04.11.2008 in Fraktion von SPD-Fraktion Pankow
SPD-Fraktion wählte neuen Vorstand
Die 45-jährige Sabine Röhrbein wird künftig die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow führen. Bei einer vorgezogenen Vorstandsneuwahl am gestrigen Montag, dem 3. November 2008, wählten die 17 SPD-Bezirksverordneten sie zu ihrer neuen Vorsitzenden. Damit löst sie den bisherigen langjährigen Fraktionsvorsitzenden Klaus Mindrup ab. In den Vorstand wurden als stellvertretende Vorsitzende Roland Schröder und Rona Tietje gewählt. Fraktionsgeschäftsführer bleibt Ronald Rüdiger, der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Götz wurde in den Fraktionsvorstand kooptiert.
21.10.2008 in Arbeit von SPD Pankow
Flächendeckender Mindestlohn weiter in der Debatte
Jeder Mensch muss in Würde arbeiten können. Dazu gehört auch eine gerechte Entlohnung. Wettbewerb muss über bessere Produkte und Dienstleistungen, effizienteres Management und klügere Ideen stattfinden - nicht aber über Niedriglöhne. Deshalb setzt sich die SPD weiterhin für den Mindestlohn ein. So sollen jetzt das Arbeitnehmer-Entsendegesetz und das Mindestarbeitsbedingungengesetz übersichtlicher gestaltet werden. Dies wurde mit der 1. Lesung im Bundestag am 16. Oktober 2008 auf den Weg gebracht.
14.10.2008 in BVV von SPD-Fraktion Pankow
Weitere Einsparungen nicht mehr vertretbar
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow kommt am Mittwoch, dem 15. Oktober 2008, zu einer Sondersitzung zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt ist der Ergänzungsplan zum Haushalt. Dieser ist nötig geworden, weil der Senat vom Bezirk Pankow weitere Einsparungen in Höhe von insgesamt 16,9 Millionen Euro fordert. Mit dem vorliegenden Ergänzungsplan werden allerdings lediglich 10,7 Millionen Euro dieser Summe aufgelöst, ein Betrag in Höhe von 6,2 Millionen Euro kann nicht
mehr erbracht werden. Im Anschluss an die Sondersitzung wird die 18. Tagung der BVV fortgesetzt.
25.09.2008 in BVV von SPD-Fraktion Pankow
Oderberger: Denkmalschutz soll Widerstände aufgeben
„Die SPD-Fraktion begrüßt den Beschluss der BVV über die vom Bezirksamt vorgelegte überarbeitete Entwurfsplanung für die Oderberger Straße. Damit kann das über Monate gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern erarbeitete Planwerk nun endlich realisiert werden“, erklärt Klaus Mindrup, der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow. „Ich fordere die Untere Denkmalschutzbehörde auf, ihre Einwände noch einmal einer kritischen Prüfung zu unterziehen und sich einer Umsetzung der mit den Bürgerinnen und Bürgern abgestimmten Planung nicht in den Weg zu stellen.“
24.09.2008 in BVV von SPD-Fraktion Pankow
SPD für soziale und ökologische Stadtentwicklung
„Bei der Diskussion über die Erfolge der Sanierungsgebiete in unserem Bezirk entsteht oftmals den Eindruck, dass hier Auseinandersetzungen von Anfang der 1990er Jahre wiederholt werden. Die SPD-Fraktion ist gegen eine rein rückwärts gewandte und letztlich entpolitisierte Debatte“, erklärt Klaus Mindrup, der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow. Um deutlich zu machen, dass das Ende der Sanierungsgebiete nicht das Ende einer sozialen und ökologischen Stadtentwicklungspolitik sein muss, bringt die SPD-Fraktion in die BVV eine Große Anfrage ein.
Unser Spitzenkandidat zur BVV-Wahl 2026
Unser Abteilungsgebiet
Wie kann ich mitmachen?
Wenn ihr Interesse daran habt, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gern eine Mail an wir@spdboetzowviertel.de. Wir freuen uns von Euch zu hören und auf ein persönliches Kennenlernen!
Links
Tino Schopf
Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9
Cansel Kiziltepe
Unsere Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung im Land Berlin
Gabi Bischoff
Unsere Abgeordnete im Europaparlament
SPD Fraktion BVV Pankow
Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV
SPD Pankow
Ihre SPD im Bezirk Pankow