15.06.2022 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

SPD-Fraktion fordert Hitzehilfe und „Cooling Center“ für von Obdachlosigkeit betroffene Menschen

 

Kalte Wintermonate machen Menschen, die von Obdachlosigkeit betroffen sind, zu schaffen. Doch auch in den Sommermonaten stehen Menschen, die der Obdachlosigkeit ausgesetzt sind, vor Herausforderungen. Hitze und permanenten Sonneneinstrahlung sind, wenn man nicht ausreichend ausgerüstet ist, vor allem eins: gefährlich. Wegen steigender Temperaturen im Sommer sind immer mehr auf eine Hitzehilfe angewiesen. Daher forderte die SPD-Fraktion das Bezirksamt mit einem Antrag auf, Hilfsmittel zur Hitzebewältigung an Bedürftige zu verteilen. Sonnencremes, Wasser, Hygieneprodukte und Kopfbedeckungen sind solche im Antrag erwähnten Hilfsmittel, welche es den Menschen erlauben, der Hitze für einige Stunden zu umgehen bzw. diese zu lindern.

Um von Obdachlosigkeit betroffene Menschen noch einen Schritt weiter zu unterstützen, suchte die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, zu prüfen, ob in Zusammenarbeit mit freien Trägern das Konzept „Cooling Center“ etabliert werden könne. Andere Kommunen gehen diesen Weg bereits, Menschen durch kühle, klimatisierte Räume Fluchtmöglichkeiten vor der Hitze zu ermöglichen.

Der notwendige Schritt muss jedoch sein, die Problematik anzugehen und Konzepte gegen Hitze langfristig zu erarbeiten. Wie in der Begründung des Antrages angeregt, könne die Finanzierung durch das Bundesprogramm Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen geprüft werden. Der nächste Hitzesommer wird auch im nächsten Jahr kommen und Pankow braucht Antworten und Angebote in jedem Jahr.

Dazu Ulrike Rosensky, Sprecherin für Gleichstellung und Bürger:innenbeteiligung in der SPD-Fraktion: „Ich freue mich sehr, dass unser Antrag "Hitzehilfe, obdachlose Menschen in den heißen Sommermonaten unterstützen" heute von der BVV Pankow beschlossen wurde und hoffe so auf eine pragmatische und schnelle Lösung für betroffene Menschen in den nächsten Wochen."

 

15.06.2022 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

SPD-Fraktion feiert Erfolg: Neue Schulhofflächen für die Klecksgrundschule gesichert

 

Lange Zeit war unklar, wie es mit den Schulhofflächen der Klecksgrundschule und dem Standort des KiezKlubs auf diesem Hof weitergehen wird. Durch die Initiative der SPD-Fraktion können nun zusätzliche Schulflächen zur Verfügung gestellt werden. Das ist notwendig, weil im Herbst mit dem Bau einer neuen Turnhalle begonnen werden soll. Durch diesen Bau wird ein großer Teil der bisherigen Schulhoffläche verloren gehen. Ohne entsprechende Kompensation wäre das fatal, denn die Schülerschaft der Klecksgrundschule ist in den letzten Jahren stark gewachsen und soll weiterwachsen.

In einem heute gefassten Beschluss fordert die BVV das Bezirksamt daher auf, in einem ersten Schritt auf den Parkplätzen der Tiroler Straße vor der Schule Flächen für das Abstellen der Fahrräder der Schüler*innen zu schaffen und die Tiroler Straße zu einer verkehrsberuhigten Spielstraße zu machen. Parallel soll das Bezirksamt nach Wegen suchen, der Klecksgrundschule die Nutzung der Straße als Schulhoffläche zu ermöglichen. Dabei priorisiert die BVV eine multifunktionale Nutzung der Straße. Sie könnte z.B. während der Schulzeit gesperrt und nur von der Schule benutzt werden. Davor und danach sollte sie auch anderen Nutzergruppen aus dem Kiez zur Verfügung stehen. Für den Fall, dass eine solche multifunktionale Nutzung nicht möglich ist, soll die Straße entwidmet und der Schule als Schulhof übertragen werden – wobei ein Fuß und ein Fahrradweg verbleiben sollen.

Die Nutzung der Tiroler Straße als Schulhoffläche geht auf Anträge der SPD und der Grünen zurück. Die SPD hatte darüber hinaus zwei weitere Anträge zum Umfeld der Klecksgrundschule gestellt, die nun von der BVV ebenfalls beschlossen wurden und sich u.a. mit der Sanierung und Weiterentwicklung des an der Klecksgrundschule liegenden Brennerbergs (Andreas-Hofer-Platz) und der Unterbringung des KiezKlubs auf dem Brennerberg einsetzten.

