SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

26.09.2024 in Umwelt von SPD Pankow

Solar auf Schuldächern: Umsetzung in Berlin mangelhaft

Bis Ende dieses Jahres müssen eigentlich alle Dächer öffentlicher Gebäude mit Solar-Anlagen ausgestattet sein. Für Schuldächer wird das Ziel bei Weitem nicht erreicht werden. Selbst neue Schuldächer haben keine Solaranlagen, offenbart eine neue Parlamentarische Anfrage der Pankower SPD-Abgeordneten Linda Vierecke.

Nur ein Bruchteil der Schulgebäude in Berlin ist mit Photovoltaikanlagen ausgestattet. Wie aus der Antwort auf eine Parlamentarische Anfrage der SPD-Abgeordneten Linda Vierecke hervorgeht, sind in mehreren Bezirken weniger als ein Drittel der Schul- und Sporthallen-Dächer mit Modulen zur Stromerzeugung bestückt. Zudem teilen mehrere Bezirke mit, dass selbst bei gerade neu gebauten oder sanierten Schulbauten nicht standardmäßig Photovoltaikanlagen installiert worden sind.

„Es kann nicht sein, dass wir im Jahre 2024 noch immer Schulen neu bauen, die keine Solaranlage auf dem Dach haben. Das sind landeseigene Gebäude, wir haben es also selbst in der Hand. Zudem haben wir als Land eine Vorbildwirkung. Wir haben eindeutige gesetzliche Vorgaben, die im Land Berlin vielfach ignoriert werden. Unsere Dächer haben ein großes Potenzial für die Energiewende, das wir endlich heben sollten. Die Klimakrise drängt, hier sollten wir endlich vorankommen“, sagt die SPD-Umweltexpertin Linda Vierecke.

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25.09.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Fußgänger bei Straßenbahn-Unfall im Prenzlauer Berg tödlich verletzt

Die Nachricht des tragischen Unfalls, bei der ein Fußgänger beim Überqueren der Kreuzung Greifswalder Straße / Storkower Straße durch einen Zusammenstoß mit einer Straßenbahn der Linie M4 tödlich verletzt wurde, macht mich betroffen. Obwohl sowohl Passanten als auch zufällig anwesende Mitarbeitende eines privaten Krankentransportunternehmens sofort erste Hilfe leisteten, gelang es leider nicht das Leben des Seniors zu retten.

Meine Gedanken sind bei der Familie des Verstorbenen und mein Mitgefühl gilt auch dem Fahrer der BVG, welcher die Straßenbahn an diesem Tag führte. Ihnen wünsche ich viel Kraft, das gestrige Unglück zu verarbeiten.

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23.09.2024 in Bezirks-SPD von SPD Pankow

Pankower SPD sucht ihre Bundestagskandidatur für den Wahlkreis 75

Ende September 2025 wird der neue Deutsche Bundestag gewählt, seit einigen Wochen dürfen die Kandidatinnen und Kandidaten in den Wahlkreisen aufgestellt werden.

Der Kreisvorstand der Pankower SPD hat im ersten Halbjahr folgendes Verfahren beschlossen: Mitglieder, die an einer Bundestagskandidatur interessiert sind, melden sich bei den Vorständen ihrer Abteilung oder beim Kreisvorstand.

Bis zum 10. Oktober 2024 ist Zeit, von einer Mitgliederversammlung der örtlichen Abteilung als Kandidatin oder Kandidat nominiert zu werden. Am 14. Oktober 2024 wird der Kreisvorstand der Pankower SPD über das genaue Verfahren beschließen, also z.B. über die Frage, ob eine Beteiligung aller Mitglieder stattfinden soll und wie sich die Kandidatinnen und Kandidaten vorstellen.

Offiziell wird einer Wahlkreisversammlung aus den Delegierten der SPD-Abteilungen des Wahlkreises 75 (neue Nummerierung) die Kandidatin/den Kandidaten aufstellen. Diese ist noch nicht terminiert und wird bis Ende Januar 2025 stattfinden.

