SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

23.12.2017 in Frauen

Klappe, die zweite – für mehr aktive Frauen in der Partei!

"Es gibt keine Demokratie ohne die Frauen." (Khalida Messaoudi, *1958, algerische Politikerin) – und deswegen haben sich die Frauen der SPD Bötzowviertel in kleiner, aber feiner Runde zum zweiten Mal in diesem Jahr getroffen. Nachdem wir bei unserem ersten Treffen im März ausgelotet hatten, welche Themen von Interesse sind und was gerade Frauen von der Parteiarbeit abhält, ging es nun um konkrete Möglichkeiten, sich stärker in der Abteilung und darüber hinaus einzubringen.

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20.12.2017 in Verkehr von Tino Schopf

Die U-Bahn ist das Rückgrat des Berliner Nahverkehrs

Am 15. Dezember habe ich den U-Bahnbetriebshof in Friedrichsfelde (Lichtenberg) besucht. Wichtig war mir, ein Bild von der BVG U-Bahn und ihren Anliegen zu gewinnen. Ein Unternehmen, dessen Größe man als Kunde nur erahnen kann. Hinter London, Moskau, Madrid und Paris besitzt Berlin das fünftgrößte U-Bahnnetz in Europa. Jährlich befördert die U-Bahn 553,1 Mio. Fahrgäste in 1.244 Fahrzeugen. Berlin hat 173 U-Bahnhöfe und ein Schienennetz von sagenhaften 146km! Eine U-Bahn bietet Platz für bis zu 748 Personen. Mein Dank gilt den 2.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die tagtäglich für einen reibungslosen Ablauf Sorge tragen.

Für die Stärkung des ÖPNV werde ich mich auch weiterhin einsetzen. Deshalb muss die BVG U-Bahn neben einer auskömmlichen finanziellen Ausstattung auch bei der Beschaffung neuer Fahrzeuge unterstützt werden.

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12.12.2017 in Bezirk von SPD-Fraktion Pankow

Verleihung des Pankower Ehrenamtspreises

Am 08. Dezember fand die diesjährige Verleihung des Pankower Ehrenamtspreises statt, um die vielen ehrenamtlich geleisteten Engagements wertzuschätzen. Die Verleihung fand im großen Ratssaal im Rathaus Pankow statt.

Unsere Bezirksverordneten Frau Tannaz Falaknaz und Herr Mike Szidat waren als Vertreterin und Vertreter der SPD-Fraktion vor Ort. Als Teilnehmende in der Jury wählten sie aus einer großen Auswahl an Vorschlägen die diesjährigen Gewinnerinnen und Gewinner aus.

Die Fraktion der SPD möchte auf diesem Weg allen Gewinnerinnen und Gewinner ihre herzlichsten Glückwünsche aussprechen und sich bei allen für ihre großartigen Engangements bedanken!

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11.12.2017 in Bezirk von SPD Pankow

Lösung für die Stille Straße 10 liegt beim Land Berlin

Der Pankower Bundestagsabgeordnete, Klaus Mindrup, fordert die Berliner Sozialverwaltung auf, die Grundlagen zu schaffen, damit die „Stille Straße 10“ zum Ersatzstandort in Verbindung mit einem sozialen Wohnprojekt in die Tschaikowskistraße 14 umziehen kann.

„Die Volkssolidarität hat dafür umfangreiche und überzeugende Pläne vorgelegt.“ erklärt der Pankower Bundestagsabgeordnete dazu

Schon im letzten Jahr hatte der zuständige Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Jens Spahn, in einer Antwort auf ein Schreiben des Abgeordneten deutlich gemacht, dass die Pläne der Volkssolidarität im Rahmen eines Erstzugriffs Berlins auf Basis der Verbilligungsrichtlinie möglich gemacht werden kann. Voraussetzung war die Zusammenarbeit mit einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft und eine entsprechenden Zweckbindung. Inzwischen ist klar, dass die GESOBAU AG als Partnerin der Volkssolidarität zur Verfügung steht.

„Berlin muss die Chance jetzt nutzen. Der Ball liegt jetzt bei Stadt. Sie kann den Umzug und Erhalt, den Neubau von Wohnungen für Menschen mit Behinderung sowie den Erhalt der Stillen Straße möglich machen." so Mindrup.

Die sogenannte Verbilligungsrichtlinie, die den Erwerb von Bundesgrundstücken von der Bundeseigenen Immobiliengesellschaft (BImA) zum Festpreis ohne Ausschreibung möglich macht, wurde erst im Jahr 2015 auf Druck der SPD eingeführt. Sie regelt die verbilligte Vergabe von Grundstücken zum Zwecke des sozialen Wohnungsbaus und das Erstzugriffsrecht der Standortgemeinde.

„Die Abkehr von Bieterverfahren und das Erstzugriffsrecht der Gemeinde war das Ergebnis harten Ringens in der damaligen großen Koalition“, so Klaus Mindrup

Die Begegnungsstätte Stille Straße 10 kam 2012 zu Berühmtheit als Seniorinnen und Senioren die Einrichtung insgesamt 112 Tage lang besetzten, um für deren Erhalt zu protestieren.

Im letzten Jahr hatte die Volkssolidarität einen Plan vorgelegt, wie die Begegnungsstätte Stille Straße 10 am Ausweichstandort Tschaikowskistraße 14, nur 200 Meter entfernt, in Zusammenhang mit dem Neubau einer Wohneinrichtung gerettet werden kann.

„Auch sozialpolitisch wäre dies ein sinnvolles Modellprojekt für die Kopplung von Pflicht- und freiwilligen Leistungen. Eine Förderung aus SIWANA wäre daher ebenfalls sinnvoll.“ so Mindrup weiter.

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08.12.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf

Buchlesung mit Raed Saleh

Lieber Bürgerinnen und Bürger,

herzlich lade ich Sie als Ihr Wahlkreisabgeordneter zur Buchlesung mit Raed Saleh, SPD-Fraktionsvorsitzender im Berliner Abgeordnetenhaus, in die Heinrich-Böll-Bibliothek, Greifswalder Straße 87, 10409 Berlin ein. Am Mittwoch, 13. Dezember liest Raed Saleh aus seinem neuen Buch: „ICH DEUTSCH - Die neue Leitkultur“. In der anschließenden Diskussion können Sie mit uns ins Gespräch kommen.

Beginn:                19.30 Uhr

Eintritt frei.

Herzlichst

Ihr Tino Schopf

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