Dazu die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Birgit Mickley: „Durch die drei Beschlüsse rund um die Klecks-Grundschule entsteht im Tiroler Viertel ein zentraler Platz für Bildung, Familien- und Nachbarschaftsförderung, Freizeitgestaltung, Sport und Naherholung. Davon profitieren die Kinder in den umliegenden Kitas und in der Klecks-Grundschule, die Bewohner*innen der nahegelegenen Senior:inneneinrichtung und die Anwohner:innen. Wir freuen uns, dass wir die große Mehrheit der BVV für unsere Vorschläge gewinnen konnten. Wir danken der Schulgemeinschaft der Klecks-Grundschule, auf deren Ideen unsere Vorschläge zurückgehen und die sich zusammen mit den Kindern des KiezKlubs mit ihrer Aktion am 18. Mai vor der Schule sehr dafür eingesetzt haben.“

 

14.06.2022 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

7. Bezirksverordnetenversammlung Pankow am 15.06.22

 

Zur siebten Bezirksverordnetenversammlung Pankow haben wir 10 Anträge eingereicht. 

07. Sitzung der BVV Pankow am 15.06.2022

  • Bebauungsplan 3-61: Transparentes Verfahren zur beschleunigten Festsetzung -Antrag-
  • Wohin zum Gassi gehen - ein Hundeauslaufkonzept für Pankow -Antrag-
  • AG ÖPNV neu beleben -Antrag-
  • Herthaplatz in neuem Glanz -Antrag-
  • Knappe Ressourcen sinnvoll einsetzen – Fahrradstraßen priorisieren -Antrag-
  • Schulentwicklung in räumlichen Grenzen – Ermöglichungskultur entwickeln -Antrag-
  • Straßenbahnen und Busse wirksam beschleunigen -Antrag-
  • Sicher und trockenen Fußes zur Pinke-Panke -Antrag-
  • Hitzehilfe in Pankow - Obdachlose Menschen in den heißen Sommermonaten endlich unterstützen! -Antrag-
  • Durch Weiterentwicklung der Schulaußenfläche Freiräume für Schulkinder sichern -Antrag-

 

13.06.2022 in Kiez von Tino Schopf

Immer ansprechbar bei der mobilen Sprechstunde

 

Wie jeden zweiten Samstag fand auch dieses Wochenende wieder meine mobile Bürgersprechstunde am Mühlenberg-Center und am Antonplatz statt. Vielen Dank für die Unterstützung seitens der SPD Weißensee und SPD Prenzlauer Berg Nordost, Abteilung 13!
Meine Termine finden Sie unter https://www.tino-schopf.de/termine/show/

 

10.06.2022 in Wirtschaft von Tino Schopf

Hochlauf der eMobilität in Berlin

 

Beim eFleetDay informierte ich mich zur eMobilität in all ihren Facetten. Fahrzeuge, Ladesäulen, Ladelösungen, Abrechnungssysteme, Fleetmanagement Software, E-Lastenräder, Fahrzeugbeladungssysteme, usw. In meinem Grußwort unterstrich ich, dass die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe den Hochlauf der eMobilität doppelt fördert: Nutzfahrzeuge, Klein- und Leichtfahrzeuge sowie motorisierte Zweiräder, E-Roller oder S-Pedelecs sowie Normal- oder Schnellladeinfrastruktur werden über unser Programm „Wirtschaftsnahe Elektromobilität“ WELMO gefördert. Im Sinne der Sektorenkopplung kann WELMO mit dem Förderprogramm EnergiespeicherPLUS kombiniert werden, um einen größeren Speicher gefördert zu bekommen. So bringen wir Solarausbau und elektrischen Wirtschaftsverkehr voran: Über die eigene PV-Anlage auf dem Firmendach Strom erzeugen und die eigene Flotte betreiben. So werden umwelt- und klimaschutzpolitische Ziele des Landes mit den wirtschaftspolitischen Zielen in Einklang gebracht.

 

Unser Spitzenkandidat zur BVV-Wahl 2026

Unser Abteilungsgebiet

Bötzowviertel Liselotte-Hermannstraße / Hans-Otto-Straße Berlin

Wie kann ich mitmachen?

Wenn ihr Interesse daran habt, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gern eine Mail an wir@spdboetzowviertel.de. Wir freuen uns von Euch zu hören und auf ein persönliches Kennenlernen!

Links

Tino Schopf
Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9

Cansel Kiziltepe
Unsere Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung im Land Berlin

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