09.09.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

Ortstermin des Petitionsauschusses an der Landsberger Allee

 

Streitet man für das Thema "Verkehrssicherheit" denkt man, alle zögen an einem Strang. Vor allem wenn es um die Schulwegsicherheit der Kleinsten geht. Dass es einer Petition von Eltern bedurfte, damit die zuständigen Verwaltungen in die Puschen kommen, ist "bemerkenswert".

Am Montag fand ein Ortstermin in der Conrad-Blenkle-Straße Ecke Landsberger Allee statt. Vertreten waren die Polizei, die Senatsverkehrsverwaltung, das Bezirksamt, das JobCenter sowie Eltern und Schulleitung.

Liegen Ergebnisse vor?

Erfreulicherweise konnte festgestellt werden, dass bei Betätigung des Anforderungstasters (Ampel) die längere Freigabezeit für zu Fuß Gehende über die Landsberger Allee jetzt nicht nur angezeigt, sondern bei jeder Anforderung gewährt wird. Die Ampelschaltung wurde aufgrund der zahlreichen Hinweise vor einigen Tagen korrigiert. Jetzt schaffen es auch die Kleinsten, die Fahrbahn in einem Zug zu queren.

Weitere Ergebnisse: Die Senatsverkehrsverwaltung soll prüfen, inwieweit der Text des Anforderungstasters von "Gesamtquerung angefordert" in "Länger Grün" verändert werden kann.

 

07.09.2021 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Rahmenplan für Französisch Buchholz

 

Gemeinsam mit der Fraktion der Linken und der CDU-Fraktion setzte sich die SPD-Fraktion auf der letzten BVV-Sitzung dafür ein, einen städtebaulichen Rahmenplan für den Ortsteil Französisch Buchholz zu erstellen. Der Rahmenplan würde für die Anwohnenden mehr Lebensqualität und die Analyse bestehender städtebaulicher Missstände bedeuten.

„Wir sehen in einer Rahmenplanung handfeste Vorteile für die Anwohner:innen in Französisch-Buchholz, denn nur ein Rahmenplan berücksichtigt sämtliche Belange und garantiert eine Analyse bestehender Missstände.“, so der Ausschussvorsitzende für Stadtentwicklung und Grünanlagen Mike Szidat.

Und weiter „Mit der Rahmenplanung verbinden wir den notwendigen Wohnungsbau mit den hierfür notwendigen Verbesserungen vor Ort. Diese sind z.B. die überfällige Aufwertung des Hugenottenplatzes, eine behutsame Teilbebauung der Elisabeth-Aue und auch ein notwendiges, übergreifendes Verkehrskonzept zwischen Ludwig-Quidde-Straße und Rosenthaler Weg. Für eine spürbare Verbesserung im ÖPNV soll die Verbindung der Tram-Linien M1 und M50 sorgen.“

Eines der geforderten Punkte ist auch die Aufwertung des Hugenottenplatzes. Die SPD-Fraktion hat sich bereits 2018 dafür ausgesprochen, dass gemeinsam mit den Anwohner:innen eine Neugestaltung und Belebung des Hugenottenplatzes auf den Weg gebracht wird.

Der Antrag wurde mit in der BVV beschlossen.

 

03.09.2021 in Bezirks-SPD von SPD Pankow

Früherer Kreisgeschäftsführer der SPD Pankow verstorben

 

Die Pankower SPD trauert um ihren langjährigen Kreisgeschäftsführer Manfred Moldenhauer, der  im Alter von 74 Jahren verstorben ist.

Manne, wie er genannt wurde, begann in der Wendezeit, sich für die SPD zu engagieren. Nach der Gründung der SDP am 7. Oktober 1989 gehörte er zu denen, die gleich danach die Partei in Pankow aufbauten. Er war der erste Geschäftsführer der Pankower SDP, zunächst ehrenamtlich und unterstützt von Wolfgang Förster, der schon vor 1961 zur SPD gehörte. Manfred bezog das erste Kreisbüro in der Johannes R. Becher-Straße, der heutigen Breite Straße.

Als Kreisgeschäftsführer organisierte er seitdem bis zum Eintreten in den Ruhestand Anfang 2012 unzählige Versammlungen, Veranstaltungen und zahlreiche Wahlkämpfe. Für die vielen Ehrenamtlichen in der SPD Pankow war er stets helfende Hand und wichtiger Ratgeber. Auch er selbst begleitete im Ehrenamt die SPD-Abteilung Niederschönhausen, war Tag und Nacht erreichbar und ein stabiler Pfosten für die SPD, gerade in der Nachwendezeit.

Besondere Verdienste hat er sich dabei auch als Mitorganisator des Maifestes der SPD im Bürgerpark erworben. Nach seinem Ausscheiden als Geschäftsführer wirkte er ehrenamtlich weiter in der SPD Pankow mit, bis ihn vor einigen Jahren mehrere gesundheitliche Schicksalsschläge stark einschränkten.

Die Pankower SPD hat Manfred Moldenhauer viel zu verdanken, wir werden ihn nicht vergessen.

 

01.09.2021 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Das Bezirksamt Pankow verschleppt die historisch-kritische Kommentierung des Thälmann-Denkmals

 

Unter dem Kulturstadtrat Sören Benn (Die Linke) wird seit Jahren, die von der BVV Pankow mehrfach beschlossene historisch-kritische Kommentierung des Thälmann-Denkmals verschleppt. Die SPD-Fraktion fordert daher auf der heutigen Tagung der BVV das Bezirksamt bereits zum dritten Mal auf, die historische Kommentierung des Thälmann-Denkmals gemäß den einstimmigen Beschlüssen der BVV Pankow umzusetzen.

 

01.09.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

Finanzierung der Drehschulschreibe Werneuchener Wiese gesichert!

 

Anfang August erhielt ich die Information, dass es massive Finanzierungsprobleme  des Bauprojektes Werneuchener Wiese gäbe. Der Bezirksstadtrat Dr. Kühne teilte dies dem Bezirkselternausschuss mit. Gerade im Hinblick auf den Zustand des Gymnasiums im Europasportpark (GESP) und den übrigen Schulen im Wahlkreis, die auf die Fertigstellung dieses Ersatzstandortes dringend warten, wäre der Umstand, dass sich der Baubeginn auf unbestimmte Zeit verzögert, in meinen Augen ein absolutes Fiasko gewesen.

In Anbetracht dessen wandte ich mich hilfesuchend an den Finanzstaatssekretär Fréderic Verrycken und erhielt vor wenigen Tagen die positive Rückmeldung, dass die Finanzmittel nunmehr bereitgestellt werden.

 

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