SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

10.09.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

1.000 Unterschriften für den Erhalt der Postfiliale zeigen Wirkung!!!

Anfang des Jahres kündigte die Postbank an, ihre Filiale im Mühlenkiez zuschließen. Betroffen seien hiervon nicht nur die Bank- sondern auch die Postgeschäfte. Spontan regte sich Widerstand unter den Anwohnerinnen und Anwohnern, die eine Schließung der Postbankfiliale nicht tatenlos zusehen wollten. Zusammen mit dem Nachbarschaftsverbund Mühlenkiez habe ich eine Unterschriftenaktion ins Leben gerufen, bei der in kürzester Zeit über 1.000 Unterschriften zusammenkamen.

Mit dieser Unterstützung konnte ich eine Verschiebung der Schließung der Postbankfiliale von Ende Juni bis Ende Dezember hinauszögern. Genug Zeit, um weiter zu verhandeln. Und siehe da: Es hat sich gelohnt. Für die Anwohnerinnen und Anwohner wurde eine Lösung erzielt. Voraussichtlich ab November bietet die Post ihre postalischen Leistungen in den Räumlichkeiten der alten Sparkasse in der Greifswalder Straße 87-88 an. Dies ist ein Riesengewinn! Die neue Filiale ist fußläufig zu erreichen und Briefe, Pakete und jedweder Art Postgeschäfte können dort problemlos abgewickelt werden, ohne lange Wege auf sich nehmen zu müssen. Bankgeschäfte, wie beispielsweise Bargeldauszahlungen, können in den umliegenden Supermarktfilialen in der Nähe vorgenommen werden.

Ich danke allen Beteiligten, die diesen Erfolg möglich gemacht haben. Der Deutschen Post für ihr Entgegenkommen genau wie dem Nachbarschaftsverbund Mühlenkiez für seine Unterstützung bei der Unterschriftenaktion. Ebenso der RBB Abendschau, die mehrmals darüber berichtet hat. Vielen Dank dafür!

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06.09.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Wie geht es weiter auf dem Grundstück der Gounodstraße 90?

Bürgerinnen und Bürger sprachen mich auf das ungepflegte und wildwüchsige Grundstück in der Gounodstraße an. Dieses befindet sich in direkter Nachbarschaft zum Netto Marken-Discount in der Gounodstraße. Seitens der Bürger gab es die Anregung, das Grundstück bis zu einer etwaigen späteren Nutzung zum Verweilen und ggf. zur Bepflanzung zu nutzen.

Die Jüdische Gemeinde zu Berlin ist Eigentümerin des Grundstücks und beabsichtigt, ein Wohnhaus mit 30 Wohneinheiten darauf zu errichten. In diesem Zusammenhang wurde ein Architekturbüro beauftragt, die Planungen vorzubereiten, eine Bauvoranfrage zur Machbarkeit um Umsetzung dieses Projekts wurde bereits eingereicht. Zurzeit ist das Gelände mit einem Bauzaun gesichert.

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28.08.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Wie weiter mit dem Radweg auf der Danziger Straße?

Seit einiger Zeit erleben wir die unbefriedigende Situation, dass der Radweg aus dem Nichts in Höhe der Danziger Straße 142 anfängt und auf der anderen Seite in selber Höhe endet, sich aber kein logischer Lückenschluss zur Prenzlauer Allee ergibt. Dieser zweite Teilabschnitt ist mit der Zielsetzung geeignete Teilbereiche als geschützten Rad-fahrstreifen zu gestalten noch einmal überarbeitet worden; die Bauplanungsunterlagen befinden sich mittlerweile zur Prüfung und Anerkennung bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen. Sobald die anerkannten Unterlagen von dort zurück sind, wird die SenUVK dem BA Pankow die finanziellen Mittel für die Arbeiten auf dem Wege der auftragsweisen Bewirtschaftung übertragen, so dass die Bau-, Lichtsignalanpassungs- und Markierungsaufträge ausgeschrieben und vergeben werden können. Für die weiteren Umsetzungsschritte liegt die Verantwortung dann ausschließlich beim BA Pankow.

