SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

06.12.2017 in Kultur von SPD-Fraktion Pankow

Kultur inklusiv

SPD-Antrag setzt sich für eine bessere Teilhabe für Menschen mit Behinderungen ein

Die Fraktion der SPD hat mit einem Antrag ein Zeichen für mehr Teilnahmemöglichkeiten von Menschen mit Behinderungen am Pankower Kulturleben in der 11. Bezirksverordnetenversammlung von Pankow eingereicht. 

Das Bezirksamt wird hiermit ersucht kulturelle Angebote zu schaffen die für alle Interessierten wahrgenommen werden können.  So soll eine bessere Teilhabe ermöglicht werden. Die Vielfalt des  Nutzerkreises soll sich in den Angeboten widerspiegeln.

Die Antrag wird mit mehrheitlichem Beschluss in die Ausschüsse Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften, sowie in Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung, Verwaltungsmodernisierung und Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft überwiesen.

Drucksache VIII-0348 Kultur inklusiv machen - Inklusionsplan für Pankow

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06.12.2017 in Finanzen von SPD-Fraktion Pankow

SPD für mehr Transparenz

Antrag für eine bessere Darstellung des Pankower Bezirkshaushalts

In der 11. und zugleich letzten Bezirksverordnetenversammlung in diesem Jahr, setzte ein Antrag der Fraktion der SPD einen wichtigen Meilenstein für mehr Bürgerbeteiligung.

Der Antrag fordert eine bessere Präsentation des Bezirkshaushalts Pankow auf den Internetseiten des Bezirksamtes. Somit wird nicht nur die Suche nach den gewünschten Informationen für den Interessenten erleichtert, sie ermöglicht parallel eine transparente Kommunikation wofür was Geld ausgegeben werden soll.

Mit der Fraktion der Grünen und der Gruppe der FDP als Mitzeichnerin wurde der Antrag einstimmig von den Bezirksverordneten beschlossen.

Drucksache VIII-0331 Pankower Bezirkshaushalt transparent kommunizieren

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06.12.2017 in Stadtentwicklung von SPD-Fraktion Pankow

Tramhaltestelle Tino-Schwierzina-Straße für alle passierbar 

SPD-Antrag setzt sich für eine barrierefreie Umgestaltung ein

Zur 11. und letzten Bezirksverordnetenversammlung in diesem Jahr reichte die Fraktion der SPD einen Antrag ein, um die Tramhaltestelle Tino-Schwierzina-Straße für Fahrgäste des ÖPNV besser passierbar umzugestalten. 

Insbesondere Menschen mit Behinderungen oder Eltern mit Kinderwagen müssen sich einen Weg durch die parkenden Autos mühevoll erkämpfen. Der Antrag wird in den Ausschuss Verkehr und öffentliche Ordnung überwiesen.

Drucksache VIII-336 Barrierefreie Querungen an der Straßenbahnhaltestelle Tino-Schwierzina-Straße sicherstellen

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29.11.2017 in Stadtentwicklung von Tino Schopf

Wir sagen dem Müll den Kampf an

Berlin ist eine wachsende Stadt. Darüber freuen wir uns alle. Jedoch stellt uns dies auch vor eine Reihe außerordentlicher Probleme. Eins dieser Probleme ist die Müllbeseitigung. Jeden Tag werfen Hunderttausende von Berlinerinnen und Berlinern ihren Müll einfach achtlos weg. Die Problematik nahm in den letzten Jahren immer größere Ausmaße an.

Deshalb haben meine Fraktionskollegen Dr. Clara West, Franziska Becker, Joschka Langenbrinck und ich uns Gedanken gemacht, wie wir Berlin wieder auf Vordermann bringen können. Durch einen Besuch in Wien im Juli dieses Jahres lernten wir die Waste-Watchers kennen. Sie patrouillieren in den Straßen und auf den Plätzen Wiens, um für eine saubere und lebenswertere Stadt zu sorgen.

Diesem Vorbild möchten wir uns in Berlin nun anschließen, weshalb die Regierungsfraktionen auf Antrag von uns SPD-Abgeordneten nun folgendes Aktionsprogramm beschlossen:

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23.11.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf

Stadtteiltag mit Innen- und Sportsenator Andreas Geisel

Vorgestern fand mein dritter und vorerst letzter Stadtteiltag in diesem Jahr statt. Der Tag startete mit einen Bürgerfrühstück bei Schrippe & Kaffee in meinem Bürgerbüro. Später besuchte ich gemeinsam mit dem Senator für Inneres und Sport, Andreas Geisel, den Polizeiabschnitt 16 und den Berliner Turn - und Sportclub e.V. Der Abschnitt 16 ist mit etwas über 150 MitarbeiterInnen zwar ein kleiner Abschnitt, aber ein Abschnitt mit vielen Ideen für den Kiez! Rund 85.000 EinwohnerInnen wohnen im Bereich des Abschnitts, 23 Schulen und 4 Flüchtlingseinrichtungen liegen im Einzugsbereich des Abschnitts. Fahrraddiebstähle und Verkehrsdelikte/Unfälle mit Fahrradbeteiligung dominieren hier. Der Abschnitt leistet seit vielen Jahren eine aktive Präventionsarbeit, über 55 Klassen werden jährlich besucht. SchulanfängerInnen werden vor allem für das verkehrsgerechte Verhalten im Straßenverkehr fit gemacht. Im Austausch mit Senator Geisel konnten Fragen und Anliegen zum Dienstzeitenmodell, zu Lebensarbeitszeit und Alterspensionierung, zu Erschwernis- und Sicherheitszulagen sowie der Ausbildung von Nachwuchskräften und viele weitere Themen diskutiert werden.

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