18.04.2018 in Ankündigung
Einladung zum Kinderfest der SPD im Bötzowviertel
Am 1. Mai ist es wieder soweit!
Als SPD im Bötzowviertel (Abt. 14) laden wir Sie wieder herzlich zu unserem jährlichen Kinderfest auf dem Arnswalder Platz ein. Auf der Südseite des Areals wollen wir gemeinsam mit Ihnen den Tag der Arbeit feiern und neben Bier, Bratwurst und Kuchen mit Ihnen ins Gespräch kommen. Sie haben ebenso die Möglichkeit, den direkten Kontakt zu Ihren Vertreterinnen und Vertretern auf der Bundes-, Landes- und Bezirksebene zu suchen, um Probleme, Anliegen oder Verbesserungswünsche, die Sie oder unseren Kiez betreffen, vorzutragen. Neben der festen Zusage von Raed Saleh, SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Tino Schopf, Ihrem direkt gewählten Wahlkreisabgeordneten für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee und Mike Szidat, Bezirksverordneter in der Pankower BVV sind ebenso die SPD-Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe, der Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup, die Bezirksstadträtin Rona Tietje und Bildungssenatorin Sandra Scheeres eingeladen.
Los geht es ab 13.00 Uhr. Für Spannung, Spiel und Spaß ist dank Hüpfburg, Puppentheater und Schachfeld ausreichend gesorgt.
Wir freuen uns auf Ihr zahlreiches Erscheinen!
18.04.2018 in Pressemitteilung von SPD Pankow
SPD Pankow verurteilt antisemitischen Angriff am Helmholtzplatz
Ein mutmaßlich antisemitisch motivierter Angriff wurde am Abend des 17. April in der Nähe des Helmholtzplatzes in Prenzlauer Berg verübt. Ein durch das Tragen einer Kippa als vermeintlich jüdisch zu identifizierender Israeli wurde von einer Person als "Yahudi" (arabisch für Jude) beschimpft und wiederholt mit einem Gürtel geschlagen. Bilder des Angriffes wurden noch in der Nacht durch das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA) im Internet veröffentlicht. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt hat die Ermittlungen aufgenommen und fahndet nach dem Unbekannten und seinen Begleitern.
Die SPD Pankow verurteilt den Angriff scharf. Es ist inakzeptabel, wenn in Deutschland Männer jüdischen Glaubens durch das Tragen einer Kippa gefährdet sind. Wir stellen uns dem sich zunehmend in die Öffentlichkeit trauenden Antisemitismus entgegen, ganz gleich aus welcher gesellschaftlichen Gruppe er kommt. Wir akzeptieren nicht, dass in Berlin jüdische Restaurantbetreiber übel angepöbelt oder tumbe Rapper für antisemitische Liedtexte von der Musikindustrie geehrt werden. Wir fordern den Senat auf, an den Berliner Schulen das Engagement gegen den Antisemitismus weiter zu verstärken. Der im Koalitionsvertrag vorgesehene Antisemitismus-Beauftragte im Bund muss als Beitrag, den Antisemitismus in Deutschland zurückzudrängen, seine Arbeit umgehend aufnehmen. Und auch die Zivilgesellschaft ist gefordert, in viel stärkerem Maß zu zeigen, dass Antisemitismus in Berlin und in Deutschland nicht toleriert wird.
15.04.2018 in Bezirks-SPD von SPD Pankow
Neuwahl des SPD-Kreisvorstandes Pankow
Auf der Kreisdelegiertenversammlung (KDV) am 14. April hat die SPD Pankow neben einer ausführlichen Antragsberatung ihre Parteiämter turnusgemäß gewählt. Als Vorsitzender wurde Knut Lambertin mit einem Ergebnis von 79 Prozent wiedergewählt. Auch für die Funktion der Stellvertretenden Vorsitzenden stellten sich die bisherige Stellvertreterin und die beiden Stellvertreter zur Wiederwahl: Dennis Buchner konnte 80 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen, Rolf Henning knapp 78 Prozent und Clara West rund 66 Prozent. Für die Funktion der Kassiererin kandidierte erneut Katharina Berten. Ihr Wahlergebnis lag bei fast 90 Prozent. Mit der Wiederwahl von Birte Dakow als Schriftführerin (90 Prozent) wurde der Geschäftsführende Kreisvorstand (gKV) komplettiert. 126 Delegierte haben an den Wahlen teilgenommen.
