15.01.2022 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Wochenmarkt in Niederschönhausen wiedereinrichten!

 

Der Platz auf der Mittelpromenade der Waldstraße in Niederschönhausen könnte bald wieder zu einem lebhaften Ort und als Zentrum in Niederschönhausen aufgewertet werden, zumindest wenn es nach der SPD-Fraktion in Pankow geht. Sie brachte auf der heutigen digitalen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag ein, mit dem das Bezirksamt aufgefordert wird, die Voraussetzungen zu schaffen, um den Wochenmarkt auf der Mittelpromenade Waldstr./Hermann-Hesse Straße wieder einzurichten. Gleichzeitig soll das Zentrum Niederschönhausens als Begegnungsort mit erheblich verbesserter Aufenthaltsqualität ausgestaltet werden.

 

13.01.2022 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Entwicklung des Botanischen Volksparks sichern – aber in Bezirkshand

 

Der Botanische Volkspark ist nicht nur für die Pankower:innen zu einem Naherholungs- und Bildungsort geworden, der gerne besucht wird. Auch aus anderen Bezirken Berlins wissen viele die Parkanlage in Blankenfelde zu schätzen. Seit 2009 wurde dieser von Grün Berlin GmbH bewirtschaftet. Die Kooperation rückte nicht zuletzt aufgrund der Streitigkeiten zwischen Bezirk und der Grün Berlin in das Aufmerksamkeitsfeld der Bezirkspolitik. Die Grün Berlin verlangte mehr Geld zur weiteren Bewirtschaftung, der Bezirk kündigte an, diese selbst übernehmen zu wollen. Die SPD-Fraktion Pankow begrüßt die Entscheidung des Bezirkes. Daher lehnte sie auf der heutigen digitalen Bezirksverordnetenversammlung den Antrag der Grünen ab, die Entwicklung des Botanischen Volksparkes weiter durch die Grün Berlin zu sichern und den Vertrag zur Bewirtschaftung, um ein Jahr bis Ende 2022 fortzusetzen.  

Vielmehr soll der Botanische Volkspark als öffentliche Grünanlage wieder durch den Bezirk bewirtschaftet werden. Wie das Bezirksamt selbst einräumte, ständen für eine ordnungsgemäße Pflege und Unterhaltung der Bestandsanlage ausreichend Ressourcen zur Verfügung.

Dazu unser Sprecher für Klimaschutz, Grünanlegen, Spielplätze, Umwelt und Natur, Marc Lenkeit:

„Die Grün Berlin GmbH hat seit der Übertragung der Bewirtschaftung vor über 10 Jahren viele Konzepte und Ideen für den Volkspark verfolgt. Leider wurden viele Versprechen aber auch nicht eingelöst. Mit der geforderten Steigerung der jährlichen Zuwendung von 303.000 auf 778.000 Euro ist nun ein Punkt erreicht, wo der Bezirk die Pflege wieder selbst übernehmen sollte. Das Bezirksamt hat versichert, dass es dafür die notwendigen Kapazitäten hat.“

 

12.01.2022 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Pankow gleichstellungsgerecht denken: Frauenbeirat Stadtplanung einführen

 

Geschlechtergerechte Stadt, feministische Stadtplanung, Genderplanning: Es gibt viele Begriffe, die das Mitbedenken aller und ihre Bedürfnisse umschreiben. Egal ob es um städtebauliche Entwicklungen geht, die Nutzung und Sicherheit öffentlicher Räume oder auch die individuellen Bedürfnisse der Bewohner:innen, lange Zeit wurden Frauen in diesen Aspekten nicht ausreichend berücksichtigt. Dies könnte sich in Pankow nun ändern. Das forderte zumindest die SPD-Fraktion auf der heutigen digitalen Bezirksverordnetenversammlung.

Das Bezirksamt wurde ersucht, den „Frauenbeirat Stadtplanung" einzurichten. Der Beirat soll Problemlagen und Fragen von Frauen* im Bezirk in der Stadt- und Bauplanung, bei den Themen Wohnen, Grünplanung, Umweltschutz, Mobilität und Straßengestaltung aufgreifen und dazu konkrete Anregungen geben, kurz gesagt, Frauen künftig verstärkt in stadtpolitischen Entwicklungen und Planungen mitbedenken und auch einbeziehen. Stadtplaner und Architekten dominieren die Branche. Durch diese Ungleichheit wird die Perspektive von Frauen auf die Stadt nicht ausreichend berücksichtigt. Dabei unterscheiden sich allein schon die Alltagswege von Frauen und Männern sehr deutlich. Frauen legen durch die stärkere Einbindung in Care-Arbeit nicht nur mehr Wege zurück, sondern sind auch in besondererweise auf eine funktionierende Infrastruktur angewiesen. Der Antrag sieht vor, dass die Ausschreibung und die Erarbeitung des Konzeptes neben dem Stadtentwicklungsamt auch mit der bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten, dem Frauenbeirat Pankow und Träger der bezirklichen Frauenarbeit erfolgt, um so die Expertise dieser auszuschöpfen und die Problemlage möglichst alltagsnah widerzuspiegeln.

