SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

24.06.2022 in Verkehr von Tino Schopf

Berliner Luft- und Raumfahrttechnik auf der ILA

Bei meinem Besuch auf der ILA 2022 eröffnete ich den Länderabend mit dem brandenburgischen Wirtschaftsminister Jörg Steinbach und der Flughafenchefin von Massenbach. Danach kam ich mit vielen Ausstellern aus Berlin und Brandenburg ins Gespräch. Unsere Metropolregion bietet auf den Gemeinschaftsständen einige Highlights: Wasserstoffflugzeuge, Spezialdrähte für die Luft- und Raumfahrt, Riesen-3-D-Drucker. Wussten Sie, dass die Technische Universität Berlin mit 27 Satelliten im All die weltweit führende Uni im nicht kommerziellen Sektor ist? Viele dieser Innovationen werde ich mir noch einmal genauer anschauen.

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23.06.2022 in Wirtschaft von Tino Schopf

Berlins größter und modernster BSR-Recyclinghof

Ich besichtigte Berlins größten und modernsten BSR-Recyclinghof in der Gradestraße. Seit April 2021  kümmern sich 400 Mitarbeiterinnen hier um bis zu 2000 Kunden pro Tag. Dank eines modernen Ticketsystems und sehr viel Platz zum Rangieren gibt es kaum Wartezeiten. Moderne Rollpacker sorgen in den Containern für eine 50 % stärkere Verdichtung von Sperrmüll, Altholz und Co. 

Auf dem Gelände hat die Berliner Stadtreinigung noch Großes vor: Eine Biomasseanlage zur Erzeugung von Fernwärme. Die Biomasse soll vom eigenen Hof kommen. Ein autarker Kreislauf vor Ort für die Energieversorgung Berlins.

Die BSR und ihre Aktivitäten werde ich im Sommer noch besser kennenlernen, denn im August werde ich ein Praktikum in orange absolvieren.

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18.06.2022 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Gegen weitere Verdrängung: SPD-Fraktion für den Milieuschutz um den Weißen See

Der Ortsteil Weißensee zieht immer mehr Berliner:innen an. Immer mehr Gegenden rund um den Weißen See zeigen sich zunehmend als von Verdrängung betroffen. Bereits 2017 wurden in der Bezirksverordnetenversammlung durch Initiative der SPD-Fraktion mit dem Komponistenviertel und der Langhansstraße zwei in Weißensee gefährdete Wohngebiete identifiziert und der Milieuschutz in diesen beschlossen. Doch die Verdrängung setzt sich in anderen Gebieten fort, der Bedarf an neuen Milieuschutzgebieten nimmt zu.

Um auch die rund um den Weißen See lebenden Menschen vor Verdrängung zu schützen, brachte die SPD-Fraktion gemeinsam mit der Linksfraktion auf der heutigen BVV-Sitzung einen Antrag ein, der das Bezirksamt ersucht, bis zum Herbst 2022 Voruntersuchungen zu beauftragen und mit diesen bis vor der Sommerpause 2023 zu prüfen, ob und in welchem Umfang die Ausweisung von sozialen Erhaltungsgebieten möglich und sinnvoll ist. Im Antrag genannt werden explizit der Bereich zwischen Pistoriusstraße, Berliner Allee, Indira-Gandhi-Straße, Hansastraße, alte Industriebahntrasse, Rennbahnstraße und Am Steinberg.

Durch die beauftragten Voruntersuchungen und Prüfung soll sichergestellt werden, dass der Bezirk vorausschauend Gebiete mit hohem Aufwertungspotenzial ermittelt und Verdrängungsprozessen frühzeitig einen verträglichen Rahmen geben kann, wie es in der Begründung heißt.

Dem Ausschuss für Stadtentwicklung ist, so der Antrag weiter, im Ergebnis der Prüfung ein Ablaufplan mit dem zeitlichen Fahrplan und erforderlichen vertiefenden Untersuchungen für die Festsetzung als soziales Erhaltungsgebiet vorzulegen. Nur wenn Bezirksamt, Verordnete und der Ausschuss hier regelmäßig Hand in Hand agieren, kann der Verdrängungsschutz gewährleisten werden. Im Kampf gegen Verdrängung und für soziale Erhaltungsgebiete steht die SPD-Fraktion eng an der Seite der Weißenseer:innen.

