06.04.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Zebrastreifen vor der Bötzow-Grundschule - A never ending story?

 

In meinem Homepageartikel vom 14. Dezember 2018 habe ich hier darüber informiert, dass sich die Anfertigung des Fußgängerüberweges verzögert. Als Grund wurden anstehende Kanalbauarbeiten durch die Berliner Wasserbetriebe genannt. Nun hat sich auf Nachfrage jedoch rausgestellt, dass keine Baumaßnahmen stattfinden und darüber hinaus auch nicht geplant sind.

Das Bezirksamt wird ersucht, nunmehr alle erforderlichen Maßnahmen für eine zeitnahe Realisierung des Fußgängerüberweges unverzüglich in Angriff zu nehmen. Geplant ist der Baubeginn für das III. Quartal 2019. Mein Ziel ist es, dass hier nun schnell gehandelt wird. Ich behalte die Angelegenheit im Blick.

 

03.04.2019 in Verkehr von Tino Schopf

Uber und Co regulieren: soziale Mobilität statt Verdrängungswettbewerb

 
Auf der Taxi-Demo am 21. Februar 2019

Der Bundesverkehrsminister, Andreas Scheuer (CSU), will das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) zum Nachteil der Verbraucherinnen und Verbraucher ändern.

Die Beförderungs- und Betriebspflicht sorgen dafür, dass Menschen, die von A nach B wollen, auch gefahren werden, egal, wie kurz oder lang die Strecke ist. Die Tarifpflicht stellt sicher, dass die Preisgestaltung fair und nachvollziehbar ist. Das alles steht jetzt in Frage! Uber, dessen "Erfolgsmodell auf Rechtsbrüchen" basiert, soll nunmehr mit einer Liberalisierung belohnt werden. Ein Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge soll  privatisiert werden, statt ihn so ausgestalten, dass er ohne Profit funktioniert. Der Staat ist gefordert, Geld in die Hand zu nehmen und dort wo ÖPNV nicht funktioniert bedarf es gemeinwohlorientierter Angebote. Der Bundesverkehrsminister Scheuer erhofft sich Verbesserungen für den ländlichen Raum und die ältere Bevölkerung. Das Unternehmen Uber ist bisher nirgendwo auf der Welt als Problemlöser für den ländlichen Raum bekannt geworden.

 

Für mich geht es hierbei auch um Soziale- und Sicherheitsstandards. Wie kann ich als selbstständiger Mietwagenfahrer mit Uber Gewinn erwirtschaften, wenn ich günstiger als ein Taxi bin, 20 Prozent des Umsatzes an Uber abtrete und sämtliche Kosten für mein Auto trage? Die meisten Uberfahrer verdienen als Selbstständige weniger als den Mindestlohn, zahlen nichts in die sozialen Sicherungssysteme ein und sind im Alter Sozialhilfeempfänger.

 

Am Samstag hat der SPD-Landesparteitag einen gemeinsamen Antrag von Swen Schulz, Carsten Reichert und mir verabschiedet. Mit diesem zeigen wir, dass wir die weitere Untergrabung sozialer Standards nicht  dulden und Veränderungen im PBefG zum Nachteil der Menschen in unserem Land für uns inakzeptabel sind. 

 

02.04.2019 in Verkehr von Tino Schopf

Die Friedrichstraße – eine Flaniermeile im Herzen unserer Stadt

 
© Christian Lohse (B.Z.)

Derzeit diskutieren wir innerhalb der SPD-Fraktion über meinen Antrag, auf der Friedrichstraße eine verkehrsberuhigte Zone einzurichten. Mein Ziel ist es, im Herzen unserer Stadt die Lebens- und Aufenthaltsqualität deutlich zu verbessern! Lärm und Luftschadstoffemissionen müssen hierfür drastisch gesenkt werden. Und das funktioniert auch! Denn: Die Wege auf der Magistrale sind fußläufig erreichbar. Selbst eine verkehrsberuhigte Zone vom Checkpoint Charlie bis zur Friedrichstraße wäre denkbar.

Auch der ADAC findet Gefallen an dieser Idee. Für die Anregungen der Industrie- und Handelskammer (IHK), mehr Grün und mehr Sitzgelegenheiten zu schaffen, wird es mit Sicherheit Spielraum geben!

Weitere Informationen finden Sie in diesem BZ-Artikel!

 

31.03.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Pankow – eine kinderfreundliche Kommune!

 

Am 12.09.2018 hatte die SPD-Fraktion ein Antrag gestellt, um das Bezirksamt zu ersuchen die Auszeichnung „Kinderfreundliche Kommune“ für den Bezirk Pankow einzuleiten und damit die Kinderrechte aus der UN-Kinderrechtskonvention verstärkt auf Kinder und Jugendliche auszurichten. 

 

 

29.03.2019 in Fraktion von Tino Schopf

Girls Day im Abgeordnetenhaus von Berlin

 

Wir als SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin waren wieder beim diesjährigen Girls Day mit einem eigenen Programm dabei, um jungen Frauen und Mädchen Politik näher zu bringen und ihnen einen Einblick in unsere Arbeit im Parlament zu geben.

Das Programm der SPD-Fraktion begann traditionell mit einem kleinen Kennenlern-Frühstück mit dem Fraktionsvorsitzenden, Raed Saleh.

Die Mädchen lernten heute den Regierenden Bürgermeister von Berlin, den Parlamentspräsidenten, die Staatssekretärin König, viele SPD-Politikerinnen und andere Girls-Day-Teilnehmerinnen kennen.

Bei einer Hausführung mit Kurzfilm erfuhren die Mädchen etwas über die Historie des Parlaments und besichtigten das Haus. Später ging es noch in den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie.

In verschiedenen Runden hatten die Mädchen die Gelegenheit, uns Politikerinnen und Politiker „mit Fragen zu löchern“ - von bildungspolitischen Themen, über Schulessen hinzu Drogenpolitik, der Jugendbewegung „Fridays für Future“ oder der Idee eines kostenlosen ÖPNV war alles dabei.

Ich bedanke mich bei Anna & Maria für Ihren heutigen Besuch bei mir und gratuliere Maria herzlich zum 1. Platz im Rahmen der Preisverleihung zum Girls Day Quiz 2019!

Wir sehen uns in ein paar Jahren in der Politik wieder : )

 

Jahresplan für 2019

Unsere Jahresplanung für 2019 könnt ihr hier herunterladen. Kommende Treffen und Veranstaltungen könnt ihr im folgenden Abschnitt einsehen:

Wie kann ich mitmachen?

Kommt einfach vorbei! Zum Beispiel zu folgenden Terminen:

...die nächste Abteilungssitzung findet am 10. April um 19:30 Uhr in der Kurt-Tucholsky-Bibliothek statt.

...am 20. April habt ihr die Möglichkeit unseren Vertreter im Berliner Abgeordnetenhaus, Tino Schopf ab 10:30 Uhr am Info-Stand am Arnswalder Platz zu treffen.

...last but not least - vergisst nicht, unser alljährliches Kinderfest am 1. Mai in Euren Kalendar zu vermerken. 

Ob schon Mitglied oder nicht, wir freuen uns auf Euch!

Links

Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9

Unsere Abgeordnete im Deutschen Bundestag, Wahlkreis 83

Unsere Kandidatin für das Europaparlament

Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV

Ihre SPD im Bezirk Pankow

Bilder aus dem Abteilungsgebiet

Velodrom im Europasportviertel Berlin