Dazu die Frauen*- und Gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ulrike Rosensky:

„Der Frauenbeirat Stadtplanung könnte die Perspektiven und Sicht der Frauen u.a. für zukünftige Bauvorhaben im Bezirk in den Blick nehmen und die Arbeit im feministischen Sinne zusätzlich anregen, beflügeln und erweitern. Die SPD-Fraktion in Pankow setzt sich für die Einrichtung eines solchen Beirates ein."

  • Einen Pankower "Frauenbeirat Stadtplanung" für die IX. Wahlperiode einrichten -Antrag-
 

07.01.2022 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

14 Anträge zur 3. BVV Pankow am 12.01.22

 

14 Anträge hat die Fraktion der SPD zur dritten Bezirksverordnetenversammlung Pankow eingereicht:

03. Sitzung der BVV Pankow am 12.01.2022

  • Einen Pankower "Frauenbeirat Stadtplanung" für die IX. Wahlperiode einrichten -Antrag-
  • Wie nachhaltig ist Pankow? Eine Gemeinwohl-Bilanz für den Bezirk erstellen -Antrag-
  • Gertrud-Classen-Platz zur Kiez-Oase entwickeln -Antrag-
  • Erste Schritte zur Wohnumfeldverbesserung im Sanierungsgebiet Langhansstraße -Antrag-
  • Machbarkeitsstudie für eine Parkraumbewirtschaftung im Vineta-Kiez -Antrag-
  • Vereinbarkeit von Ehrenamt und Beruf/Familie für Bezirksverordnete gewährleisten -Antrag-
  • Umleitungsverkehr der Tram-Linie M1 während der Erneuerung des Ingenieurbauwerks Schönhauer Allee optimieren -Antrag-
  • Verkehrssicherheit an der Kreuzung Trelleborger Str. / Schonensche Str. herstellen -Antrag-
  • Wochenmarkt wiederbeleben – Zentrum Niederschönhausen aufwerten -Antrag-
  • Saubere Spielfläche für die Grundschule unter den Bäumen -Antrag-
  • Koordinierung statt Enttäuschung - Überprüfung der Einschulungsbereiche -Antrag-
  • Briefkasten für das Bezirksamt und die BVV Pankow sichern -Antrag-
  • Mehr als nur ein Tropfen - Regenwasserzisterne für den Blankensteinpark -Antrag-
  • Erfolgreiches Berichtswesen zu Schulbauoffensive, Schulentwicklungsplanung und Sportentwicklungsplanung fortsetzen -Antrag-
 

03.01.2022 in Abteilung von Tino Schopf

Vereidigung zum Staatssekretär für Energie & Betriebe

 
Bild Lena Giovanazzi

Am 23. Dezember ernannten mich unsere Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey und Wirtschaftssenator Stephan Schwarz zum Staatssekretär für Energie und Betriebe. Die Berufung ist für mich eine große Ehre und ich freue mich über das entgegengebrachte Vertrauen. Natürlich habe ich Respekt vor der Verantwortung, die mich nun erwartet. Gleichzeitig übernehme ich diese Aufgabe mit großer Freude und will in meine neue Rolle Stück für Stück hineinwachsen. Ich verspreche Ihnen, mein Bestes zu tun, den neuen Ansprüchen gerecht zu werden.

Mit Aufnahme der Arbeit an meiner neuen Wirkungsstätte, der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe, musste ich mein Mandat als Mitglied des Abgeordnetenhauses abgeben. Zwar bin ich nicht mehr ihr Vertreter im Parlament, ganz weg aus Prenzlauer Berg und Weißensee bin ich aber nicht. Natürlich werde ich unseren Kiezen verbunden bleiben. Sie werden mich auch weiterhin als aktiven Nachbarn erleben!

 

Aktuelle Informationen

Die wichtigsten Hinweise für Euch in der Übersicht:

Beschlüsse der Bundesregierung

Maßnahmen der Bundesregierung zur Bewältigung der Corona-Krise (Stand 7. April 2020)

Schutzschild für Deutschland (Stand 23.03.2020)

Robert Koch-Institut hier

Unterstützung für Berliner Unternehmen hier

 

Wie kann ich mitmachen?

Geplante Veranstaltungen für März und April sind vorab ausgesetzt. Hättet ihr dennoch Interesse, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gerne eine Nachricht an wir@spdboetzowviertel.de und wir treffen uns zur Videotelefonie! Unsere urs

prüngliche Jahresplanung für 2020 findet ihr weiterhin hier

Wir freuen uns, von euch zu hören!

Links

Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9

Unsere Abgeordnete im Deutschen Bundestag, Wahlkreis 83

Unsere Abgeordnete im Europaparlament

Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV

Ihre SPD im Bezirk Pankow

Bilder aus dem Abteilungsgebiet

Velodrom im Europasportviertel Berlin