SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

20.08.2024 in Wahlkreis von SPD Pankow

Der Weiße See: Zweite Badestelle als unendliche Geschichte dank der grün-schwarz-gelben Zählgemeinschaft im Bezirk?

Die Diskussion um die Einrichtung einer zweiten Badestelle in Berlin wirft nicht nur Fragen zur Realisierbarkeit des Projekts auf, sondern offenbart auch die Enttäuschung über das Versagen der aktuellen Zählgemeinschaft aus Grünen, CDU und FDP, die Hoffnungen vieler Bürger in dieser Hinsicht zu erfüllen.

Im Jahr 2023 schien das Projekt der zweiten Badestelle dank der Unterstützung des damaligen Pächters des Strandbads, Alexander Schüller, greifbar nah. Schüller zeigte sich bereit, die Badestelle mit seinen Rettungsschwimmern zu betreuen und ein symbolisches Eintrittsgeld von ein bis zwei Euro zu erheben. Diese pragmatische Herangehensweise schien eine Lösung für ein Problem zu bieten, das den Bürgern Berlins am Herzen liegt: die Überlastung der bestehenden Badestellen und der damit verbundene Mangel an sicheren und zugänglichen Badeplätzen.

Das Projekt, das einst als vielversprechende Lösung und mit viel Tamtam von der aktuellen konservativen Zählgemeinschaft gefeiert wurde, droht in den Untiefen bürokratischer Hürden und finanzieller Engpässe unterzugehen.

Es kommt die große Enttäuschung über die Zählgemeinschaft aus Grünen, CDU und FDP. Die sogenannten Jamaika-Partner hatten das Projekt zwar in ihren Planungen berücksichtigt, doch scheint es, als hätten sie es in Zeiten der Haushaltsnot in Berlin klammheimlich zu den Akten gelegt. Es wirkt, als habe die politische Führung die Dringlichkeit und das Interesse der Bürger an einer zweiten Badestelle nicht ernst genommen. Stattdessen werden finanzielle Engpässe als Vorwand genutzt, um von der eigenen Untätigkeit abzulenken. Die fehlende Transparenz und das Ausbleiben klarer Aussagen zur Umsetzung des Projekts verstärken das Gefühl, dass die Zählgemeinschaft die Wünsche der Bürger ignoriert.

Insgesamt zeigt sich, dass das Projekt der zweiten Badestelle nicht nur an praktischen Hürden, sondern auch am mangelnden politischen Willen der aktuellen Koalition zu scheitern droht. Die Bürger Berlins haben mehr Engagement und Ehrlichkeit von ihren gewählten Vertretern verdient. Die aktuelle Entwicklung lässt jedoch befürchten, dass die zweite Badestelle für lange Zeit ein unerfüllter Wunsch bleiben wird – ein weiteres Beispiel für die Entfremdung der Politik von den Bedürfnissen der Menschen, die sie vertreten soll.

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19.08.2024 in Wahlkreis von SPD Pankow

Dennis Buchner: Weißenseeer Kiezspaziergang Teil 1 am Samstag, 17.08.2024

Nach der mobilen Sprechstunde am Mirbachplatz ging es für mich wie geplant zum Weißen See. Pünktlich starteten wir den ersten Teil meines geschichtlichen Kiezspaziergangs, zu dem ich eingeladen hatte.

Weit zurück in die Eiszeit bis in die heutige Zeit erklärte ich den sehr interessierten Teilnehmern die Entstehungsgeschichte Weißensees und des Weißen Sees. Die damaligen Akteure Bühring, Pasedag und viele mehr haben den heutigen Altbezirk Weißensee stark geprägt. Von alten Entwicklungen wie der Elektrifizierung von Weißensees sind immer noch Spuren zu entdecken.

Schön, dass die alte Plansche wieder in Funktion ist und so Eltern und ihren jungen Kindern die Möglichkeit des Zeitvertreibs und Abkühlung bietet. Anlässlich des Weißenseeer Kultursommers wurde erst kürzlich ein Hirsch symbolisch ins ehemalige Gehege gestellt. Wussten Sie, dass der Weiße See auch früher Olympioniken zum Schwimmtraining diente?

Nun, viele Fragen konnten auch während des Kiezspaziergangs geklärt werden.

Ein Dank an alle Teilnehmer!

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Verpassen Sie nicht den zweiten Teil des Weißenseers Kiezspaziergang am Samstag, 31. August, um 12 Uhr (ca. 75 Minuten, ca. 1,5 Km)

Treffpunkt am 31.08.2024: Eingang Kulturhaus Peter Edel

Weißensee und seine Geschichte(n) – Teil 2

Wie haben Sternecker und Peter Edel Weißensee geprägt? Warum der Weiße See ein Tivoli werden sollte? Wo stand das Schloss Weißensee? Wie wurde in der Alten Pfarrkirche Geschichte geschrieben? Wo wohnte der Dichter Brecht? Diese und weitere Fragen beantworte ich Ihnen beim Spaziergang am Weißen See.