Die KDV hat entschieden, in dieser Wahlperiode 13 stimmberechtigte Beisitzerinnen und Beisitzer in den erweiterten Kreisvorstand zu entsenden. Mit ihren Kandidaturen erfolgreich waren Catrin Gocksch (SPD-Abteilung Weißensee), Birgit Grunberg (SPD Französisch Buchholz), Martina Krahl (SPD Pankow-Süd), Roman Kühn (SPD Niederschönhausen-Blankenfelde), David Lommatzsch (SPD Helmholtzplatz), Christian Lüdde (SPD Alt-Pankow), Daniela Milutin (SPD Pankow-Süd), Benedikt Rüdesheim (SPD Mauerpark), Yasser Sabek (SPD Heinersdorf-Blankenburg), Ferike Thom (SPD Prenzlauer Berg Nordost/Jusos), Karoline Tippelt-Wohl (SPD Wilhelmsruh-Rosenthal), Tanja Trost (SPD Weißensee) und Stephanie Wölk (SPD Kollwitzplatz).
Die KDV Pankow hat 130 stimmberechtigte Delegierte. Sie hat aufgrund des erheblichen Mitgliederzuwachses der SPD Pankow auf zzt knapp 2300 Mitglieder noch einmal um 25 Delegierte gegenüber der vorherigen Parteiwahlperiode zugelegt. Fotos der gKV-Mitglieder und weitere Informationen zur Zusammensetzung des Kreisvorstandes der SPD Pankow gibt es hier. Weitere beratende Mitglieder wie die SPD-Verordneten in der BVV Pankow wird der Kreisvorstand in das Gremium bei seinen kommenden Sitzungen wählen.
14.04.2018 in Verkehr von Tino Schopf
Leuchtturmprojekt Heidekrautbahn
Am Dienstag habe ich den Bürgermeister des Mühlenbecker Landes, Filippo Smaldino-Stattaus, in seinem Büro im Rathaus in Mühlenbeck besucht. Thema unserer Unterredung war das i2030 Projekt „Heidekrautbahn“. Wichtig war mir zu unterstreichen, dass dieses Leuchtturmprojekt Symbolcharakter für die Schienenverbindung zwischen Berlin und Brandenburg hat. Da der Planfeststellungsbeschluss mit der Gültigkeit bis 2021 bereits vorliegt, gilt es nun keine Zeit mehr zu verlieren. Weitere Informationen finden Sie hier.
14.04.2018 in Frauen von SPD Pankow
SPD Pankow gegen die Kriminalisierung von Ärztinnen und Ärzten
Auf Initiative der AsF Pankow hat sich die Kreisdelegiertenversammlung (Parteitag) der SPD Pankow für die Abschaffung des Paragraphen 219a Strafgesetzbuch ausgesprochen. Die Kriminalisierung von Ärztinnen und Ärzten muss aufhören. Ärztinnen und Ärzten sollen über die Möglichkeit zu Schwangerschaftsabbrüchen informieren können, um weibliche Dramen durch unsachgemäße Abtreibungsversuche zu vermeiden. Die sozialdemokratischen Mitglieder der Bundesregierung und die SPD-Bundestagsfraktion werden aufgefordert, den SPD-Gesetzentwurf vom 11. Dezember 2017 zur Abschaffung des §219a StGB in den Bundestag einzubringen und zu unterstützen.
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Wenn ihr Interesse daran habt, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gern eine Mail an wir@spdboetzowviertel.de. Wir freuen uns von Euch zu hören und auf ein persönliches Kennenlernen!
Links
Tino Schopf
Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9
Cansel Kiziltepe
Unsere Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung im Land Berlin
Gabi Bischoff
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