SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

22.08.2025 in Pressemitteilung von SPD Pankow

Erklärung zum Parteiaustritt des BVV-Fraktionsvorsitzenden

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow, Roland Schröder, hat zum 31. August seinen Austritt aus der SPD erklärt. Damit endet auch seine Zeit in der Fraktion und in der Rolle des Vorsitzenden.

Dazu erklären die Kreisvorsitzenden der Pankower SPD, Rona Tietje und Dennis Buchner, sowie die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, Katja Ahrens und Thomas Bohla:

Wir danken Roland Schröder für viele Jahre engagierter Arbeit in unserer Fraktion zum Wohle des Bezirks und wünschen ihm alles Gute für den weiteren Lebensweg.

Die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden werden zunächst die Geschäfte übernehmen und die notwendigen Prozesse zur personellen Neuaufstellung gemeinsam mit der Fraktion einleiten.

weiterlesen

20.08.2025 in Verkehr von Tino Schopf

Kitas? Welche Kitas?

Die von der CDU vorangetriebene Rückkehr zu Tempo 50 auf 23 Hauptstraßen ist in der gestrigen Senatssitzung vorerst gescheitert. Grund hierfür waren gravierende Versäumnisse bei der Überprüfung der Strecken im Hinblick auf sensible Einrichtungen wie Schulen, Kitas, Krankenhäuser, Seniorenzentren und Werkstätten für Menschen mit Behinderung in der näheren Umgebung.

In der Verkehrsverwaltung herrscht indes wenig Einsicht. So ließ Petra Nelken, Sprecherin von Senatorin Bonde, verlauten, dass Kitas doch von sich aus Tempo 30 vor der eigenen Tür beantragen können. Das hätte jedoch bislang kaum eine Kita gemacht. Als Antwort auf die Kritik an einer mangelhaft ausgeführten Überprüfung ist eine solche Stellungnahme bemerkenswert. Die Verantwortung für die Verkehrssicherheit liegt in der Hand des Staates. Diese nun von sich zu weisen ist angesichts der Wichtigkeit ein Armutszeugnis der Verkehrsverwaltung.

Doch darin erschöpft sich die Arbeitsverweigerung nicht. Die Sprecherin führt weiter aus: „In die Kita gehen die Kinder nicht allein. Die Eltern sind dazu verpflichtet, sie dorthin zu bringen“. Was ist denn das für eine Aussage? Es stellt sich die Frage, ob das auch die Haltung der Senatorin ist und wenn ja: Wie wenig kann man sich eigentlich für die Verkehrssicherheit in der Stadt interessieren?

Die Senatorin wäre gut beraten sich weniger intensiv mit überflüssigen Luftschlössern wie einer Magnetschwebebahn zu beschäftigen, sondern sich stattdessen mit den tatsächlichen Themen in der Stadt – nämlich zuverlässige und sichere Mobilität zu befassen. Auch das Zurückrudern des CDU-Fraktionschefs, der zu den Fehlern zu Protokoll gab „Sollte es so sein, dass das in der jetzigen Vorlage an auch nur einer Stelle nicht sichergestellt ist, dann muss das geändert werden“ wirkt wenig glaubwürdig. Denn: Die „übersehenen“ Kitas befinden sich in jenen Abschnitten, die er selbst im Januar 2024 vorgeschlagen hat.

Die SPD-Fraktion erwartet, dass diese Überprüfung erneut, gründlich und vor allem vollständig durchgeführt wird und die Ergebnisse transparent und nachvollziehbar dargestellt werden. Wir haben uns gemeinsam der Vision Zero verpflichtet und deshalb ist in dieser Frage kein Spielraum für Versäumnisse.

weiterlesen

15.08.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf

Instandsetzung der Wege im Volkspark Prenzlauer Berg

Die einen nennen es „Buckelpiste“, das Bezirksamt nennt sie „schadhafte Asphaltwege“. Klar ist aber, an den Wegen im Volkspark Prenzlauer Berg muss etwas getan werden. Und das geschieht jetzt: 1,2 Mio. Euro stehen dem Bezirk hierfür an Mitteln aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen DDR zur Verfügung. Vorbereitende Baumarbeiten hierzu erfolgten bereits im Februar und im Juli.

In zwei Bauabschnitten von Mitte August bis Oktober wird es zur Sperrung von Teilbereichen des Parks kommen. Zur besseren Orientierung werden hierzu an den Zugängen Pläne ausgehängt werden. Der Spielplatz wird nicht betroffen sein.

weiterlesen

12.08.2025 in Abteilung von Tino Schopf

Auch im Sommer mit Ihnen und für Sie unterwegs

In der letzten Woche haben mich viele Nachbarinnen und Nachbarn bei meinen Kiezspaziergängen ins Zeiss-Großplanetarium, ins Wasserwerk Tegel sowie durch den Mühlenkiez und in den Weingarten begleitet. Auch bei meiner mobilen Sprechstunde am Mühlenberg-Center und am Antonplatz kam ich mit Anwohnenden ins Gespräch.

❮❯

10.08.2025 in Abteilung

SPD Bötzowviertel gedenkt Willi Schneider

Auch in diesem Jahr hat die SPD im Bötzowviertel dem Sozialdemokraten Willi Schneider gedacht, der 1931 von Nationalsozialisten ermordet wurde. Willi Schneider wurde am 9. August 1907 geboren. Seine Eltern betrieben Anfang der 1930er Jahre ein Tabakgeschäft in der Hufelandstraße 39, an das auch die Wohnräume der Familie angrenzten. In der Silvesternacht 1930/31 kam es während einer privaten Feier im Hause Schneider zu einem gewaltsamen Übergriff. Gäste der Familie wurden zunächst von Anhängern eines nahegelegenen NSDAP-Vereinslokals beleidigt. Kurz darauf drang ein SA-Mann mit einem geladenen Revolver in das Geschäft und bis in die Wohnung der Familie ein. Dort traf er auf den gerade nach Hause kommenden Willi Schneider, den er mit einem Schuss tödlich verletzte. Vor dem Haus wurde auch der Sozialdemokrat Herbert Graf von einem weiteren SA-Mann erschossen. Im Dezember 1931 wurden die Täter zunächst zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt, die in der Berufung 1932 teilweise reduziert wurden. Bereits 1933 wurden sie durch eine Amnestie für politisch motivierte Straftaten aus dem rechten Lager wieder auf freien Fuß gesetzt.

Anlässlich seines 118. Geburtstags haben wir am vergangenen Samstag Willi Schneider und all jenen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gedacht, die in der Zeit des Nationalsozialismus bedroht, verfolgt und ermordet wurden.

weiterlesen

[06.08.2025]

Dennis Buchner: Erinnerung an Julius Gumbel: Der Statistiker, der rechten Terror sichtbar machte.

[06.08.2025]

Dennis Buchner: 80 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki – Verantwortung für den Frieden bewahren.

[05.08.2025]

Dennis Buchner: Nur drei Tage nach dem Brandanschlag in Blankenburg – die (provisorische) Bücherbox steht wieder.

[05.08.2025]

Dennis Buchner: Erinnern heißt Verantwortung übernehmen – Gedenken an die mutigen Frauen der „Roten Kapelle“.

[03.08.2025]

Testphase des BSR-"Sperrling" gestartet.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.