SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

08.06.2026 in Wahlkreis von Tino Schopf

Sprechstunde am Arnswalder Platz

Am Samstag war ich am Rande des Wochenmarktes am Arnswalder Platz anzutreffen. Bei strahlendem Sonnenschein und sommerlichen Temperaturen kam ich mit zahlreichen Nachbarinnen und Nachbarn aus dem Bötzowviertel ins Gespräch. Bereits am nächsten Samstag geht´s weiter: Von 10 Uhr bis 11.15 Uhr vor dem Mühlenberg-Center und im direkt im Anschluss von 11.30 Uhr bis 12.30 Uhr vor dem Edeka am Antonplatz.

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08.06.2026 in Bezirk von SPD Pankow

Einladung zum Politischen Frühstück in Französisch Buchholz am 13. Juni

Wie schaffen wir es, den Norden Pankows gut an die Innenstadt anzubinden? Mit einer Verkehrspolitik ohne Kulturkampf, in der Auto, Fahrrad, Fußverkehr ebenso wie Bus und Bahn ihren Platz haben? Und das unter Berücksichtigung der neuen Stadtquartiere? Wo hakt es heute und was muss morgen getan werden?

Über diese Fragen wollen wir mit Dir und Ihnen diskutieren - in entspannter Atmosphäre. Keine strenge Tagesordnung, kein Podium. In lockerer Runde die Ideen austauschen und einander zuhören. Und dabei auch noch lecker frühstücken.

Am Samstag, den 13. Juni 2026, laden wir von 10:00 bis 12:00 Uhr in die AWO Begegnungsstätte in der Arnouxstraße 10, 13127 Berlin-Französisch Buchholz ein.

Wir freuen uns Mike Szidat (Vorsitzender des Mobilitätsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung Pankow sowie Bezirksbürgermeisterkandidat der SPD Pankow) als Gast begrüßen zu dürfen. Ebenfalls anwesend sein wird Rona Tietje, Pankower Bezirksstadträtin für Jugend und Familie.  

Für die Planung des Frühstücks bitten wir um Voranmeldung per E-Mail unter bjoern.steinborn@spdpankow.de.

03.06.2026 in Verkehr von Tino Schopf

BGH bestätigt Rückkehrpflicht für Mietwagen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Rückkehrpflicht für Mietwagen bestätigt. Fahrzeuge, die über Plattformen wie Uber und Bolt vermittelt werden, müssen nach einer Fahrt zum Betriebssitz zurückkehren, sofern kein neuer Auftrag vorliegt. Mit dem Urteil gab der BGH einer Kölner Taxigenossenschaft Recht. Das Gericht sieht die Regelung als verfassungskonform an. Ich begrüße die klare Entscheidung des Gerichts ausdrücklich. Nun gilt es regelmäßig Kontrollen durchzuführen und Verstöße konsequent zu ahnden. Um nun auch den fortwährenden Unterbietungs- und Verdrängungswettbewerb zu unterbinden, hilft nur ein Mindestbeförderungsentgelt für Mietwagen. Hier ist nun die Verkehrssenatorin gefordert. Das Urteil ist da und die Zeit der Ausreden ist vorbei. Ich will jetzt Taten sehen.

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29.05.2026 in Wahlkreis von Tino Schopf

Werneuchener Wiese wird zur Bürgerwiese

An der Kniprodestraße entsteht bis 2027 eine moderne Spiel-, Sport- und Freizeitfläche für Jugendliche, Familien und Anwohnende. Geplant sind unter anderem Outdoor-Fitness-Geräte, Tischtennis, Bouleflächen, Trampoline, sowie eine Liegewiese und neue Grün- und Aufenthaltsbereiche. Das Projekt umfasst rund 5.200 Quadratmeter und wird mit knapp drei Millionen Euro aus dem Programm „Nachhaltige Erneuerung“ finanziert. Bereits jetzt laufen vorbereitende Arbeiten auf dem Gelände. Der politische Impuls für dieses Vorhaben stammt von der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, die sich frühzeitig mit der Nachbarschaft und Pro Kiez für die Entwicklung der Fläche als Ort für Begegnung, Bewegung und Erholung im Kiez eingesetzt hat.

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27.05.2026 in Wahlkreis von Tino Schopf

Frust kommt auf, wenn der Grill stinkt…

Mit steigenden Temperaturen wird die Grillwiese im Volkspark Friedrichshain wieder stark genutzt – und das führt zu Problemen. Besonders betroffen sind die Anwohnenden auf der Pankower Seite, die seit Jahren unter Qualm, Müll und Lärm leiden. Entsprechende Petitionen im Abgeordnetenhaus begleite ich seit langem.

Vor Ort habe ich mit Parkläufern gesprochen und das Vorgehen des Ordnungsamts beobachtet. Mein Eindruck: Regeln werden ignoriert, Hinweise bleiben wirkungslos und konsequentes Einschreiten ist nicht erkennbar. Aus meiner Sicht hat der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg die Situation nicht im Griff.

Der Park soll ein Ort für Erholung, Begegnung und gemeinsame Zeit im Freien sein. Der Bezirk argumentiert damit, dass Menschen in beengten Wohnverhältnissen soziale Teilhabe ermöglicht werden soll. Aber die Belastungen für die Anwohnenden haben inzwischen ein nicht mehr akzeptables Maß erreicht. Was nützen Anpassungen der Grill-Regeln, wenn sie weder eingehalten noch kontrolliert werden?

Und dass es nicht nur um soziale Teilhabe geht, zeigt der Vorfall vom 1. Mai, bei dem ein Routineeinsatz in Gewalt endete und ein Polizist von mehreren Personen attackiert und verletzt wurde. Was wir vor Ort erleben ist inzwischen in weiten Teilen unsolidarisch, egoistisch und rücksichtslos. Hier muss sich etwas ändern und darum: Picknick ja – Grillen nein.

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[26.05.2026]

Der Gärtner vom Antonplatz.

[21.05.2026]

Dennis Buchner: Weltblutkrebstag am 28. Mai: DKMS-Registrierungsaktion in meinem Kiezbüro.

[11.05.2026]

SPD-Fraktion kritisiert Leichtfertigkeit des Amtes bei Schadensersatzforderungen zur Botanischen Anlage Blankenfelde.

[30.04.2026]

„TwentyTwo“ im Bötzowviertel benötigt Unterstützung.

[29.04.2026]

Wilde Müllkippe in der Pasteurstraße beseitigt.

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