15.01.2018 in BVV von SPD-Fraktion Pankow
Kommunales Vorkaufsrecht jetzt auch in Pankow!
- Gemeinsame Pressererklärung der rot-rot-grünen Zählgemeinschaft -
Der Bezirk Pankow hat für das Grundstück Belforter Straße 16, gelegen im sozialen Erhaltungsgebiet »Kollwitzplatz« im Ortsteil Prenzlauer Berg, erstmals von kommunalem Vorkaufsrecht von Grundstücken Gebrauch gemacht. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der Fraktionen LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Matthias Zarbock, Roland Schröder und Dennis Probst:
Rot-Rot-Grün in Pankow begrüßt die Aktivitäten des Bezirksamtes zum Schutz von Mieter*innen.
Während der 12. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow kam es im Rahmen einer Großen Anfrage der CDU zu einer ausführlichen, mitunter befremdlichen Debatte. Redner von CDU und AfD zeigten dabei erneut, welche Interessen ihnen wichtig sind: Nicht der Schutz des sozialen Zusammenhaltes, sondern der ungebremste Markt, der Mieter*innen vertreibt. Die Vertreter*innen der Pankower Zählgemeinschaft (LINKE, SPD, Grüne) begrüßten stattdessen, dass auch im Bezirk Pankow nun dieses Mittel zum Schutz der Bestandsmieter*innen genutzt wird.
Das Vorkaufsrecht ist als Instrument seit langer Zeit fest im Baugesetzbuch verankert, die Anwendung an sich kein ungewöhnlicher Vorgang, sondern reines Verwaltungshandeln. Andernorts wurde das Vorkaufsrecht bereits erfolgreich wahrgenommen. Nach intensiver Prüfung des Einzelfalls und fachlicher Abwägung nun auch in Pankow.
Die parteipolitische Distanz zur CDU kann nicht deutlicher werden: Die CDU kämpft für die Profitinteressen eines potentiellen Käufers, der sich nicht zu sozial verträglichem Verhalten gegenüber seiner Mieterschaft verpflichten wollte. Rot-Rot-Grün sieht eine andere Verantwortung, nämlich die für eine soziale Stadt.
11.01.2018 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow
Einladung zur 12. ordentlichen Tagung der BVV Pankow
Die erste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow in diesem Jahr findet demnächst statt. Wir laden Sie herzlich am Mittwoch dem 17.01.2018 ab 17:30 Uhr in der Fröbelstr. 17, 10405 Berlin, ein. Sie finden den BVV-Saal im Haus 7.
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05.01.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf
Spendenaktion für mob e.V. - Obdachlose machen mobil
Wahnsinn! Seitdem am Mittwoch die Berliner Woche über meine Spendenaktion für mob e.V. - Obdachlose machen mobil berichtet hat, kann sich mein Bürgerbüro vor Zuwendungen kaum noch retten. Selten so viele Spenden innerhalb so kurzer Zeit erhalten! An alle Spenderinnen und Spender ein herzliches Dankeschön für ihre Unterstützung.
02.01.2018 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow
Die SPD-Fraktion wünscht Ihnen ein frohes neues Jahr 2018
Obwohl 2018 bereits zwei Tage alt ist wünschen die Mitglieder der SPD-Fraktion in der BVV Pankow von Berlin allen ein frohes neues Jahr!
25.12.2017 in Allgemein von Tino Schopf
Fröhliche Weihnachten
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
nach einem ereignisreichen Jahr wünsche ich Ihnen allen ein wunderschönes Weihnachtsfest im Kreise der Liebsten und einen guten - von Glück und Gesundheit geprägten - Start in das neue Jahr 2018.
Ihr Tino Schopf
Unser Spitzenkandidat zur BVV-Wahl 2026
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