SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

23.09.2021 in Pressemitteilung von SPD Pankow

Merkwürdiges Spiel der Pankower Grünen beim Kino Colosseum

Anlässlich der Gründung einer Kino-Genossenschaft zur Rettung des Colosseum an der Schönhauser Allee erklären die Vorsitzenden der SPD Pankow, Rona Tietje und Dennis Buchner:

Seit mehr als einem Jahr ist das Kino Colosseum geschlossen. In der von den Grünen geführten Pankower Stadtentwicklungsverwaltung war vorher über Monate nicht aufgefallen, dass die Eigentümer offenbar anderes mit dem Gebäudekomplex planen, so dass die bezirkliche Politik überrascht wurde.

Im Prenzlauer Berg gibt es große Unterstützung dafür, den Kino-Standort zu erhalten. Viele Nachbarinnen und Nachbarn, darunter auch Mitglieder der SPD, kämpfen seit einem Jahr an der Seite der früheren Belegschaft des Kinos für den Standort mit dem Ziel, wieder ein Kino in Betrieb zu nehmen. Mit der Gründung einer überparteilichen Kino-Genossenschaft, die allen Interessierten offensteht, ist dafür ein wichtiger Schritt unternommen worden, der fast ein Jahr lang vorbereitet worden ist und für den es zuverlässige Partner gebraucht hat. Mit Klaus Mindrup, Linda Vierecke, Annette Unger und Stephanie Wölk haben auch führende SPD-Vertreter:innen diesen Weg unterstützt und begleitet.

Die Fraktionsvorsitzende und Bürgermeisterkandidatin der Grünen, Cordelia Koch, erläutert in ihrer Pressemitteilung vom 21. September deutlich, dass sie das Warten auf einen solchen Lösungsweg ablehnt. Sie habe schon "vor einem Jahr den interessierten Investor kontaktiert und ihn überzeugen können, das einzige bisher vorliegende Konzept für einen Kulturstandort zu entwickeln."

Damit machen die Grünen sehr deutlich: Sie stehen nicht an der Seite der Nachbarinnen und Nachbarn und der ehemaligen Beschäftigten, gemeinsam den Standort zu erhalten, sondern haben sich auf die Seite eines einzelnen interessierten Privatinvestors geschlagen.

Die Pankower SPD verfolgt das Ziel, sowohl am Standort Colosseum als auch am Standort Kulturbrauerei attraktive Kulturstandorte zu erhalten und gemeinsam mit den heute ansässigen Betrieben und Firmen Wege zu finden, die einzigartigen Institutionen zu erhalten. Dabei ist die Gründung von Genossenschaften ein sinnvoller Weg.

Die Art und Weise, wie sich die Pankower Grünen den Interessen eines einzelnen Investors unterwerfen, macht uns fassungslos.

weiterlesen

22.09.2021 in Schule von Tino Schopf

Spatenstich für neue Grundschule

Im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive errichtet die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen zahlreiche neue Schulgebäude. Eines dieser Neubauprojekte wird nun am Standort Conrad-Blenkle-Straße 20 in Pankow entstehen. Dabei handelt es sich um den Neubau der ersten 3-zügigen modularen Grundschule mit Sporthalle.

Im Beisein des Senators für Stadtentwicklung und Wohnen, Sebastian Scheel, der Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, Sandra Scheeres, dem Bezirksbürgermeister Sören Benn und des Stadtrates Schule und Sport, Facility Management und Gesundheit, Dr. Torsten Kühne wurde heute der Start für den dringend benötigten Schulneubau feierlich begangen.

Es ist schön, zu sehen, dass der Schulneubau angepackt wird.

weiterlesen

21.09.2021 in Verkehr von Tino Schopf

Kostenfrei durch Berlin am 22. September

Morgen ist es soweit: Berlinerinnen und Berliner dürfen am 22. September kostenfrei den ÖPNV benutzen. Die Nahverkehrsmittel können dann im gesamten  Stadtgebiet kostenfrei genutzt werden. Die Kosten hierfür schätzt der Senat auf ca. 800.000,- EUR.

Der kostenlose ÖPNV-Tag fällt just auf den "europaweiten autofreien Tag". Von daher: Nutzen Sie morgen den Tag zum Fahren im ÖPNV und zeigen Sie damit, dass dies die Mobilität der Zukunft ist. Das Nutzungsverhalten der Menschen ist das beste Argument für den Ausbau des ÖPNV!

weiterlesen

17.09.2021 in Verkehr von Tino Schopf

Kleine Schritte in die richtige Richtung

Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen uns: Nicht jede Innovation kann automatisch unreguliert Bestand haben. Vor allem die Auswüchse, die sich im Bereich der E-Scooter und Sharing-Bikes abzeichnen, lassen die Menschen nur noch kopfschüttelnd zurück.

Man kann sich sicherlich über die neuen Mobilitätsformen freuen, muss aber auch die Probleme erkennen, die diese neuen Formen der Mobilität mit sich bringen. So werden heutzutage E-Scooter nicht selten einfach achtlos weggeworfen, Leihfahrräder stapeln sich auf dem Gehweg und Mietwagen verschärfen die Parkplatznot. Und darüber hinaus leisten sie innerhalb des S-Bahnringes aktuell keinen Beitrag, den Lärm, die Luftverschmutzung und die Staus zu verhindern.

Der sogenannte Markt wurde mehrmals von uns aufgefordert, hier Einhalt zu gebieten. Passiert ist wenig, weshalb sich nun die Politik der Sache annimmt und allgemein verbindliche Regeln in ein Gesetz gegossen hat. Nach §11a, der nun dem Berliner Straßengesetz hinzugefügt wurde, gilt das Aufstellen von Mietfahrzeugen auf öffentlichen Straßen künftig als Sondernutzung und dafür ist eine Erlaubnis nötig. Bevor diese einem oder mehreren Unternehmen erteilt wird, ist ein Vergabeverfahren durchzuführen. Die Verwaltung kann ferner bestimmen, wo die Mietfahrzeuge abgestellt werden dürfen. Die Verfahren sollen so gestaltet werden, dass Fahrzeugflotten gleichmäßig über die ganze Stadt verteilt und die Angebote über den S-Bahn-Ring hinaus in die Außenbezirke gebracht werden.

weiterlesen

15.09.2021 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Grünen-Stadtrat blockiert unbürokratische Unterstützung der Außengastronomie – erneutes Versagen in jeder Hinsicht

Im Zuge der Corona-Pandemie hat sich die SPD-Fraktion in der BVV Pankow dafür eingesetzt, dass Gastronomiebetriebe eine Ausweitung ihrer Außenflächen unbürokratisch beantragen können und genehmigt bekommen. Auch Stellplätze im öffentlichen Straßenraum sollten für eine Ausweitung der Außenflächen genutzt werden können, um den Bürger:innen wieder ein Stück Freiheit zu ermöglichen und die Betriebe vor dem wirtschaftlichen Ruin zu schützen. Den Betreiber:innen sollte die gebührenfreie Genehmigung für die Sondernutzung öffentlicher Straßenflächen im Abschnitt vor den jeweiligen gastronomischen Betrieben ermöglicht werden – soweit der unkomplizierte Plan.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.