13.10.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf
Neuplanung und Anlage des Radfahrstreifens in der Storkower Straße
Die Mitglieder der SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Pankow haben sich am Montag einstimmig für einen verbesserten Planungsprozess zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Storkower Straße ausgesprochen. Der Antrag war eine Zusammenarbeit von Mike Szidat, BVV-Verordneter und mir. Hintergrund ist der erheblich sanierungsbedürftige Zustand des Radwegs Storkower Straße zwischen Kniprodestraße und Landsberger Allee. Da die bestehenden Mängel nicht durch eine Sanierung zu beheben sind, beabsichtigt das Bezirksamt die Schaffung eines neuen Radfahrstreifens. Dieses Vorgehen entspricht der aktuellen Beschlusslage der gesamten Bezirksverordnetenversammlung.
Als Wahlkreisabgeordneter ist mir wichtig, dass die Neuplanung und Anlage des Radfahrstreifens in der Storkower Straße erheblich zur Verbesserung der dortigen Verkehrssicherheit beiträgt. Ich freue mich, dass wir diesen Antrag auf den Weg bringen konnten und nun hoffentlich „frischer Wind“ in die Planung kommt. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass mangelnde Personalausstattung im Bezirksamt nicht weiter zu Verzögerungen in der Umsetzung des Planungsprozesses führen. Die vom Land Berlin gegründete und nunmehr in Teilen bereits arbeitsfähige, städtische GB Infra Velo GmbH, soll zur Unterstützung der Umplanungen herangezogen werden. Wichtig ist, dass wir jetzt zügig und gezielt planen!
11.10.2018 in BVV von SPD-Fraktion Pankow
Elf Anträge der SPD-Fraktion in der 19.BVV!
Die SPD-Fraktion ist mit elf Anträgen in der 19.BVV am 17.10.18 vertreten!
Unter folgendem Link können sich Interessierte einen Überblick über alle Anträge verschaffen.
Über einen Besuch würden wir uns auch sehr freuen.
11.10.2018 in Verkehr von Tino Schopf
Autofahrer dürfen nicht die Zeche für das Versagen der Autobranche zahlen
Das, was Europa an Grenzwerten fordert, muss auch in Deutschland eingehalten werden. Und so hat auch das Bundesverwaltungsgericht am 27. Februar 2018 entschieden und die Gesundheit aller in den Fokus gestellt. Die Bundesregierung setzt auf Kaufanreize und Nachrüstungen. Doch das, was jetzt seit Anfang Oktober als Erfolg verkauft wird, ist Politikversagen pur und ein Kniefall vor der Autolobby. Bürgerinnen und Bürger sowie Gewerbetreibende, die gutgläubig Dieselfahrzeuge gekauft haben, wurden betrogen und belogen. Jetzt sollen sie erneut für Kosten aufkommen, wenn sie ihre Fahrzeuge tauschen. Und inwieweit die Autohersteller bei der Nachrüstung die kompletten Kosten übernehmen, ist weiterhin nicht geregelt.
Unsere Forderungen: Autofahrer dürfen nicht die Zeche für das Versagen der Autobranche zahlen. Von daher erwarten wir, dass die Fahrzeuge technisch nachgerüstet und mit einer blauen Plakette versehen werden. Das Kraftfahrtbundesamt ist zu verpflichten, die in §23 (Straßenverkehrsgesetz) vorgesehenen Bußgelder in Höhe von 5.000 EUR bei den Herstellern zu erheben. Dieser Forderung schloss sich der Ausschuss Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mehrheitlich an.
28.09.2018 in Verkehr von Tino Schopf
Berlin macht’s vor - Abbiegeassistent für die landeseigenen Fahrzeuge
Nach den Plänen des rot/rot/grünen Berliner Senats sollen zum Schutz von Radfahrern und Fußgängern die Berliner Stadtreinigung (BSR), Verkehrsbetriebe (BVG), Wasserbetriebe und Messe ihre LKW so schnell wie möglich mit Abbiegeassistenten nachrüsten. Die BSR teilte mit, dass bereits 46 neu bestellte Müllautos mit einem Abbiegeassistenten ausgestattet werden sollen. Des Weiteren befinde man sich bis zum Jahresende in der Testphase verschiedener Systeme - zum Beispiel mit Radar sowie rundum Kameras.
Als Verkehrspolitiker war mir wichtig, dass der Abbiegeassistent schnell und flächendeckend kommt. Dass Berlin hier nun vorangeht, begrüße ich.
27.09.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf
Schulbus auf Füßen - eine organisierte Laufgemeinschaft
"Wir wollen das Verkehrschaos vor der Schule reduzieren und haben das Projekt Laufbus organisiert", so der O-Ton heute früh einiger Eltern, deren Kinder die Picasso Grundschule besuchen.
Die Idee ist einfach: Eine Gruppe von Kindern geht zusammen zur Schule und wird dabei von einem oder mehreren Erwachsenen begleitet. Das hat mehrere Vorteile.
Wie ein Schulbus hat der Laufbus Haltestellen bzw. Treffpunkte und einen Streckenplan, die gemeinsam von Eltern und Kindern festgelegt werden. Das ist wichtig, damit kein Kind lange warten muss und alle pünktlich und ohne Eile in die Schule kommen.
Ein Laufbus muss anfangs organisiert werden, aber der Aufwand lohnt sich. Eltern können nicht nur Zeit sparen, weil sie sich bei der Begleitung der Kinder abwechseln. Sie tun auch Ihren Kindern etwas Gutes, leisten einen aktiven Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz, reduzieren das morgendliche Verkehrschaos vor der Schule und die damit verbundenen Gefahren für die allein zu Fuß kommenden Kinder. Dankeschön, für dieses tolle Engagement!
Unser Spitzenkandidat zur BVV-Wahl 2026
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Wenn ihr Interesse daran habt, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gern eine Mail an wir@spdboetzowviertel.de. Wir freuen uns von Euch zu hören und auf ein persönliches Kennenlernen!
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Tino Schopf
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