SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

08.12.2010 in Berlin von SPD Pankow

Winterchaos bei der S-Bahn: Privatisierung als Sicherheitsrisiko, Rekommunalisierung als notwendige Alternative.

Der Pankower SPD-Kreisvorsitzende Alexander Götz macht die Deutsche Bahn und ihre Privatisierungspolitik für das erneute Winterchaos bei der Berliner S-Bahn verantwortlich. Die Vorbereitung auf den Börsengang des Mutterkonzerns sei zum Sicherheitsrisiko für die Berlinerinnen und Berliner geworden. Rekommunalisierung hält er für eine sinnvolle Alternative. Sie müsse vorangetrieben werden.

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08.12.2010 in Stadtentwicklung von SPD-Fraktion Pankow

SPD erfolgreich mit Mieterschutzschirm

Sozialverträgliche Lösung im Paracelsusviertel möglich

Mit einem ganzen Bündel von Maßnahmen will die SPD im Bezirk Pankow einen Schutzschirm über die Mieterinnen und Mieter im Bezirk aufspannen. Ziel ist es, sozial schwächere und ältere Menschen vor Verdrängung im Zuge von Sanierungs- und Modernisierungsvorhaben zu schützen. Jetzt hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow eine sozialverträgliche Modernisierung für den Wohnblock zwischen Galenus-, Klaustaler- , Paracelsus- und Prißnitzstraße im Ortsteil Pankow gefordert. Für den Fall des Scheiterns der verabredeten einvernehmlichen Lösung mit dem Eigentümer soll das Bezirksamt eine Umstrukturierungssatzung erlassen.

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02.12.2010 in BVV von SPD Pankow

Missbilligung für Bezirksstadtrat Dr. Nelken

BVV folgt SPD-Antrag – Chance für Murkelbühne eröffnet Bei ihrer Tagung am Mittwoch, dem 1. Dezember 2010, hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow dem Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung Dr. Michail Nelken (Die Linke) ihre Missbilligung ausgesprochen. Sie folgte damit mehrheitlich dem gleichlautenden Antrag der SPD-Fraktion. Die Fraktionen der CDU und von Bündnis 90/Die Grünen schlossen sich der Meinung an, dass der Stadtrat BVV-Beschlüsse im Zusammenhang mit der Umwidmung des Eliashofs bisher nicht umgesetzt hat. Der Fokus richtet sich dabei vor allem auf Ersatzstandorte für die dort noch ansässigen Jugendkulturangebote. So hatte das Kulturamt dem Jugend- und Kulturtheater „Murkelbühne“ zum Jahresende die Räume im Eliashof gekündigt, ohne dass bis heute ein neuer Standort gefunden ist.

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02.12.2010 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Missbilligung für Bezirksstadtrat Dr. Nelken

BVV folgt SPD-Antrag – Chance für Murkelbühne eröffnet

Bei ihrer Tagung am Mittwoch, dem 1. Dezember 2010, hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow dem Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung Dr. Michail Nelken (Die Linke) ihre Missbilligung ausgesprochen. Sie folgte damit mehrheitlich dem gleichlautenden Antrag der SPD-Fraktion. Die Fraktionen der CDU und von Bündnis 90/Die Grünen schlossen sich der Meinung an, dass der Stadtrat BVV-Beschlüsse im Zusammenhang mit der Umwidmung des Eliashofs bisher nicht umgesetzt hat. Der Fokus richtet sich dabei vor allem auf Ersatzstandorte für die dort noch ansässigen Jugendkulturangebote. So hatte das Kulturamt dem Jugend- und Kulturtheater „Murkelbühne“ zum Jahresende die Räume im Eliashof gekündigt, ohne dass bis heute ein neuer Standort gefunden ist.

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02.12.2010 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Verkehrsberuhigung und Straßenbäume am Eschengraben

SPD setzt sich für Anwohner ein

Bei ihrer Tagung am 1. Dezember 2010 hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow einen Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, der künftig die Verkehrssicherheit am Eschengraben (Pankow-Süd) verbessert. Damit hat die SPD die Sorgen der Anwohnerinnen und Anwohner aufgegriffen.

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