiert seit 1999 ein kleines Weinanbaugebiet mit rund 550 Rebstöcken, das durch den Förderverein gepflegt wird. Dr. Frank Pietsch, Co-Vorsitzender des Vereins, führte am Sonntag interessierte Bürgerinnen und Bürger durch die Rebstockreihen und berichtete über die Berliner Weinbau-Tradition.

Nachdem im 18. Jahrhundert durch die kleine Eiszeit alle Weinstöcke im Berliner Raum eingegangen waren, begannen nach dem Krieg einige Enthusiasten erneut Reben auf dem Kreuzberg anzubauen. Nach der Wende wurde ein Verein „Weingarten Berlin“ im Prenzlauer Berg gegründet und ist erfolgreich: Im letzten Jahr wurden 1.800 Flaschen des eigenen Weins „Der Beste“ produziert und im Selbstvertrieb verkauft.

Den heutigen Nachmittag haben viele Interessierte bei Kaffee und Kuchen oder bei einem Glas Wein und viel Fachsimpelei zum Weinanbau in gemütlicher Runde ausklingen lassen. Wer den Tag der StadtNatur und den Besuch des Weinbergs verpasst hat, kann aber aufatmen: Am 22. Juli und am 2. September besteht erneut die Möglichkeit, den Weingarten Berlin im Rahmen meiner Kiezspaziergänge zu besuchen. Alle Termine zu den Spaziergängen in diesem Jahr finden Sie <<hier>>.

weiterlesen

10.06.2023 in Wahlkreis von Tino Schopf

Gute Gespräche bei bestem Wetter

Bei strahlendem Sonnenschein habe ich heute mit Unterstützung der Abteilung 13 meine beiden mobilen Sprechstunden im Mühlenkiez und auf dem Antonplatz durchgeführt. Viele Gespräche mit bekannten und neuen Nachbarinnen und Nachbarn haben mir dabei einmal mehr einen guten Einblick in die Themen in den Kiezen gegeben. Dafür bin ich sehr dankbar und freue mich, wenn wir diesen guten Austausch auch in Zukunft fortsetzen.

Besonders gefreut hat mich, dass ich bei den beiden mobilen Sprechstunden den Menschen im Kiez mein druckfrisches Programm für meine Kiezspaziergänge in 2023 mit auf den Weg geben konnte. Gemeinsam mit mir können Interessierte die Kieze in meinem Wahlkreis mal ganz anders erleben und besser kennenlernen. In diesem Jahr neu dabei: Führungen über den jüdischen Friedhof in Weißensee, Spaziergänge zum jüdischen Leben im Bötzow-Viertel und besondere Einblicke in das Zeiss-Großplanetarium. Wer es heute nicht zur mobilen Sprechstunde geschafft hat, findet den Programm-Flyer auch >>hier<<.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.