Dazu unser stadtpolitischer Sprecher Mike Szidat: „Die Verdrängungsproblematik ufert weiter aus und erfasst immer größere Teile unserer Stadt. Das soziale Erhaltungsrecht hat sich als ein geeignetes Instrument gegen Luxusmodernisierungen und Kostensteigerungen bewährt. Wir sind uns sicher, dass die Untersuchung die Notwendigkeit des Milieuschutzes zum Schutze der Anwohnerschaft belegen wird und zwischen Langhanskiez und Komponistenviertel eine weitere Lücke geschlossen werden muss.“

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17.06.2022 in Verkehr von Tino Schopf

Bis 2030 fahren alle BVG-Busse mit Strom

Beim eBus-Symposium der BVG in Spandau schaute ich mir Modelle verschiedener Hersteller an. Der Vorstandsvorsitzende Dr. Erfurt persönlich fuhr uns mit dem Doppelgelenkbus über den Hof. Unsere Verkehrsbetriebe haben viel vor: Bis Ende 2030 soll die Busflotte der BVG komplett auf Elektroantrieb umgestellt werden. Bereits 2024/25 soll jeder dritte Bus elektrisch fahren. Zur Dekarbonisierung der Busflotte sind dafür 350 weitere eBusse geplant. Die Änderung der Antriebstechnik ist eine große Transformation, denn insbesondere die Ladestationen auf den Betriebshöfen aber auch an den Endhaltestellen benötigen eine entsprechende Infrastruktur, die auch das Stadtbild ändern wird. Der Bus ist für viele Ecken Berlins das Rückgrat des ÖPNV. Ich werde die BVG auf ihrem Weg in den fossilfreien ÖPNV weiterhin aktiv unterstützen!

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16.06.2022 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Mehr Lebensqualität in Niederschönhausen: Herthaplatz mit und für die Anwohnenden umgestalten

Der Herthaplatz in Niederschönhausen erfreut sich bei den Einwohner:innen in Niederschönhausen großer Beliebtheit. Nicht nur in den Sommermonaten wird der Kiezplatz von vielen Familien, Jugendlichen und älteren Mitbewohner:innen intensiv genutzt. Über die letzten Jahre hat diese starke Nutzung dazu geführt, dass der Platz nach und nach an Aufenthaltsqualität verloren hat. Statt neue Angebote auf dem beliebten Platz zu schaffen, wurden Angebote abgebaut, so etwa die installierte Rundbank oder Spielgeräte auf dem Spielplatz.

Um die Lebensqualität des Kiezplatzes wiederherzustellen hat die SPD-Fraktion Pankow auf der gestrigen Bezirksverordnetenversammlung Pankow einen Antrag zur Sanierung und Umgestaltung des Herthaplatzes eingebracht. Im Antrag wird das Bezirksamt ersucht im Zuge der Sanierung und Umgestaltung wieder für mehr Aufenthaltsqualität zu sorgen und dabei die Nutzungsgewohnheiten und die Bedarfe der Anwohner:innen zu berücksichtigen. In einem Werkstattverfahren sollen die Anwohner:innen direkt an der Umgestaltung  beteiligt werden.

Die Erneuerung des Spielplatzes, der Ausbau und die Ergänzung der Möglichkeiten zur sportlichen Freizeitnutzung, die Umgestaltung der Bepflanzung, das Herstellen einer barrierefreien Durchwegung und ausreichend Sitzmöglichkeiten sowie die Schaffung von Möglichkeiten für eine nachbarschaftliche Mitgestaltung z.B. durch ein Nachbarschaftsbeet sind konkret im Antrag vorgestellte Maßnahmen und Forderungen der SPD-Fraktion, die zu mehr Lebensqualität bei den verschiedenen Anwohnendengruppen beitragen könnten.

Finanziert werden soll die Maßnahme aus dem Landesprogramm „Umgestaltung von Stadtplätzen". Mit diesen Haushaltsmitteln können auch noch zwei weitere Pankower Plätze angefasst werden: der Hugenottenplatz und der Anger in Niederschönhausen. Das Beispiel zeigt, wie wichtig es ist, dranzubleiben. Schon 2018 hat die SPD-Fraktion unermüdlich für die Umgestaltung des Hugenottenplatzes gekämpft. Umso größer ist nun die gemeinsame Freude der Fraktionär:innen und der Bürger:innen vor Ort, dass für den Hugenottenplatz bald auch Gelder fließen und die Gestaltungsmaßnahmen endlich beginnen können. Die SPD-Fraktion Pankow blickt ebenso zuversichtlich auf die Umgestaltung und Sanierung des beliebten Herthaplatzes und auch auf die Arbeiten in der Waldstraße.

Dazu die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Katja Ahrens: „Manchmal gibt es Geschenke und diesmal hat Pankow allen Grund zur Freude. Der Herthaplatz ist ein wichtiger Nachbarschaftsplatz. Es war schlimm zu sehen, wie der Platz über die letzten Jahre an Aufenthaltsqualität verloren hat. Dagegen kann jetzt was getan werden. Das ist wirklich toll!"

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