SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

22.09.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Mehr Präsenz, weniger Schäden: Parkläufer-Programm dauerhaft sichern

An warmen Abenden sieht man es überall: Familien am Weißen See, Läufer im Bürgerpark, Musik im Mauerpark, Spaziergänge im Schlosspark. Wo Parkläuferinnen und Parkläufer unterwegs sind, bleiben Grillzonen sauberer, Hundehalter halten sich eher an die Leinenpflicht, Konflikte werden frühzeitig entschärft. Das ist Prävention, die wirkt – und sie ist günstiger als die anschließende Beseitigung von Vandalismus und Vermüllung.

Vor diesem Hintergrund bringt die SPD-Fraktion Pankow in der BVV am 17.09.2025 den Antrag ein, das Berliner Parkläufer-Programm über 2026 hinaus zu verstetigen. Das Bezirksamt soll sich gemeinsam mit den anderen Bezirken bei der SenMVKU und im Rat der Bürgermeister dafür einsetzen, dass die 6 Mio. Euro Landesmittel auch ab 2026 bereitstehen und nicht ersatzlos entfallen.

Warum das wichtig ist

• Wirksam vor Ort: Aufklärung statt Eskalation – Regeln wie Leinenpflicht, Grillverbote und Grünflächenschutz werden erklärt und durchgesetzt.
• Wirtschaftlich sinnvoll: Prävention kostet weniger als Reparaturen und Sonderreinigungen nach Schäden.
• Sozial & sicher: Ansprechbare Teams erhöhen die Aufenthaltsqualität in stark genutzten Anlagen wie Mauerpark, Bürgerpark Pankow, Schlosspark und Park am Weißen See.

Katja Ahrens, Sprecherin für Mobilität und öffentliche Ordnung:
„Parkläufer sorgen sichtbar für Sauberkeit, Sicherheit und Respekt. Ihre Arbeit verhindert Müll und Schäden, bevor Kosten entstehen. Wer hier kürzt, zahlt später doppelt. Dieses Erfolgsmodell gehört dauerhaft in den Landeshaushalt.“

Forderung an das Land: Parkläuferprogramm sichern, Mittel verstetigen, Planungssicherheit schaffen – damit Berlins Parks Orte der Erholung und des guten Miteinanders bleiben.

weiterlesen

20.09.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf

Mobile Sprechstunde und Kiezspaziergang durch Bötzowviertel

Am Samstag war ich mit meiner mobilen Sprechstunde am Arnswalder Platz. Kurz darauf ging es weiter mit einem Kiezspaziergang auf den Spuren jüdischen Lebens und des Widerstandskampfes durch das Bötzowviertel.

❮ ❯

19.09.2025 in Verkehr von Tino Schopf

Greifswalder Straße: Schulweg wird wieder sicherer

Lange war der Fußgängerüberweg über die Greifswalder Straße auf Höhe der Christburger Straße und Pasteurstraße wegen der Bauarbeiten der Berliner Wasserbetriebe gesperrt. Das soll sich nun ändern: In der zweiten Oktoberwoche soll die ursprüngliche Verkehrsführung wiederhergestellt werden. Auch die Ampel soll dann wieder in Betrieb gehen. Daran arbeiten die Wasserbetriebe gemeinsam mit der Verkehrsverwaltung und der Firma infraSignal.

Entlang der Greifswalder Straße wird eine Haupttrinkwasserleitung erneuert. Die Baustelle musste zuletzt aus technischen Gründen ruhen, da die 91 cm starke Hauptleitung nicht wie geplant außer Betrieb genommen werden konnte. Jetzt geht es jedoch weiter – ein wichtiger Schritt für mehr Verkehrssicherheit, besonders für Schulkinder auf ihrem täglichen Schulweg.

weiterlesen

19.09.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

SPD-Fraktion übt scharfe Kritik am Vorgehen des Bezirksamtes – über 900 Unterschriften für den Erhalt

Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow kritisiert die aktuelle Vorlage zur Kenntnisnahme (VzK) des Bezirksamtes. Trotz des klaren BVV-Beschlusses vom 02.07.2025 zur Sicherung des Schwimmtransports und zur Vorlage tragfähiger Alternativen hat das Bezirksamt beschlossen, keine überplanmäßigen Ausgaben für die Wiederaufnahme der Schwimmbusse zuzulassen. Damit fehlen weiterhin die Mittel – eine Rückkehr zum Status vor dem 30.06.2025 wird blockiert.