Besonders freue ich mich, wenn Sie Ihre Geschichten rund um den See beisteuern können.

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17.08.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Mobile Sprechstunde auf dem Arnswalder Platz

Der morgendliche Regenschauer hat meine heutige Bürgersprechstunde am Rande des Bio-Wochenmarktes am Arnswalder Platz zum Glück verschont. So konnte ich die Gespräche mit den Nachbarinnen und Nachbarn aus dem Kiez ungetrübt und bei schönstem Sonnenschein führen. Neben dem ein oder anderen Plausch, ging es dabei auch um Themen aus der Nachbarschaft – beispielsweise um eine dornige Bepflanzung auf dem nahegelegenen Kinderspielplatz und eine mögliche Lösung hierfür.
 
Die nächste Bürgersprechstunde findet am 14. September statt. Von 10.00 bis 11.15 Uhr finden Sie mich vor dem Mühlenberg-Center und von 11.30 bis 13.00 Uhr auf dem Antonplatz vor dem Edeka. Kommen Sie vorbei! Ich freue mich auf Ihre Fragen, Anregungen und Ideen.

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15.08.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Schluss mit dem Zirkus: Keine Rolle rückwärts beim Mindesttarif im Mietwagengewerbe!

Wer sich in Berlin statt für ein Taxi für eine Fahrt mit einem app-vermittelten Mietwagen entscheidet, zahlt oft deutlich weniger. Doch wirtschaftlich legal lässt sich das Plattformgeschäft mit seinen Dumpingpreisen für die ausführenden Mietwagenunternehmen nicht betreiben. Wie auch: Sie zahlen bis zu 30 % des Fahrpreises als Pauschale an die Vermittlungsplattformen wie Uber und Bolt. Die Folge: Geringfügig beschäftigte Fahrerinnen und Fahrer arbeiten Vollzeit und beziehen oftmals zusätzliche staatliche Leistungen. Anders ausgedrückt: Das Geschäftsmodell beruht auf Ausbeutung.

Die Dumpingpreise der Fahrdienstvermittler sind auch dem Taxigewerbe als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge seit Langem ein Dorn im Auge. Es muss sich etwas tun – u.a. in der Preispolitik. Hierzu kündigte die damalige Verkehrssenatorin Manja Schreiner noch im Februar an, dass die Mindestpreise für Mietwagenfahrten in Berlin im Sommer oder Herbst 2024 kommen würden. Davon ist heute keine Rede mehr. Frühestens 2025 heißt es nun aus der zuständigen Senatsverwaltung.

Und das entgegen der Einschätzung des Bundesverfassungsgerichts, dass in mehreren Urteilen festgestellt hat, dass die Funktionsfähigkeit des Taxiverkehrs als öffentliches Verkehrsinteresse zu schützen ist. Es ist daher nicht nachvollziehbar, wie die zuständige CDU-geführte Senatsverwaltung in dieser Frage zu einer anderen Auslegung des Personenbeförderungsgesetzes kommen kann. Sie muss sich deshalb die Frage gefallen lassen, ob es sich bei der jüngsten Aussage um eine „Rolle rückwärts“ handelt oder ob der Einfluss von Teilen der CDU-Fraktion, welche die Einführung ablehnen und Uber & Co gar als gleichberechtigte Marktteilnehmer ansehen, mittlerweile so groß ist, dass der Mindesttarif nun mit allen Mitteln verhindert werden soll.

Die SPD-Fraktion steht zu ihrem Wort und fordert die rasche Einführung des Mindestpreises!

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14.08.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

So bringen wir unsere Straßenbäume gut durch den Sommer

Sommerzeit ist Ferienzeit und das Thermometer erklimmt in diesen Tagen seinen Höchststand. Viele Berlinerinnen und Berliner sind im Urlaub und nutzen die heißen Tage, um am See oder am Meer etwas Abkühlung zu bekommen. Die Hitze macht nicht nur den Menschen zu schaffen, sondern auch der Natur. Gerade unsere Straßenbäume sind in der regenarmen Zeit auf unsere Unterstützung angewiesen und sollten regelmäßig gegossen werden. Deshalb habe ich nun für zwei Bäume vor meinem Bürgerbüro eine Gießpatenschaft bei giessdenkiez.de übernommen. Bei dem Projekt des CityLAB Berlin lassen sich berlinweit  auf einer Übersichtskarte alle Bäume lokalisieren, Informationen zu Alter und Art abrufen und vor allem der Wasserbedarf ermitteln. So können wir alle einen wichtigen Beitrag zum (Stadt)Klima leisten.

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