10.04.2018 in Verkehr von Tino Schopf
Die Leipziger Straße gehört zu einer der wichtigsten Verkehrsachsen Berlins. Täglich fahren hier mehrere tausend Fahrzeuge entlang. Für die Anwohnerinnen und Anwohner stellt diese besonders hohe Lärm-, aber auch Schadstoffbelastung dar.
Seit dem 9. April dieses Jahres erfolgt eine Testphase, in der geprüft wird, ob Tempo 30 die Verkehrslage beruhigt und den CO2 sowie den NO2 Ausstoß verringert. Ferner wird durch eine clevere Ampelschaltung versucht, den Verkehrsfluss unterbrechungsfrei zu organisieren.
Ich unterstütze den Versuch des Berliner Senats. Denn es ist u.a unsere Antwort gegen drohende Fahrverbote. Gerade Handwerker und Pflegedienste müssen zu ihren Kunden kommen können. Ferner trägt es zu einer Lärmentlastung sowie zur Verkehrssicherheit bei. Durch die Abnahme hoher Geschwindigkeiten, reduziert sich ebenso die Unfallgefahr.
Die Testphase endet nach sechs Monaten. Danach werden wir die Ergebnisse evaluieren.
03.04.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf
Ich möchte auf ein Projekt in meinem Wahlkreis aufmerksam machen. Ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger bringen neues Leben in die alte Kaufhalle in der Hanns-Eisler-Straße 93. Entstehen wird die KulturMarktHalle. Zum Tag der offenen Baustelle wird herzlich eingeladen. Das unterstütze ich gern. Anbei weitere Informationen.
29.03.2018 in Ankündigung von SPD-Fraktion Pankow
Die Fraktion der SPD in der BVV Pankow wünscht Ihnen und Ihren Angehörigen ein schönes Osterfest!
28.03.2018 in BVV von SPD-Fraktion Pankow
Die Fraktionen der LINKEN und der SPD haben zur aktuellen Debatte um die Planungen für den »Blankenburger Süden« einen gemeinsamen Beschlussentwurf in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow eingebracht. Der Antrag wurde durch die Mehrheit aus den anderen Fraktionen und Gruppen in der BVV in den Ausschuss für Stadtentwicklung überwiesen. Die Vorsitzenden der Linksfraktion, Matthias Zarbock, und der SPD, Roland Schröder, erklären dazu:
Wir, Linksfraktion und SPD-Fraktion, stehen zu unserem Vorschlag für die Zukunft der Planungen im »Blankenburger Süden«. Wir hoffen, dass er in den Verwaltungen von Land und Bezirk zur Kenntnis genommen wird und sehen es als unsere Verpflichtung, ihn der Öffentlichkeit zu erklären.
Wir wollen, dass die Bürgerbeteiligung unter den Maßgaben des Beteiligungskonzeptes unter Stärkung der darin beschriebenen Akteure, mit dem Forum als »zentraler Arena« und einem Beteiligungsbüro vor Ort fortgesetzt wird.
Zur Weiterentwicklung städtebaulicher Varianten wird das Verfahren in der Beteiligung für alternative Rahmenbedingungen (Bebauungsintensität, Mobilität, etc.) geöffnet.
Der Wohnungsneubau soll ausschließlich auf dem unbebauten Bereich, dem sogenannten »Kerngebiet« erfolgen. Das heißt: Keine Wohnbebauung auf Kleingartenanlagen. Keine Inanspruchnahme der Erholungsanlagen »Blankenburg« und »Familiengärten« für den Wohnungsneubau oder einen Betriebshof. Wir setzten uns für den Erhalt und den Weiterbetrieb des Golfplatzes ein, auch weil dieser als einziger Golfplatz der Region dem Breitensport offen steht. Für die künftigen Bewohnerinnen und Bewohner des Gebiets des »Blankenburger Südens« sollen Gartenflächen und auch Kleingartenflächen vorgesehen werden.
Wenn für soziale Infrastruktur und die Erschließung durch den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Kleingartenparzellen zwingend in Anspruch genommen werden müssen, sind Ersatzflächen für Kleingärten in räumlicher Nähe vorzusehen.
Für die verkehrliche Erschließung des »Blankenburger Südens« ist eine stadtverträgliche Mobilitätsstrategie zu entwickeln, in der der schienengebundene ÖPNV das Rückgrat der Erschließung des Gebiets bildet. Autoarmes Wohnen und die intelligente Verknüpfung verschiedener Mobilitätsformen im Wohngebiet selbst und mit dessen Umfeld sind weitere zentrale Bausteine zur Stärkung des Umweltverbundes. Die Errichtung der verkehrlichen Anlagen ist vor Bezug der ersten Wohnungen fertigzustellen.
Wir lehnen jedwede Verkehrsplanung ab, in der ein Teilabschnitt oder die gesamte Tangentialverbindung Nord als überörtliche Verbindungsstraße von Märkischem Viertel bis Hohenschönhausen mit Anschluss zur Tangentialverbindung Ost vorgesehen wird. Die Mobilität ist mit den beschriebenen Instrumenten und durch die Ertüchtigung der bestehenden Hauptverkehrsstraßen zu ermöglichen.
27.03.2018 in BVV von SPD-Fraktion Pankow
Die Mitglieder der Fraktion der SPD lädt Sie herzlich zur Fortsetzung der 14. Tagung der BVV ein.
Diese findet am Mittwoch, dem 18.04.2018 um 17:30 Uhr im BVV-Saal. Sie finden ihn im Haus 7 in der Fröbelstr. 17 in 10405 Berlin.
Zur Tagesordnung
Wenn ihr Interesse daran habt, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gern eine Mail an wir@spdboetzowviertel.de. Wir freuen uns von Euch zu hören und auf ein persönliches Kennenlernen!
Tino Schopf
Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9
Cansel Kiziltepe
Unsere Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung im Land Berlin
Gabi Bischoff
Unsere Abgeordnete im Europaparlament
SPD Fraktion BVV Pankow
Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV
SPD Pankow
Ihre SPD im Bezirk Pankow