SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

16.06.2021 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Versiegelte Flächen ökologisch überbauen

Die SPD-Fraktion Pankow brachte auf der heutigen BVV-Tagung den Antrag ein, geeignete Flächen für eine Bebauung, nach dem Vorbild des Parkplatzes des Dante-Bades in München, für Wohnungsbau und Büroflächen zu ermitteln und zwei bis drei Flächen für ein Pilotprojekt auszuwählen.

Mit dem Ziel, versiegelte Flächen ökologisch zu überbauen, könnten auch ausdrücklich Flächen im öffentlichen Straßenland einbezogen werden.
Ökologisch ist dabei auch der wesentliche Faktor. Denn eine Nachverdichtung muss nicht automatisch zu Lasten von Klima und Ökologie erfolgen. Das Dante-Bad ist das beste Beispiel dafür, dass eine klimaneutrale Überbauung gelingen kann und dringend notwendig ist.

Aus Sicht der SPD-Fraktion kann der Bezirk bei diesem Vorhaben nur profitieren: So würden klimafreundliches Bauen und Schaffung von bezahlbarem Wohnraum gemeinsam gedacht werden und eine neue Perspektive für die Nutzung wertvoller Flächen im urbanen Raum aufgezeigt werden.

Dazu erklärt unser Bezirksverordneter, Marc Lenkeit: "Die Überbauung von bereits versiegelten Flächen schafft eine Alternative zur Bebauung von dringend benötigten Grünflächen. Gleichzeitig können wir mit Holz-Hybrid-Häusern einen wichtigen Beitrag zum klimaneutralen Bauen leisten. So wird die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und Klimaschutz zusammen gedacht."

Der Antrag wurde zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen überwiesen.

Wohnraum schaffen – Versiegelte Flächen ökologisch überbauen -Antrag-

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16.06.2021 in Verkehr von Tino Schopf

Es geht voran mit Infrastrukturprojekten

Gestern hat der Senat zu meiner Freude beschlossen, dass wichtige Infrastrukturthemen vorangetrieben werden. So werden beispielsweise für die U-Bahnlinie U3 eine Kosten-Nutzen-Untersuchung und die Planungen bis Ende 2023  abgeschlossen sein. Allerdings: Ende 2023 ist ganz klar zu spät. Das muss wesentlich schneller und ambitionierter vonstattengehen!

Ein weiterer Meilenstein ist der Beschluss zum Ausbau der Straßenbahnverbindung S+U-Bahnhof Pankow - Heinersdorf - Weißensee. Damit können nunmehr die Planungen endlich beginnen. Die Inbetriebnahme der Strecke ist für 2028 vorgesehen.

Die Tangentialverbindung Ost stand ebenfalls auf dem Programm. Diese Verbindung Ost ist als Nord-Süd-Straße zwischen den Bezirken Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick geplant. Seit Abschluss der Variantenuntersuchung im August 2019 wird mit hoher Priorität die Vorzugsvariante geplant.

Endlich liegt die Machbarkeitsstudie zu dem vom Abgeordnetenhaus geforderten Autobahndeckel vor. Mit dieser Machbarkeitsstudie soll die Autobahnplanungen der 50er Jahre im Rahmen der ohnehin erforderlichen Neu- und Ersatzbaumaßnahmen für die dazwischen liegenden Autobahnabschnitte mit dem Ziel einer zukunftsorientierten und stadtverträglichen Neuplanung des gesamten Autobahnteilstücks überwunden werden.

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14.06.2021 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Acht Anträge zur 42. Tagung der BVV Pankow

Die Fraktion reicht insgesamt acht Anträge zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung Pankow ein.