Konkret heißt es in der VzK: Der Antrag auf Zulassung überplanmäßiger Ausgaben von ca. 180.000 Euro (Kap. 3701, Tit. 51802 – Mieten für Fahrzeuge) wurde am 19.08.2025 vom Bezirksamt verworfen. Ergebnis: Keine Finanzierung, keine Schwimmbusse. Das widerspricht dem politischen Auftrag der BVV, den Schwimmunterricht verlässlich zu sichern und bedarfsgerecht zu organisieren.

Die BVV hatte am 02.07.2025 u. a. beschlossen: Schwimmbusse dort aufrechtzuerhalten, wo es keine zumutbaren Alternativen gibt, kurzfristige Übergangslösungen zu prüfen und in enger Abstimmung mit Schulen und Eltern eine transparente Planung für 2025/26 vorzulegen.

„Schwimmen rettet Leben – das ist kein Nice-to-have. Längerer und verlässlicher Unterricht erhöht nachweislich die Chancen auf ein Schwimmabzeichen. Kürzungen auf dem Rücken der Kinder kommen für uns nicht in Frage“, sagt Katja Ahrens, stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion. „Der BVV-Beschluss gilt – das Bezirksamt muss ihn umsetzen, statt ihn mit Verweis auf fehlende Mittel zu unterlaufen.“

Besonders betroffen wären Kinder mit langen Wegen zur Schwimmhalle und jene, deren Familien sich privaten Schwimmunterricht nicht leisten können. Schon heute erreicht in Pankow rund jedes fünfte Kind bis Klasse 3 nicht das Seepferdchen – Tendenz steigend, wenn der Unterricht ausfällt.

Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, unverzüglich:

1. die Finanzierung zur Wiederaufnahme der Schwimmbusse zu sichern,
2. Sonderfahrten und Kooperationen als Übergang umzusetzen,
3. eine verbindliche, sozial gerechte Planung mit Schulen und Eltern vorzulegen – einschließlich der freiwilligen Angebote in Klasse 2.

Die Zivilgesellschaft steht an unserer Seite: Unsere Unterschriftenaktion zählt bereits über 940 Unterstützende – und es werden täglich mehr.

weiterlesen

18.09.2025 in Umwelt von Tino Schopf

Junges Engagement für den Volkspark zahlt sich aus

Nach dem Starkregen im Sommer hat die Wasserqualität des Großen Teiches im Volkspark Friedrichshain stark gelitten. Zuletzt fiel auch die Pumpe aus, die nicht nur die ansehnliche Fontäne betreibt, sondern auch Sauerstoff ins Gewässer einträgt. Zwei Schülerinnen haben daraufhin eine Petition an das Abgeordnetenhaus gerichtet und mich gebeten, ihr Anliegen zu betreuen. Dieser Bitte bin ich gern nachgekommen.

Inzwischen hat der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg erste Maßnahmen zur Stabilisierung angekündigt: Geplant sind ein Wasseraustausch, die Reparatur der Fontäne, eine Entschlammung sowie langfristig eine Sanierung des Teiches. Den beiden Schülerinnen danke ich herzlich für ihr Engagement. Das ist nicht selbstverständlich – aber es hat sich gelohnt.

weiterlesen

[17.09.2025]

Neuer Vorstand der SPD-Faktion Pankow mit klarer Haltung gegen Kürzungen im Bezirkshaushalt.

[17.09.2025]

Fehlende Klimaanlagen in der U-Bahn - Hitze auf ganzer Linie.

[17.09.2025]

Fortschritt am Antonplatz: Fertigstellung bis Jahresende geplant.

[16.09.2025]

Stillstand auf der Baustelle – Grundstück offenbar vor dem Verkauf.

[15.09.2025]

Klartext zur A100.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.