27.03.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Zu Besuch bei der Berlinovo GmbH

 

Heute besuchte ich die Zentrale der Berlinovo in Berlin-Kreuzberg. Wichtig war mir, aus erster Hand zu erfahren, wie es mit dem Bauprojekt im Alten Schlachthof weitergeht. Hier sollen in einem ersten Bauabschnitt Appartments für 285 Studierende im 1. OG entstehen, die mit 340,- EUR warm für eine ca. 16qm Unterkunft unterhalb des marktüblichen Preissegmentes angeboten werden. Die Bauweise wird innerhalb des Gebäudes mit sogenannten Flexiwänden erfolgen. Sollte sich der Bedarf an Studentenwohnungen eines Tages legen und normale Wohnungen gefragt sein, lassen sich die Wände zwischen den Appartments einfach herausnehmen. Dieser erste Bauabschnitt entsteht in der Walter-Friedländer-Straße.

 

26.03.2018 in Ankündigung von SPD Pankow

SPD Pankow: Dialog mit den Kandidatinnen zum SPD-Bundesvorsitz

 

Am 22. April findet der außerordentliche Bundesparteitag der SPD statt, bei dem eine neue Vorsitzende/ein neuer Vorsitzender gewählt werden soll. Die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, hat ihre Kandidatur erklärt. Ebenfalls ihre Kandidatur erklärt hat die Oberbürgermeisterin von Flensburg, Simone Lange.

Wir möchten beiden statutengerecht erklärten Kandidaturen die Möglichkeit einräumen, sich der SPD-Basis zu präsentieren und einen Dialog mit der Mitgliedschaft zu führen. 

Wir laden ein für den 9. April, 20.00 bis 21.30 Uhr in den großen Ratssaal des Rathauses Pankow, Breite Straße 24A, 13187 Berlin.

Mit Stand 12. Kalenderwoche liegt eine Zusage von Simone Lange vor, Andrea Nahles ist angefragt

Aktualisierung 05.04.2018: Zwischenzeitig hat uns eine Rückmeldung von Andrea Nahles erreicht. Demzufolge kann die Vorsitzende der Bundestagsfraktion wegen einer wichtigen terminlichen Verpflichtung im eigenen Wahlkreis unserer Einladung nicht nachkommen. Wir hätten uns gefreut, beide Kandidatinnen im Dialog und im Gespräch mit der Pankower SPD-Basis am Montag zu Gast zu haben. Der Abendtermin findet natürlich dennoch statt, um die Kandidatin Simone Lange kennenzulernen.

 

23.03.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Im Bötzowviertel sollen neue Velorouten entstehen!

 
Die Lauffener Straße in Treptow-Köpenick

Für die Bötzowstraße und die Hufelandstraße sind neue Velorouten geplant. Infolge einer weiteren gemeinsamen Initiative von Mike Szidat (Bezirksverordneter) und mir, hat die BVV-Pankow in dieser Woche Maßnahmen zur Verkehrssicherheit beschlossen. Geht es nach dem Willen der Pankower BVV-Verordneten, sollen hier bald Radfahrende ihre eigenen Wege bekommen. Dies wird den Verkehr langfristig sicherer machen. Wie diese Idee umgesetzt werden kann, soll das Bezirksamt Pankow prüfen. Da die Bürgersteige zunehmend vermehrt von Fahrradfahrern als von Bürgern benutzt werden, ist hier nun Handlungsbedarf angezeigt.

Die Lauffener Straße in Treptow Köpenick könnte hier ggf. als Vorbild dienen! (siehe Bild)

 

23.03.2018 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Stammstrecke der Heidekrautbahn endlich realisieren!

 

Antrag der SPD einstimmig von der BVV Pankow beschlossen

 In der 14. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung von Pankow Beschlossen die Bezirksverordneten einstimmig, dass die Wiederinbetriebnahme der Stammstrecke der Heidekrautbahn beschleunigt werden soll.

Der von der Fraktion der SPD eingebrachte Antrag fordert das Bezirksamt auf, dieses Vorhaben als ein gemeinsames Leuchtturm-Projekt der „Rahmenvereinbarung über das Entwicklungskonzept für die Infrastruktur des Schienenverkehrs in Berlin und Brandenburg“ (kurz i2030) zu verstehen und sich gemeinsamen mit den Anrainer-Kommunen für eine schnelle Umsetzung einzusetzen.

Hierzu sagt der Fraktionsvorsitzende und stadtentwicklungspolitischer Sprecher, Roland Schröder:“ Das Bezirksamt hat erneut ein klaren und wiederum einstimmigen Beschluss für die Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn erhalten. Den Bürgerinnen und Bürger im Norden Pankows und den Nachbarkommunen kann niemand mehr vermitteln, warum diese wichtige Verbindung 27 Jahre nach dem Fall der Mauer immer noch nicht in Betrieb ist. Durch Kosten-Nutzen-Untersuchungen wurde schon vor Jahren sehr positive Bewertungsfaktoren ermittelt und ein gesamtwirtschaftlicher Nutzen nachgewiesen. Die neue Rahmenvereinbarung i2030 bietet die Chance endlich schneller voranzukommen. Denn die Investitionskosten sind deutlich niedriger als bei anderen Projekten und für einen Teilabschnitt liegt bereits ein Planfeststellungsbeschluss vor. Es könnte also sofort gebaut werden. Eine zügige Umsetzung ist also möglich. Dann entstehen auch keine Konkurrenzsituationen mit anderen Schienenprojekten.“

 Drucksache VII-0436: Stammstrecke der Heidekrautbahn endlich realisieren!

 

22.03.2018 in Verkehr von Tino Schopf

„Ausbau und Elektrifizierung der Strecke Berlin-Stettin (Szczecin)“ einstimmig beschlossen

 

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat heute einstimmig unseren Antrag zum Thema „Ausbau und Elektrifizierung der Strecke Berlin-Stettin (Szczecin)“ beschlossen.
Mit diesem Antrag wird der Senat aufgefordert, sich gegenüber der Bundesregierung und dem Vorstand der Deutschen Bahn dafür einzusetzen, u.a. das Deutsch-Polnische Abkommen aus dem Dezember 2012 zügig umzusetzen. Das Abgeordnetenhaus begrüßt das langjährige Engagement der Länder Berlin, Brandenburg, des Verkehrsverbundes Berlin Brandenburg, der Stadt Stettin (Szczecin) und der Wojewodschaft Westpommern für die Beseitigung der Elektrifizierungslücke und den durchgehenden zweigleisigen Ausbau der Strecke auf 160 km/h.

 

Unser Spitzenkandidat zur BVV-Wahl 2026

Unser Abteilungsgebiet

Velodrom im Europasportviertel Berlin

Wie kann ich mitmachen?

Wenn ihr Interesse daran habt, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gern eine Mail an wir@spdboetzowviertel.de. Wir freuen uns von Euch zu hören und auf ein persönliches Kennenlernen!

Links

Tino Schopf
Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9

Cansel Kiziltepe
Unsere Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung im Land Berlin

Gabi Bischoff
Unsere Abgeordnete im Europaparlament

SPD Fraktion BVV Pankow
Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV

SPD Pankow
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