42. Sitzung der BVV Pankow am 16.06.2021

• Barrierefreie Umgestaltung von Bushaltestellen im Bezirk Pankow -Antrag-
• Zufluchtswohnungen in Pankow – Mehr Schutzplätze für Frauen schaffen -Antrag-
• Stellplätze für Carsharing am S-Bahnhof Prenzlauer Allee -Antrag-
• Digitale Spendensäule für Pankow -Antrag-
• Bunte Kiezkissen für Pankow -Antrag-
• Wohnraum schaffen – Versiegelte Flächen ökologisch überbauen -Antrag-
• Gerechte Beteiligung der Schulaußenflächen an den Ausgaben des Grünflächenamtes -Antrag-
• Fahrradboxen für Pankow -Antrag-
• Resolution: Pankow ist solidarisch mit den Jüdinnen und Juden in Pankow und trauert um die Toten seiner Partnerstadt Ashkelon -Resolution-

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09.06.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

Gemeinsam für einen sauberen Kiez

Am Freitag, den 28. Mai haben sich Anwohner im Bötzowviertel auf dem Arnswalder Platz getroffen, um am Tag der Nachbarn die erste eigene Aktion „Müll sucht Eimer“ durchzuführen. Dabei wurden an verschiedenen Stellen rund um den Stierbrunnen selbst mitgebrachte Mülleimer aufgestellt, die die Besucher dazu animieren sollen, ihren Abfall nicht achtlos neben die festinstallierten, oft überfüllten Abfallbehälter zu werfen. Da mir das Areal rund um den Stierbrunnen durch meine Unterstützung in der GärtnerInitiative selbst sehr am Herzen liegt, habe ich an der Aktion teilgenommen.

Und das Ergebnis konnte sich sehen lassen: Bei einem Besuch des Arnswalder Platzes am Montag drauf, waren die Körbe voll und die Arbeit des Straßen- und Grünflächenamtes (SGA) hatte sich erheblich durch das ehrenamtliche Engagement erleichtert. Was sonst in mühevoller Kleinarbeit von den Mitarbeitern aus den Büschen eingesammelt werden muss, konnte nun durch einfaches Entleeren der Behälter unmittelbar entsorgt werden.

Aber wie geht es weiter? Provisorisch installierte Mülleimer können nämlich nur eine Interimslösung darstellen; und das nicht nur aus optischen Gründen! Die Müllproblematik am Arnswalder Platz lässt sich nur durch langfristig tragbare Konzepte in den Griff bekommen, weshalb einige Bürger nun das SGA proaktiv angeschrieben haben. Die Antwort: Etwas ernüchternd! Der Bitte um langfristige, ehrenamtliche Unterstützung in Form von Vorsortierung und der Platzierung des Mülls an überschaubaren Stellen kann von Seiten der Beteiligten in ihrer Privatzeit kaum entsprochen werden. Zumal es auch nicht das Problem löst, dass es für die Menge an Müll viel zu wenig festinstallierte Müllbehälter auf der Grünfläche gibt. Persönlich hoffe ich immer noch auf die Unterstützung des grün geführten Bezirksamtes. Den zuständigen Bezirksstadt Kuhn habe ich ebenfalls angeschrieben. Bisher ohne Antwort. Aus früheren Gesprächen weiß ich, dass oft mit dem Denkmalschutz argumentiert wird und zu viele Körbe das historische Aussehen des Platzes lädierten. Für mich unverständlich, da Müll und Unrat dieses in viel schlimmerer Weise erreicht und auch nicht selten Ratten anzieht.

Fakt ist, hier müssen Profis ran. Das Bezirksamt muss seine Haltung überdenken und zivilbürgerliches Engagement entlasten, wo immer es geht! Mein Ziel ist es, den Arnswalder Platz durch die Berliner Stadtreinigung (BSR) reinigen zu lassen.

Ich halte Sie weiterhin auf dem Laufenden!

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08.06.2021 in Verkehr von Tino Schopf

30 Jahre ICE - Ein Grund zur Freude!

Heute feiert die Deutsche Bahn den 30-jährigen Geburtstag ihres Vorzeigezuges InterCityExpress. 1991 eingeführt, zählt der ICE heute nunmehr seine vierte Generation. Zur Feier des Tages wird der heutige ICE 4 auf den Namen „Bundesrepublik Deutschland“ getauft. Ein tolles Event, dem ich neben Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident, Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Dr. Richard Lutz, Vorsitzender der DB AG und Ronald Pofalla, Vorstand Infrastruktur Deutsche Bahn AG, gern online beiwohne.

Als Bahner und verkehrspolitischer Sprecher freut mich dieses Ereignis ganz besonders. Denn wer die Mobilität von morgen will, kommt um die Schiene nicht herum.

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