SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

04.09.2020 in Verkehr von Tino Schopf

Terminvergabe der Kfz-Zulassungsstelle verbessern!

Gestern hielt ich im Abgeordnetenhaus eine Rede bzgl. langer Wartezeiten in der Kfz-Zulassungsstelle. Corona hat hier bedauerlicherweise vieles verschlechtert, dass muss man unumwunden zugeben. Jedoch zeigt uns ein Blick nach Hamburg oder München, dass dies nicht immer der Fall sein muss. Hier beträgt die Wartezeit nur wenige Tage. Vor Corona lagen wir in Berlin bei ordentlichen Bearbeitungszeiten von innerhalb einer Woche. Da müssen wir wieder hinkommen.

So hat die für die Dienstaufsicht zuständige Innenverwaltung Maßnahmen ergriffen, um die massiven Rückstände in der Zulassungsstelle abzubauen. Seit August arbeiten an den Wochenenden rund 80 Mitarbeiter, um den erheblichen Rückstau zu bewältigen. Samstagsarbeit ist für die Beschäftigten keinesfalls selbstverständlich! Ein toller Einsatz, den es zu würdigen gilt! Herzlichen Dank dafür. Dieser Einsatz ist alles andere als selbstverständlich.

Privatkunden können viele Dienstleistungen der Zulassungsbehörde in Berlin schon heute Online nutzen wie die Neuzulassung, Abmeldung sowie Wiederzulassung. Und ab Donnerstag, den 10. September, wird die Online-Beantragung noch einfacher und ist dann auch ohne elektronischen Personalausweis möglich! Damit ist z.B. die Neuzulassung oder Abmeldung eines Autos bequem von zu Hause möglich. Eine Ausweitung der Öffnungszeiten in den Kfz-Zulassungsstellen ist ebenso angedacht und es wird zusätzliches Personal eingestellt.

Die Bürgerinnen und Bürger haben einen Anspruch darauf, dass ihnen schnell und unkompliziert die Dienstleistungen zur Verfügung gestellt werden, die sie benötigen. Ich erwarte, dass sich die Situation zeitnah entspannt und die Terminvergabe für die Bürgerinnen und Bürger wieder normalisiert.

weiterlesen

04.09.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf

Anton-Saefkow-Park - Vom Schmuddelkind zum Vorzeigepark

Der Anton-Saefkow-Park war bisher trotz seiner Größe eine wenig genutzte Grünfläche. Angesichts des enormen Zuzugs junger Familien in den letzten Jahren war es wichtig, das Potenzial dieser grünen Lunge besser auszuschöpfen. Deshalb wurde der Park mit Fördermitteln des Stadtumbaus saniert. Stark beschädigte Wege wurden neu angelegt, der innere Parkbereich mit seinen Wiesen, Wegen, dem Spielplatz und dem Rondell aufgewertet, Tischtennisplatten im Bereich des Kinderspielplatzes ergänzen das Angebot und es gibt nun auch eine Hundeauslauffläche. Von besonderer Bedeutung ist die barrierearme Erneuerung der Wege. Viel Spaß beim Verweilen und rasten.

03.09.2020 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Eine Mädchen*beratungsstelle für Pankow!

In einem gemeinsamen Antrag mit der Zählgemeinschaft brachte die SPD-Fraktion Pankow auf der gestrigen BVV einen Antrag zur Einrichtung einer zentralen niedrigschwelligen und anonymen Mädchenberatungsstelle in Pankow ein. Ziel der zentralen Beratungsstelle soll es sein, verschiedene geschlechterspezifische Hilfs-/Unterstützungs-/Beratungsbedarfe zu vereinen und das Angebotsspektrum zu erweitern.

weiterlesen

02.09.2020 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Ein Inklusionssportpark für Pankow!

Seit vielen Jahren ist der Friedrich-Ludwig-Jahn Sportpark ein zentraler Anlaufpunkt für Sporttreibende im Bezirk Pankow und Heimat für verschiedene Sportvereine. Um den aktuellen Ansprüchen an Sportstätten gerecht zu werden, müssen der Sportpark mit dem auf dem Gelände befindlichen Stadion allerdings dringend saniert werden. Insbesondere den Ansprüchen an einen inklusiven Sport werden die Flächen, Gebäude und das Stadion nicht gerecht.

Für die Sozialdemokratie ist Inklusion und die Beteiligung aller Bevölkerungsgruppen und ein Miteinander der gesamten Gesellschaft ein integraler Bestandteil unserer Politik. Dies gilt selbstverständlich auch für den Sport als bedeutenden Bestandteil unseres gesellschaftlichen Lebens. 

Die SPD-Fraktion steht voll und ganz hinter den Plänen für die Schaffung eines Inklusionssportparks auf dem Gelände des Jahn-Sportparks und die Schaffung des ersten voll inklusiven Sportstadions in Deutschland. 

Um dieses Projekt zu unterstützen und die Umsetzung voranzutreiben, stellt die SPD-Fraktion zur BVV-Versammlung am 02. September 2020 den Antrag, dass sich die BVV Pankow zu dem Projekt bekennt und die Pankower Sportverein und den Inklusionssport unterstützt und fördert. Gleichzeitig soll das Bezirksamt aufgefordert werden die Umsetzung beim Berliner Senat voranzutreiben. 

BVV Pankow spricht sich für den Inklusionssportpark aus -Antrag-

weiterlesen

29.08.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf

Ein blauer Kaiser-Brunnen im Mühlenkiez!

Neben den frisch aufgestellten Parkbänken können Anwohnerinnen und Anwohner nun beim Entspannen und Rasten sich gleich auch noch erfrischen. Mittlerweile sind rd. 160 Trinkwasserbrunnen in Betrieb genommen worden. Zu diesen Trinkbrunnen kommen über 2100 Wasserspender, rund 150 davon in öffentlichen Gebäuden.

Trinkbrunnen bieten eine schnelle Erfrischung im Vorbeigehen sowie eine kostenlose umwelt- und klimafreundliche Alternative zu Flaschenwasser. Sie sind direkt an das Berliner Trinkwassernetz angeschlossen und liefern von Mai bis Oktober gut gekühltes Berliner Wasser. Durch den Abgeordnetenhausbeschluss zur Blue Community stellt das Land Berlin für dieses und nächstes Jahr jährlich 2. Mio. Euro für die Aufstellung von weiteren Trinkbrunnen zur Verfügung.

Die Kosten je Brunnenanschluss variieren zwischen 12.000 € bis 15.000 €. Die Aufwendungen für den Betrieb betragen rd. 3.700 € je Brunnen.

Für den Bau eines Trinkbrunnens ist es erforderlich, dass öffentliche Wasser- und Abwasserleitungen vorhanden sind. Ferner muss der Aufstellort öffentlich zugänglich und gut frequentiert sein. Bezirksämter, Anwohner sowie Bürgerinitiativen können Aufstellorte vorschlagen, die dann auf technische Machbarkeit geprüft werden. Die Wasserbetriebe haben dazu eine Mail-Adresse eingerichtet: Trinkbrunnen@bwb.de.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.