09.05.2018 in Verkehr von Tino Schopf
Neuer Bikesharing-Anbieter in Berlin
Die Liste der Leihfahrrad-Anbieter in Berlin ist lang: Lime Bike, MoBike, Deezer Nextbike, Lidl-Bike, Obike, Donkey Republic Bike, Byke Mobility und zu guter Letzt ofo Bike. Für die einen sind die Fahrräder ein Fluch, wie z.B. für den grünen Bezirksbürgermeister in Mitte, für die anderen ein Segen. Ich unterstütze Bike Sharing und möchte dennoch, dass die Berliner Verkehrspolitik wie eine gute Gangschaltung funktioniert, Leihfahrradanbieter nicht drangsaliert werden, das Leihangebot dennoch reguliert und kontrolliert wird, letztendlich auch alles miteinander harmoniert. Wie man das erreichen kann, habe ich gestern mit Vertreterinnen und Vertretern von Ofo diskutiert.
Die Antwort auf meine schriftliche Anfrage an den Berliner Senat finden Sie hier.
08.05.2018 in Fraktion von SPD-Fraktion Pankow
Neue Bürgerdeputierte für die BVV Pankow
Die SPD Pankow stellt eine neue engagierte Bürgerdeputierte auf: Sonja Garske wird als stellvertretende Bürgerdeputierte im Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung vorgeschlagen. Sie bringt als gelernte Geografin viel fachliches Know-How mit. In der 15. BVV-Sitzung wurde Sonja als neue stellvertretende Bürgerdeputierte von den Bezirksverordneten einstimmig gewählt. Die Mitglieder der SPD-Fraktion wünschen gutes Gelingen und setzen auf eine gute Zusammenarbeit.
07.05.2018 in BVV von SPD-Fraktion Pankow
Langfristige Sicherung der Kleingartenanlagen im Bezirk Pankow
Die Fraktion der SPD in der BVV Pankow möchte die traditionsreichen Kleingartenanlagen retten.
Viele Pankowerinnen und Pankower sind mit dem vielen Grün der Kleingartenanlagen aufgewachsen. Umso wichtiger ist es diese zu schützen. Um auch unseren Kindern und Enkelkindern die kleine Welt der Kleingartenanlagen weitergeben zu können, ist es jetzt an der Zeit den Fortbestand dauerhaft zu gewährleisten. Derzeit existieren viele Begehrlichkeiten, die die Existenz zahlreicher Kleingartenanlagen in Frage stellen und sogar bedrohen. Die unterschiedlichen planungsrechtlichen Einstufungen und Eigentumsverhältnisse verunsichern die Kleingärtnerinnen und Kleingärtner. Es ist oftmals ein Rennen gegen die Zeit, denn bereits jetzt haben Eigentümer, Projektentwickler und andere Institutionen die Hand geöffnet, um nach den Kleingartenanlagen zu greifen und auf ihnen Wohnhäuser oder Gewerbeflächen zu errichten. Die SPD-Fraktion in der BVV will die Anlagen dauerhaft sichern durch Ausweisungen und Fristverlängerungen, um den Pächterinnen und Pächtern der Kleingartenanlagen eine zukunftsorientierte Perspektive bieten zu können. Daher verfolgt die SPD das Ziel die vorhandenen Kleingartenanlagen dauerhaft planungsrechtlich zu sichern, damit diese Anlagen auch in Zukunft von den Einwohnerinnen und Einwohnern Pankows genutzt werden können und die grünen Lungen des Bezirks bleiben. Aus diesen Gründen setzt sich die Fraktion der SPD in der BVV Pankow mit einem entsprechenden Antrag dafür ein. Dieser wurde einstimmig in der 15. öffentlichen Tagung der BVV vom 25.04.2018 in den dafür zuständigen Fachausschuss Stadtentwicklung und Grünlagen zur Beratung überwiesen.
Drucksache: VIII-0465 Langfristige Sicherung der Kleingartenanlagen im Bezirk Pankow
07.05.2018 in BVV von SPD-Fraktion Pankow
Neugestaltung und Belebung des Hugenottenplatzes
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Die Fraktion der SPD in der BVV Pankow setzt sich für einen Dialog mit Anwohnerinnen und Anwohnern über die Umgestaltung des Hugenottenplatzes ein. Die Instandsetzung des „Kissenbrunnens“ soll zum Anlass genommen werden, um den Menschen im Kiez eine lebhaftere Umgebung bieten zu können. Wir streben für Französisch-Buchholz ein Platz an, welcher den Anwohnerinnen und Anwohnern die Möglichkeit gibt, den Hugenottenplatz als einen schönen Ort mit hoher Aufenthaltsqualität wahrzunehmen, um den Kissenbrunnen und die erforderliche Begrünung von weiteren Flächen zu genießen. Der Hugenottenplatz wird so zu einer Idylle für Mensch und Natur. Die Aufenthaltsqualität soll Schritt für Schritt verbessert werden. Diese Maßnahmen sollen auch die Bedeutung der deutsch-französischen Freundschaft mit Hilfe des Platzes wiederspiegeln. Diese Freundschaft und die Anwohnerinnen und Anwohner verdienen mehr als nur einen kahlen Platz! Aus diesen Gründen setzt sich die Fraktion der SPD in der BVV Pankow mit einem entsprechenden Antrag dafür ein. Dieser wurde in der 15. öffentlichen Tagung der BVV vom 25.04.2018 einstimmig in den dafür zuständigen Fachausschuss Stadtentwicklung und Grünlagen zur Beratung überwiesen. Drucksache: VIII-0466 Neugestaltung und Belebung des Hugenottenplatzes |
04.05.2018 in Parlament von Tino Schopf
Tag der offenen Tür
Am 5. Mai ist Tag der offenen Tür im Berliner Abgeordnetenhaus sowie im Gebäude des Bundesrates. Wenn Sie Zeit und Interesse an der Arbeitsweise eines Parlamentes haben, so schauen Sie doch bei uns Politikerinnen und Politikern vorbei.
Ihr Tino Schopf
Unser Spitzenkandidat zur BVV-Wahl 2026
Unser Abteilungsgebiet
Wie kann ich mitmachen?
Wenn ihr Interesse daran habt, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gern eine Mail an wir@spdboetzowviertel.de. Wir freuen uns von Euch zu hören und auf ein persönliches Kennenlernen!
Links
Tino Schopf
Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9
Cansel Kiziltepe
Unsere Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung im Land Berlin
Gabi Bischoff
Unsere Abgeordnete im Europaparlament
SPD Fraktion BVV Pankow
Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV
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Ihre SPD im Bezirk Pankow