19.08.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow
Pankow erklärt den Klimanotstand!
Die SPD-Fraktion Pankow hat am 14.08.2019 in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in Pankow den Klimanotstand erklärt. Wir sehen die Eindämmung der Klimakrise und ihrer schwerwiegenden Folgen als eine Aufgabe von höchster Priorität. Wir, als Bezirk, können mit gutem Beispiel vorangehen und bezirkliche Maßnahmen ergreifen, um unseren Bezirk zu schützen. Die Zukunft unseres Bezirks und unserer Stadt liegt in unserer Hand, daher beschließen wir, dass bei allen Vorlagen der BVV Pankow die Auswirkung auf den Klimaschutz bewertet wird und unter die Prämisse einer bestmöglichen Klimaverträglichkeit gestellt werden muss. Ferner möchten wir, dass das Bezirksamt ein Klimaschutzkonzept für den Bezirk Pankow erstellt, um jeweilige Handlungsmöglichkeiten für denKlimaschutz zu ergreifen.
Dazu unsere Antragsteller Gregor Kijora und Roland Schröder: „Pankow soll daher mit gutem Beispiel in Berlin vorangehen und symbolisch wie auch aktiv den Klimaschutz zum Primat der eigenen Politik erklären. Dies soll insbesondere die Bereiche Hoch-und Tiefbau, Energiebeschaffung, Verkehrsplanung, Abfallwirtschaft-und Vermeidung, Konzeption und Bewirtschaftung von Grünflächen und Nachhaltigkeit in allen bezirklichen Bereichen betreffen“
Drucksache VIII-0916 - Pankow erklärt den Klimanotstand!
16.08.2019 in Verkehr von Tino Schopf
Scheuerpläne - Wo Licht ist, ist auch Schatten
Die vorgeschlagenen Pläne zur Änderung der StVO zielen meiner Meinung nach in die richtige Richtung, denn sie tragen dem Grundkonsens für ein Mehr an Sicherheit auf Berlins Straßen Rechnung. Erhöhte Bußgelder für Rettungsgassenverweigerer unterstütze ich voll und ganz. Rettungsgassen zu bilden, ist keine Lappalie. Sie hilft dem Rettungsdienst und schützt im Ernstfall Leben. Ebenso muss das Parken in zweiter Reihe, das unseren Verkehr unnötig verstopft, höher sanktioniert werden.
Doch der Vorschlag, die Busspuren für Autos, in denen drei oder mehr Personen sitzen, freizugeben, halte ich für falsch und nicht zielführend. Er wird nur als weitere Stauquelle für Busse dienen. Es ist doch gerade unser Ziel, die Bürgerinnen und Bürger vom Umstieg hin zu öffentlichen Transportmitteln zu bewegen. Es muss der ÖPNV gestärkt werden und nicht das individuelle Fortkommen. Nicht nur aus verkehrlicher, sondern auch aus ökologischer Sicht ein vernünftiges Vorgehen.
Für das Rechtsabbiegen hat die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus weitergehende Vorschläge unterbreitet. Wir fordern eine eigene, separate Grünphase für Rechtsabbieger. Gerade diese extra Grünphase ist für den Abbiegevorgang von LKW wichtig und reduziert Unfälle mit geradeaus fahrenden Radfahrern.
Verkehrspolitik muss aus einem Guss gemacht werden und darf kein Flickenteppich sein. Es muss eine Gesamtstrategie geben, die alle Fortbewegungsmöglichkeiten umfasst. Klar ist jedoch: Um mehr Fahrgäste zu befördern und ebenso attraktiv für neue Kunden zu werden, benötigen wir mehr Kapazitäten und eine moderne sowie leistungsfähige Infrastruktur.
16.08.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf
Spendenabholaktion
Spendenabholaktion! Frau Meier aus dem Mühlenkiez war so nett und hat allerlei für den strassenfeger gestrickt. Stricken ist ihre Leidenschaft. Begonnen hat sie damit bereits 1946 im Alter von 13 Jahren. Ich freue mich sehr über dieses Engagement. Es zeigt: Helfen muss nicht immer viel kosten und kann mit Leidenschaft verbunden sein.
Falls Sie denken, im Sommer würde keine warme Kleidung benötigt: Falsch! Ich sammele ganzjähig Spenden für den strassenfeger und die Erfahrung zeigt: Kleidung wird immer benötigt und der Winter kommt schneller als man denkt!
Gern komme ich auch bei Ihnen vorbei und hole Ihre Spenden ab.
16.08.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow
Ehrenamtsbibliothek Wilhelmsruh gesichert
Im Pankower Ortsteil Wilhelmsruh betreiben Ehrenamtliche des Vereins „Leben in Wilhelmsruh“ seit 13 Jahren eine Bibliothek. Das von ihnen selbst sanierte Gebäude steht ihnen mittelfristig nicht mehr zur Verfügung. Nach jahrelanger Suche hat der Verein nun einen Mietvertrag für einen neuen Standort unterschrieben. Die Fraktionsvorsitzenden der BVV-Fraktionen der LINKEN, von Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und CDU erklären dazu:
14.08.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow
Sicherung und programmatische Weiterentwicklung des Kulturstandortes Freilichtbühne Weißensee
Die SPD-Fraktion Pankow hat in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 14.08.2019 das Bezirksamt aufgefordert, die Freilichtbühne Weißensee langfristig als Kulturstandort zu sichern und eine programmatische Weiterentwicklung der kulturellen Nutzung durch die Freunde der Freilichtbühne e.V. unterstützend zu begleiten. Die BVV hat den Antrag zur weiteren Beratung in den Kulturausschuss überwiesen.
Unser Spitzenkandidat zur BVV-Wahl 2026
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Links
Tino Schopf
Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9
Cansel Kiziltepe
Unsere Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung im Land Berlin
Gabi Bischoff
Unsere Abgeordnete im Europaparlament
SPD Fraktion BVV Pankow
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SPD Pankow
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