SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

08.04.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Frühlingserwachen vor dem Bürgerbüro

Im letzten Sommer haben mein Team und ich die Baumscheibe vor meinem Büro neu bepflanzt. Nach dem langen Winter sah sie jedoch sehr traurig aus. Die Sträucher wollten nicht so recht wachsen. Deshalb haben wir die Baumscheibe mit Birkenstämmen begrenzt, die Erde gelockert und aufgefüllt und zusätzliche Blümchen gepflanzt. Ich freue mich sehr über den Anblick und hoffe, dass es der Nachbarschaft ebenso ergeht und uns dieses kleine Grün lange erhalten bleibt.

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31.03.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Frohe Ostern!

Ich wünsche Ihnen und Euch ein frohes Osterfest und sonnige Feiertage gemeinsam mit der Familie, mit Freunden oder Bekannten. Den Kleinsten wünsche ich einen fleißigen Osterhasen und viel Spaß bei der Eiersuche.

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20.03.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Vorläufig kein Neubau im Alten Schlachthof

Der geplante Neubau auf dem Gelände zwischen Otto-Ostrowski-Straße und Hausburgstraße war mit Spannung erwartet worden, doch jetzt heißt es erstmal warten. Anwohnende sind an mich herangetreten und haben gefragt, wann es losgeht – schließlich wurde die Grünfläche zuletzt als Parkplatz eines Fahrzeugverleihs genutzt. Der Eigentümer HB Reavis teilte nun mit, dass sich der Baustart aufgrund der aktuellen Marktbedingungen verzögert.

Mit der Autovermietung seien aber konkrete Rahmenbedingungen vereinbart worden, die sicherstellen sollen, dass die Fläche nicht belastet wird. So wurde vertraglich ausgeschlossen, dass vor Ort Fahrzeuge betankt oder Ölwechsel durchgeführt werden. Auch das Waschen und Reparieren der Flotte auf dem Gelände soll demnach nicht gestattet sein.

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19.03.2024 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Gemeinsames Statement des Integrationsbeirates Pankow und des Partizipations- und Integrationsausschusses

Die Veröffentlichung der Correctiv-Recherche „Geheimplan gegen Deutschland“, die die Gedankenspiele rechter Akteure zur Ausweisung von Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland auch mit deutscher Staatsbürgerschaft offengelegt hat, hat die deutsche Gesellschaft zurecht tief erschüttert. Die Folge waren die größten Massenproteste seit Jahren, die deutlich gezeigt haben, dass die große Mehrheit der Gesellschaft für unsere Demokratie und unser Grundgesetz einsteht, zu denen derartige Gedankenspiele in eklatantem Widerspruch stehen.

Trotzdem ist es nachvollziehbar, dass das Bekanntwerden dieser Gedankenspiele bei Menschen mit Migrationshintergrund Angst und Sorge ausgelöst hat. Um diesen Menschen ihre Solidarität auszudrücken und ihnen zu demonstrieren, dass die Pankower Politik für die Wahrung ihrer Rechte in unser aller Land eintritt, haben der Ausschuss für Integration und Partizipation der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin und der Pankower Integrationsbeirat gemeinsam folgende Stellungnahme verabschiedet:

Gemeinsames Statement des Integrationsbeirates Pankow und des Partizipations- und Integrationsausschusses

In den letzten Wochen gingen Hunderttausende Menschen in Deutschland, Berlin und Pankow auf die Straße. Sie zeigten ihren Protest, ihre Sorge und Wut angesichts der menschenverachtenden Ideen, die laut Medienberichten von Menschen hier in unserem Land gesponnen und besprochen wurden. Sie zeigen ihre Entschiedenheit gegen den Hass und die Hetze gegenüber Menschen, die aufgrund rassistischer Vorstellungen und völkischer Definitionen ausgegrenzt und entrechtet werden sollen. Sie demonstrieren für Freiheit, Vielfalt und Menschenrechte. Es ist die größte Demokratiebewegung seit dem Mauerfall.

Auch wir schließen uns an: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Menschen in Deutschland, Berlin und Pankow sollen – unabhängig von ihrer Herkunft, Religion, Behinderung, ihres Geschlechts und anderen Zugehörigkeiten sicher sein und sich frei entfalten können. 

Wir fordern dazu auf, jedem Rassismus, jedwedem Antisemitismus, Muslimfeindlichkeit, Christenfeindlichkeit und jeglicher Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit aktiv zu begegnen. Wir warnen vor Gleichgültigkeit und Schweigen. 

Wir rufen zu entschiedener Solidarität mit denen auf, die sich im Visier jedweder Menschenfeindlichkeit wiederfinden.

Wir stellen klar, dass wir wachsam beobachten und alles, was wir tun, sich daran ausrichtet, dass nationalsozialistische Ideologien in Deutschland nie wieder Realität wird. Sie bedroht unsere Demokratie und Freiheit. Wir sind aufmerksam, warnen und sorgen uns und nehmen unsere demokratischen Rechte wahr!

Wir feiern die Vielfalt und Pluralität unseres Landes und all die Menschen, die Teil unserer Gesellschaft sind. Angst vor den vermeintlich Anderen setzen wir Dialog und Verständigung entgegen. Wir hören nicht auf, aus der NS-Vergangenheit unseres Landes, in dem wir gerne gemeinsam leben, zu lernen. 

 Nie wieder ist jetzt.

Mohammed El Ouahhabi

Sprecher vom Bezirksbeirat für die Integration und Partizipation Pankow

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16.03.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Bürgersprechstunde am Arnswalder Platz – gute Gespräche mit den Anwohnenden

Bei wechselhaftem Aprilwetter führte ich heute am Rande des Wochenmarktes am Arnswalder Platz Gespräche mit der Nachbarschaft. Mich interessiert unter anderem, was Sie beschäftigt, wie ich Ihnen helfen kann und welche Ideen Sie für unseren Kiez haben. Viele Nachbarinnen und Nachbarn hatten diesmal Fragen zur geplanten Fahrradstraße in der Hufelandstraße. Ich freue mich jedes Mal auf die informativen Hinweise und Vorschläge, die von Ihnen kommen und nehme sie gern in meine Arbeit als Ihr Abgeordneter auf.

Die nächste Bürgersprechstunde findet schon nächsten Samstag, den 23. März von 10.00 bis 11.30 Uhr auf dem Solonplatz statt. Am 13. April bin ich für Gespräche vor dem Mühlenberg-Center und vor dem Edeka am Antonplatz für Sie vor Ort und freue mich auf gute Gespräche.

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