07.06.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf

Mobile Sprechstunde am Arnswalder Platz

 

 

 

07.06.2025 in Bezirks-SPD von SPD Pankow

SPD Pankow startet in Aufstellungsprozesse für die Berliner Wahlen 2026

 

Rund anderthalb Jahre vor den nächsten Berliner Wahlen hat der Kreisvorstand der Pankower SPD den Zeitplan für die innerparteilichen Nominierungsverfahren beschlossen. Mitglieder, die sich für eine Kandidatur für das Berliner Abgeordnetenhaus oder die Bezirksverordnetenversammlung interessieren sind aufgefordert, sich in ihren örtlichen Abteilungen beziehungsweise den entsprechenden Vorsitzenden zu melden. Die Abteilungen sollen spätestens in Mitgliederversammlungen im September entscheiden, welche Kandidatinnen und Kandidaten der Kreisdelegiertenversammlung (KDV) vorgeschlagen werden. Diese ist nach Parteiengesetz und Satzung zuständig, die Bewerberinnen und Bewerber für die Wahlkreise sowie die Bezirkslisten für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung aufzustellen und soll Ende November 2025 entscheiden. 

 

07.06.2025 in Verkehr von Tino Schopf

CDU und Senatorin Bonde fordern Aufhebung von Tempo 30 für 25 Hauptstraßen in Berlin

 

Aus Gründen der Verkehrssicherheit, des Lärmschutzes und zur Steigerung der Luftqualität kann Tempo 30 angeordnet werden. Weil die Bedingungen zur Luftreinhaltung nicht länger erfüllt seien, forderte CDU-Fraktionschef Dirk Stettner jüngst, Tempo 30 auf insgesamt 25 Straßenabschnitten wieder aufzuheben. Darüber sprach ich in dieser Woche mit dem rbb-Fernsehen und unterstrich, dass ich die CDU-Forderung kritisch sehe, denn bislang konnte nicht beantwortet werden, ob geprüft wurde, ob es sich u.a. um hochfrequentierte Schulwege handelt. Ebenso ist nicht bekannt, ob geschaut wurde, ob sich eine Kita, eine Senioreneinrichtung oder ein Krankenhaus in der Nähe befindet. In diesen Fällen ist Tempo 30 unerlässlich! Dies gilt es aus meiner Sicht zwingend zu prüfen, bevor aus einer Laune heraus der Rotstift an der Verkehrssicherheit angesetzt wird.

 

30.05.2025 in Gesundheit von Tino Schopf

Postvirale Beratungsstelle eröffnet

 

In Berlin hat eine neue Beratungsstelle für Menschen mit postviralen Erkrankungen ihre Arbeit aufgenommen. Künftig können sich Betroffene von Long COVID, Post COVID, dem Post-Vac-Syndrom und weiteren postviralen Erkrankungen kostenlos zu psychosozialen und sozialrechtlichen Fragen beraten lassen. Das Beratungsangebot schließt auch Angehörige mit ein. Unsere gesundheitspolitische Sprecherin Bettina König unterstreicht: „Es ist wichtig, dass wir als Gesellschaft den Betroffenen zur Seite stehen und ihnen den Zugang zu Beratung und Unterstützung erleichtern.“ Mehr Infos zur Beratungsstelle und dem Angebot gibt es unter: www.postviral-beratung.berlin

 

 

29.05.2025 in Arbeit von Tino Schopf

Debatte um Ausbildungsplatzumlage

 

In der aktuellen Diskussion um die Ausbildungsplatzumlage betont unser arbeitspolitischer Sprecher Sven Meyer, dass die Ausbildungsplatzumlage keine Strafabgabe, sondern eine solidarische Maßnahme zur Refinanzierung von Ausbildungskosten ist. Mittels interner Umschichtungen entstehe keine zusätzliche wirtschaftliche Belastung, und die Umlage greift erst, wenn das Ziel von 2.000 zusätzlichen Ausbildungsverträgen bis Jahresende verfehlt wird. zusätzlichen Ausbildungsverträgen bis Jahresende nicht erreicht werden. Sven Meyer plädiert deshalb dafür, den Austausch nun sachlich zu führen und den Fokus auf praxisnahe Lösungen zu richten.

 

Unser Abteilungsgebiet

Blumen in der Hufelandstraße

Wie kann ich mitmachen?

Wenn ihr Interesse daran habt, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gerne eine Mail an wir@spdboetzowviertel.de. Wir freuen uns von euch zu hören und auf ein persönliches Kennenlernen!

Links

Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9

Unsere Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung im Land Berlin

Unsere Abgeordnete im Europaparlament

Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV

Ihre SPD im Bezirk Pankow