SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

15.03.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Es geht los: Die Gustave-Eiffel-Schule bekommt eine neue Sporthalle

Man kann sehen, dass etwas passiert: Dick eingepackt und eingerüstet steht die alte Sporthalle der Gustave-Eiffel-Oberschule im Mühlenkiez dar. Die Abrissarbeiten haben begonnen um Platz für eine neue, moderne Halle zu schaffen, die künftig einen Mehrzweckbereich für eine Mensa, eine Cafeteria und eine Tribüne beinhalten soll. Der Neubau soll künftig sowohl für den Schul- wie auch den Vereinssport nutzbar sein.

Zehn Bäume müssen im Rahmen der Bautätigkeit weichen. Teils wegen Krankheit, teils aus Platzgründen. 44 Bäume sollen dafür nachgepflanzt werden – sowohl auf dem Schulgelände als auch an der Kniprodestraße. Im nächsten Jahr soll außerdem mit der Sanierung des Schulgebäudes begonnen werden. Für 2028 rechnet der Bezirk mit der Fertigstellung des Gesamtvorhabens.

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14.03.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Medien nehmen kriminelle Mietwagenunternehmen ins Visier

Der rbb und das sat.1-Frühstückfernsehen haben bereits über die Machenschaften im Berliner Mietwagengewerbe berichtet. Und auch im Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses gab es erst vor kurzem eine Anhörung zum Steuer- und Leistungsbetrug  in der Branche. Immer mehr Details kommen ans Licht und immer tiefer scheint der Sumpf zu reichen, in dem Arbeitsrechte der Fahrer und auch die Sicherheit der Fahrgäste offenbar nichts wert sind.

Rund 2.000 illegale Mietwagen sind auf den Straßen unterwegs – vermutlich sogar deutlich mehr. Illegal bedeutet: Mit erloschener oder ganz ohne Konzession. Für die Fahrgäste ist das nicht erkennbar. Mit weitreichenden Konsequenzen, denn versichert sind sie dann bei einem Unfall nicht. Den Überblick über die Konzessionen hat das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) – zumindest sollte es so sein. Die Regeln für die Beförderung im Mietwagengerbe sind klar, die Behörde hingegen ein zahnloser Tiger. Fachlich und inhaltlich überfordert ist sie bisher nicht in der Lage in angemessenem Umfang Kontrollen durchzuführen und die erforderlichen Schritte im Konzessionierungsverfahren in der nötigen Tiefe zu gewährleisten. Kurz: Das LABO hat systematisch versagt.

Ich bin gespannt, was die Recherchen in den nächsten Wochen noch ans Licht bringen werden. Klar ist: Der kriminelle Sumpf im Mietwagengewerbe muss endlich trockengelegt werden.

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13.03.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Die Volksolidarität feiert den Frauentag (und einen Geburtstag)

Gestern traf sich die Frauen der Volkssolidarität zu ihrer monatlichen Kaffee-Runde. Zu diesem Anlass wurde bei Kaffee und Kuchen nicht nur auf den Frauentag in der letzten Woche angestoßen, sondern auch auf den Geburtstag der Ortsgruppen-Vorsitzenden Edith Guddat. Welchen Geburtstag sie gestern nachfeierte, wird an dieser Stelle natürlich nicht verraten.

Für die Damen in der geselligen Runde gab es eine Rose zum Frauentag und für das Geburtstagskind einen Blumenstrauß. Bei den Gesprächen am frühen Nachmittag ging es neben dem nächsten Ausflugsziel der Ortsgruppe auch um persönliche Urlaubserlebnisse und um Neuigkeiten aus dem Mühlenkiez, die ich – wie bei meinen mobilen Sprechstunden – immer gern mit in meine politische Arbeit nehme. Und auch heute bin ich wieder zu Gast bei der Volkssolidarität, um die Gespräche fortzusetzen und die aktuelle Stimmung zu verkehrspolitischen Themen in meinem Wahlkreis einzufangen.

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12.03.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Einsatz einer Taskforce gegen Kriminalität im Mietwagengewerbe

Mit „radioeins“ sprach ich ausführlich über die Entwicklungen im Mietwagengewerbe und die Auswirkungen der mittlerweile rund 2.000 illegalen Mietwagen in Berlin. Neben den Folgen durch Steuer- und Sozialleistungsbetrug bergen die ungenehmigten Fahrzeuge auch konkrete Gefahren für die Fahrgäste, da in diesen Fällen auch kein entsprechender Versicherungsschutz für sie besteht.

Das LABO, die kontrollierende Behörde in Berlin, ist inhaltlich und fachlich überfordert – zuletzt wurde das in einer Anhörung des Verkehrsausschusses im Abgeordnetenhaus deutlich. Die SPD-Fraktion fordert deshalb unter anderem die Einrichtung einer Taskforce, welche konkrete Maßnahmen erarbeiten soll, um den kriminellen Mietwagen-Sumpf in Berlin endgültig trockenzulegen. Das ganze Interview zum Nachhören gibt es >>hier<<.

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11.03.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Debatte nach schwerem Unfall in der Leipziger Straße

Der tragische Unfall an diesem Wochenende hat uns alle schockiert und in Gedanken bin ich bei den Angehörigen und Freunden, die an diesem Tag zwei geliebte Menschen verloren haben.
 
Die Debatte um die Fahrtüchtigkeit von Senioren kommt regelmäßig auf, wenn ältere Menschen an Unfällen beteiligt sind. Das mag auf den ersten Blick nachvollziehbar sein, führt bei näherer Betrachtung nicht weiter. So wie wir in der Diskussion die Mobilitätsarten (PKW-, Fuß- und Radverkehr, etc.) nicht gegeneinander ausspielen sollten, sollten wir dies auch nicht bei den Generationen tun.
 
Meine Fraktion sieht einen möglichen Ansatz vielmehr in der Förderung von altersgerechten Angeboten wie beispielsweise einem Fahrsicherheitstraining für Senioren, wie es beispielsweise durch den ADAC angeboten wird. Auch Fahrschulen bieten mittlerweile entsprechende Schulungen an. Auch Versicherungen können hier aktiv werden und Senioren, die sich dazu entscheiden nicht mehr selbst zu fahren, die Möglichkeit geben, ihren günstigen Beitragssatz an Familienmitglieder weiterzugeben. Ich bin überzeugt, dass sich hier mit guten Angeboten mehr erreichen lässt als mit Sanktionen oder Verfügungen, die allein an das Lebensalter gekoppelt sind.

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