SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

04.01.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Veränderte Rahmenbedingungen für Müllentsorgung

Heute morgen hatte ich einen Vor-Ort-Termin im Bötzowviertel. Anwohner kamen auf mich zu und schilderten mir, dass ihre 660l Mülltonne gegen drei 240l Tonnen getauscht wurden, wodurch zwangsläufig auch die Entsorgungskosten stiegen. Ein Vor-Ort-Termin mit Frau Steinborn und Herrn Melchert (VertreterIn der BSR) brachte neue Erkenntnisse. Die BSR tauscht sukzessive große Tonnen gegen kleinere aus. Dies dient der Entlastung ihres Personals, die die schwereren 660l Tonnen nicht auf Dauer über die Türschwellen bzw. die Türsprossen heben können. Über eine eventuelle Senkung an der Eingangstür muss jedoch der Vermieter entscheiden. Jedenfalls bedanke ich mich noch einmal ganz herzlich bei Frau Steinborn und Herrn Melchert für ihren Besuch vor Ort und ihre Erläuterungen.

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02.01.2019 in Fraktion von SPD-Fraktion Pankow

Einrichtung des Monats

Der “Bucher Bote

Die Redaktion des “Bucher Boten“ befindet sich im multifunktionalen “Bucher Bürgerhaus“ Eine zentrale Bedeutung im Bürgerhaus hat das Bürgeramt Karow-Buch, das als erstes 2012 eingezogen ist. Das Bezirksamt betreibt dort einen Seniorentreff und mehrere freie Träger haben sich mit den unterschiedlichsten Projekten der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe an. Dann gibt es die Frauenberatungsstelle „Berta“ und einen Pflegestützpunkt und darüber hinaus werden im Haus Gesundheits-, Kreativ- und Sprachkurse von der VHS angeboten. Der Träger Albatros GmbH mit seinem Selbsthilfe- und Stadtteilzentrum bietet weitere Möglichkeiten zur Beratung, Begegnung und für soziale Kontakte.

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19.12.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Neue Projekte beim Verein Straßenfeger e.V.

Heute traf ich mich mit dem Verein Straßenfeger e.V. (http://mob-berlin.org/) zu einer gemeinsamen Jahresbilanz. Begleitet wurde das Gespräch von der Presse, der Berliner Woche.

Der Verein bietet seit Jahren obdachlosen Menschen in Berlin ganzjährig eine Übernachtungsmöglichkeit und warme Speisen an. Auch eine enge Beratung, Betreuung und die Vermittlung in eine Arbeitstätigkeit sind Bestandteil des täglichen Engagements.

Nun haben wir einen gemeinsamen Blick in die Zukunft gewagt. Neue Projekte und Ideen stehen an. Der Verein hat im kommenden Jahr viel vor und geht mit viel Einsatz in die Planung des anstehenden Jahres 2019.

Ein Artikel zur aktuellen Arbeit des Vereins und zum Ausblick auf künftige Projekte wird voraussichtlich in der dritten Januarausgabe der Berliner Woche erscheinen. 

Werfen Sie einmal einen Blick hinein, es lohnt sich!

An dieser Stelle möchte ich noch einmal darauf hinweisen, dass ich weiterhin ganzjährig Spenden für den Verein entgegennehme. ​

Kommen Sie also auf eine Tasse Tee bei mir im Bürgerbüro vorbei und bringen Sie gern aussortierte Winterkleidung, warme Socken oder Ähnliches vorbei. Es ist bereits sehr kalt draußen geworden!

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15.12.2018 in Finanzen von Tino Schopf

Nachtragshaushalt beschlossen - Mehr Geld für Investitionen, neues Personal und soziale Zwecke

Einen entsprechenden Nachtragshaushalt für die Jahre 2018 und 2019 beschloss das Abgeordnetenhaus am Donnerstag, 13. Dezember.

• Charité und Vivantes: Masseure, Therapeuten und Physiologen, die in Tochtergesellschaften ausgelagert sind, sollen zurück in die Tarifbindung.
• Spielplätze: Für die Sanierung von Spielplätzen stehen weitere 25 Millionen Euro zur Verfügung.
• Grundstücke: Weitere 50 Millionen Euro stehen zur Verfügung, um Rücklagen für das Vorkaufsrecht bilden zu können.
• Parks: Weitere 25 Millionen Euro sollen für die Parkanlagen ausgegeben werden. Auch die Trinkwasserbrunnen sollen ausgebaut werden.
• Digitalisierung: Mit 300 Millionen Euro soll die Digitalisierungsstrategie finanziell unterstützt werden, unter anderem die Kapitalausstattung des IT-Dienstleistungszentrums Berlin (ITDZ).
• Bäderbetriebe: 60 Millionen Euro sollen zusätzlich für die Sanierung und die Ausdehnung der Öffnungszeiten bei den Bäderbetrieben ausgegeben werden.
• Feuerwehr: 30 Millionen Euro, pro Jahr 10 Millionen, soll die Feuerwehr bekommen, unter anderem für mehr Löschfahrzeuge.

Insgesamt sind im neuen Haushalt nun Ausgaben von 29,35 Milliarden Euro für 2018 und von 30,02 Milliarden Euro für 2019 vorgesehen. Für den Abbau des 58 Milliarden Euro umfassenden Schuldenbergs sind in beiden Jahren 1,15 Milliarden Euro eingeplant.

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14.12.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Fußgängerüberweg: Wann geht's los?

Ich habe mich dafür stark gemacht, dass im Interesse der Sicherheit der Fußgänger, vor allem aber der Schulkinder, in der John-Schehr-Straße in Höhe der Hausnummer 38 ein Fußgängerüberweg sowie zwei Gehwegvorstreckungen gebaut werden sollen. Diese sollten bereits zum Ende des dritten Quartals eingerichtet werden. Dieses ist bisher noch nicht geschehen.

Die Berliner Wasserbetriebe planen umfangreiche Erneuerungsarbeiten am Kanalnetz, können hierfür jedoch keine Bautermine nennen. Erst nach Abschluss der Kanalbauarbeiten kann der Fußgängerüberweg vom Bezirksamt Pankow errichtet werden.

Ich habe angeregt, die Berliner Wasserbetriebe zu befragen, in welchem zeitlichen Rahmen die in diesem Bereich geplanten Kanalbauarbeiten voraussichtlich durchgeführt werden sollen und ob die Maßnahmen möglicherweise vorgezogen werden können.

Weitere Information folgen!

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