Nach Kenntnisstand der SenUVK soll die Vergabe der Bau- und Markierungsaufträge noch in diesem Jahr geschehen; die Ausführung der Bau- und Markierungsarbeiten wird aber angesichts der notwendigen Vorbereitungszeiten für Straßenbau- und Straßenmarkierungsarbeiten und der im Winter, insbesondere bei Markierungsarbeiten, witterungsbedingt eingeschränkten Umsetzungsmöglichkeiten voraussichtlich erst 2020 möglich sein.

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25.08.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Fahrradweg auf der Danziger Straße kommt langsam voran

Die Markierungsarbeiten zu einem neuen Radweg auf der Danziger Straße können beginnen. Die vor einigen Wochen installierten provisorischen Ampelanlagen an der Kreuzung Danziger Straße/Kniprodestraße deuteten bereits darauf hin: Nun werden die provisorischen Ampeln den Verkehr so leiten, dass Bauarbeiten und Markierungsanbringungen möglich gemacht werden können. Die VLB hat hier nun sprichwörtlich „grünes Licht“ gegeben, nachdem ich mehrmals bei der zuständigen Senatorin und beim Bezirk nachgehakt habe. Betroffen werden laut Bezirksstadtrat Kuhn lediglich die Verkehrsteilnehmer, die aus Richtung Friedrichshain kommend in den Wedding möchten. Denn nur auf dieser Straßenseite endet die Radspur so abrupt, dass Radfahrende rasch an den rechten Straßenrand fahren müssen.

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22.08.2019 in Verkehr von Tino Schopf

Endlich wird gehandelt!

„Manchmal kann Protest etwas erreichen“, schreibt Peter Neumann in seinem gestrigen Artikel in der Berliner Zeitung. Und das sogar „noch bevor er laut wird!“. Als zuständiger Wahlkreisabgeordneter und Verkehrspolitiker freue ich mich natürlich, wenn die Dinge beim Thema „Schulwegsicherheit“ vorangetrieben werden. Dass nun endlich im Kreuzungsbereich Landsberger Allee/Ebertystraße gehandelt wird und es zu längeren Grünphasen für die Kinder kommt, begrüße ich ausdrücklich. Jedoch kann es nicht sein, dass es jedes Mal den Druck der Elternschaft bedarf, bevor gehandelt wird. Denn: Die verkehrliche Situation an eben jeder Kreuzung ist seit langem bekannt!

Seit zwei Jahren stehe ich hierzu mit Eltern und der Schulleitung in Kontakt. Mehrere meiner Vorschläge zur Verkehrsberuhigung stießen bei den Berliner Verwaltungen auf Landes- sowie Bezirksebene auf taube Ohren. Meine Forderung nach einem Fußgängerüberweg (FGÜ) wurde zur Prüfung vertagt! Ebenso ein Vorstoß zur Einrichtung einer kompletten Tempo 30 Zone in der Conrad-Blenkle-Straße (BVV-Antrag aus dem Jahre 2017), die den derzeitigen Flickenteppich aus 30er und 50er Zonen beheben sollte. Nichts ist passiert! In meinem Schreiben von Juni 2018 an den Bezirksstadtrat Kuhn wies ich auf die Gefahrenlage an der Kreuzung Landsberger Allee/Conrad-Blenkle-Straße hin. Mein Vorschlag damals: Bitte um Prüfung, inwieweit die Möglichkeit besteht, kurz vor der Ampel, eine Fahrbahn in einen Fahrradstreifen umzuwandeln und ferner die Umlaufzeit der Lichtsignalanlage Richtung Danziger Straße anzupassen, sodass die stadteinwärts fahrenden Fahrzeuge nicht mittig auf der Kreuzung stehen und die Fahrzeuge aus der Conrad-Blenkle-Straße und Ebertystraße behindern. Leider auch hier kein Erfolg.

Nun handeln Senat und Bezirk endlich! Das ist begrüßenswert. Doch in Zukunft müssen wir uns Gedanken darüber machen, wie wir im Sinne der Schulwegsicherheit schneller und effizienter handeln. Die Einrichtung eines Fußgängerüberweges darf keine 18 Verwaltungsschritte benötigen, wie neulich der Presse zu entnehmen war!

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