07.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Pankow

Sozialstaat 2025: Volle Unterstützung für den Kurs von Andrea Nahles!

 

Zu den Vorschlägen der SPD-Parteivorsitzenden Andrea Nahles zur Neuausrichtung unseres Sozialstaates im Interview mit der Hannoverschen Allgemeine Zeitung (HAZ) erklärt Pankows SPD-Kreisvorsitzender Knut Lambertin: 

"Sigmar Gabriel hatte bezüglich "Hartz IV" einmal gesagt, die SPD dürfe die Entwertung der Arbeit nie wieder zulassen. Andrea Nahles geht nun den Kurs weiter, indem sie die soziale Sicherung und den Wert der Arbeit wieder stärken will. Das schafft Sicherheit in Zeiten des Wandels und der Verunsicherung.

Wichtig ist dabei, dass es nicht allein um einzelne Sozialsysteme geht, sondern um den verfassungsmäßigen Sozialstaat und seine Leistungen zur sozialen Sicherung insgesamt. Die Umkehr, die Andrea Nahles fordert, ist richtig. Bevormundung und Untertanengeist müssen ebenso der Vergangenheit angehören wie eine übertriebene Wettbewerbsorientierung, auch zwischen Trägern der sozialen Sicherung.

Bei einem solchen Kurs hat die Parteivorsitzende meine volle Unterstützung."

 

05.02.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Ist das Ladenschlussgesetz noch zeitgemäß?

 

Auf ein Wort!

In Berlin dürfen Geschäfte an Werktagen (Montag-Samstag) von 0.00 bis 24.00 Uhr öffnen. An Sonntagen dürfen grundsätzlich nur Apotheken und Tankstellen öffnen sowie Läden in Bahnhöfen und Flughäfen. Unter Berlinerinnen und Berlinern sind diese ein Vollsortiment anbietenden Bahnhofsgeschäfte sehr beliebt. Insbesondere die Religionsfreiheit und Arbeitnehmerrechte sollen durch das Sonntagsverkaufsverbot geschützt und gewahrt werden. Was ist aber mit den kleinen Betrieben und Läden in den Berliner Kiezen? Sollte es Ausnahmeregelungen geben? Sollten diese am Sonntag geöffnet haben und den Anwohnerinnen und Anwohnern Waren des täglichen Bedarfs auch sonntägig anbieten dürfen? Dazu findet am Mittwoch, den 6. Februar um 19.00 Uhr eine Gesprächsrunde in die Kurt-Tucholsky-Bibliothek in der Esmarchstraße 18, 10407 Berlin statt. Diskutanten sind u.a. Rona Tietje, Bezirksstadträtin für Jugend, Wirtschaft und Soziales, Nils Busch-Petersen, Hauptgeschäftsführer Handelsverband Berlin-Brandenburg, Michael Pflug, ehem. Pfarrer der Advent-Zachäus Kirchengemeinde, Stefan Gehrke, Initiator OnlinePetition „Lekr“, Frank Jahnke, MdA Wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Ich moderiere die Veranstaltung!

 

03.02.2019 in Fraktion von SPD-Fraktion Pankow

Einrichtung des Monats Januar 2019

 

Ein Bericht unserer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Mechthild Schomann:

Die Kaspar Hauser Stiftung ist eine anthroposophische und gemeinnützige Einrichtung, die Menschen mit Assistenzbedarf Arbeitsplätze, Bildung, Ausbildung, Wohnen, künstlerische Betätigung und sozialtherapeutische Behandlung bietet. Ziel der Einrichtung ist die ganzheitliche Förderung der Menschen. In Pankow gibt es vier Standorte. Dort leben und arbeiten etwa 350 Personen, die von rund 150 Mitarbeitern betreut werden.  

In 14 Werkstätten werden Produkte für Firmen und Privatkunden hergestellt.

 

01.02.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Wie geht es weiter an der Michelangelostraße?

 

Viel wurde bisher diskutiert und geplant. Nun verzögert es sich. Erst in rund 22 Jahren, also ab 2035, kommt eines der wichtigsten Wohnungsneubauprojekte Berlins zum Abschluss.

Bevor der Wohnungsbau beginnen kann, muss jedoch erst die Straße umgebaut und der Stadtraum für das neue Quartier vorbereitet werden. Konkret ist Folgendes geplant: Die Trasse im Süden von Prenzlauer Berg wird mitsamt Kabeln und Leitungen von 42 auf 46 Meter verbreitert. Acht bis zehn Jahre wird allein diese Maßnahme in Anspruch nehmen. Ziel wird es sein, dass wir auf der neuen Michelangelostraße Boulevardcharakter bekommen. Parallel zum Straßenumbau entsteht innerhalb von sieben Jahren eine neue Schule. Um das Quartier an das Schienennetz anzuschließen, entsteht ab 2035 außerdem eine neue Straßenbahntrasse.

Dem vorausgegangen ist ein Beteiligungsverfahren, das die Bürgerinnen und Bürger seit ca. zwei Jahren mit in den Prozess einbindet.

Weitere Informationen finden Sie hier.

 

31.01.2019 in Verkehr von Tino Schopf

Berliner Taxigewerbe trifft Andreas Geisel

 

Auf Raed Salehs und meine Initiative hin, kam gestern ein Gespräch zwischen Vertretern des Berliner Taxigewerbes und dem Innensenator Andreas Geisel zustande. Hauptthema des Zusammenkommens war das Verhalten sowie der tägliche Gesetzesbruch der Mietwagenfahrerinnen und Fahrer, die für das Unternehmen UBER tätig sind und mögliche Praktiken, diesen entgegenzuwirken. Hier wirksame Lösungen zu finden, wird eines unserer Hauptaufgaben in der Zukunft sein.

 

Jahresplan für 2018

Unsere Jahresplanung für 2018 erhaltet ihr hier! Wir freuen uns auf eure Teilnahme!

Wie kann ich mitmachen?

Kommt einfach vorbei! Zum Beispiel zu folgenden Terminen:

...die nächste Abteilungssitzung findet am 23. Januar um 19:30 in der Bötzowstraße 38, rechts neben der Wohnungstür im Konferenzraum, statt.

...am 6. Februar laden wir Euch zum nächsten Stammtisch ein. Treffpunkt ist wie immer das Café Knorke in der Bötzowstraße 18 um 19:30.

Ob schon Mitglied oder nicht, wir freuen uns auf Euch!

Links

Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9

Unsere Abgeordnete im Deutschen Bundestag, Wahlkreis 83

Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV

Ihre SPD im Bezirk Pankow

Bilder aus dem Abteilungsgebiet

Blumen in der Hufelandstraße