Bisher sind nominiert:

• Klaus Mindrup (SPD-Abteilung 15 Kollwitzplatz)
• Alexandra Wend (SPD-Abteilung 06 Alt Pankow)

Ein kleiner Anteil im Osten des Prenzlauer Bergs gehört zudem zum Wahlkreis 82 (neue Nummerierung). Hier sind die örtlichen Mitglieder Teil des Aufstellungsverfahrens, das federführend vom SPD Kreis Friedrichshain-Kreuzberg organisiert sind. Mitglieder der Pankower SPD, die an einer Kandidatur interessiert sind, wenden sich bitte an ihre örtliche Abteilung oder einen der Kreisvorstände (Pankow oder Friedrichshain-Kreuzberg).

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23.09.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Ein Wochenende im Kiez

Bei strahlendem Sonnenschein fand am Samstagvormittag meine Bürgersprechstunde am Rande des Wochenmarktes am Arnswalder Platz statt. Auch dieses Mal gab es einen guten Austausch mit Anwohnenden. Im Anschluss besuchte ich – gleich nebenan – das Jubiläumsgärtnern der Gärtner-Initiative. Bereits seit zwölf Jahren sind die Freiwilligen engagiert dabei, den Arnswalder Platz zu pflegen und sauber zu halten.

Anders als sonst, konnte ich an diesem Tag leider nur kurz dabei sein, weil wenig später bereits mein Kiezspaziergang durch die Grüne Stadt und den Conrad-Blenkle-Kiez anstand. Auch hier begleiteten mich erneut interessierte Nachbarinnen und Nachbarn, um Ihren Kiez besser und von einer ganz anderen Seite kennenzulernen.

Meine nächste mobile Sprechstunde findet am Samstag, den 28. September von 10.00-11.30 Uhr auf dem Solonplatz im Komponistenviertel statt. Ich freue mich auf Ihren Besuch.

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20.09.2024 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Angebote der Musikschule Pankow müssen bezahlbar bleiben.

Um das Haushaltsdefizit auszugleichen, hat das Bezirksamt vorgeschlagen, die Entgelte für den Unterricht an der Musikschule Pankow zu erhöhen. Bereits im Rahmen der Debatte zum Haushaltsentwurf haben wir im Ausschuss für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften zu bedenken gegeben, dass eine Gebührenerhöhung dazu führen würde, dass dann viele Menschen, darunter viele Kinder- und Jugendliche, nicht mehr an den Kursen teilnehmen könnten, da es Familien finanziell überfordern würde. Denn schon heute nehmen lediglich 4,72 Prozent der Nutzerinnen und Nutzer der Musikschulangebote eine Entgeltermäßigung in Anspruch. Das bedeutet, dass die geplanten Entgelterhöhungen insbesondere Familien mit einem geringen und mittleren Einkommen betreffen würden. Die Entgelte für die Musikschule im Bezirk Pankow liegen im Vergleich zu den anderen Bezirken schon derzeit nicht im untersten Spektrum der Entgeltbreite.

Als SPD-Fraktion sind wir überzeugt, dass die bezirkliche Musikschule wie auch die Volkshochschule und die Bibliotheken Orte des Miteinanders sind und auch in Zukunft bleiben sollen. Das setzt aber voraus, dass sich Menschen mit unterschiedlichen sozioökonomischen Hintergründen die Teilnahme an den Angeboten finanziell leisten können.

„Die gestern in die BVV Pankow eingebrachten Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Ermäßigungen und Hilfen beim Musikschulangebot transparent machen“ und „Spenden für die Musikschule erleichtern“ bestätigen unsere Bedenken gegen die geplanten Entgelterhöhungen. Die Anträge basieren aus unserer Sicht nicht nur auf fragwürdigen Annahmen, sondern sind auch wenig zielführend, um Menschen und insbesondere Familien mit einem geringen oder mittleren Einkommen die Nutzung der Musikschulangebote zu ermöglichen. Wir haben daher gestern in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow erfolgreich beantragt, die beiden Anträge in den Kultur- sowie in den Finanzausschuss zu überweisen, um sie dort vertieft zu beraten. Dies haben wir verbunden mit dem Angebot gemeinsam mit der BVV und dem Bezirksamt an sozialen und gerechten Lösungen zum mittel – und langfristigen Abbau des Haushaltsdefizits zusammenarbeiten zu wollen. Dabei sollten wir uns allerdings stärker mit anderen Möglichkeiten innerhalb der Systematik der Kostenleistungsrechnung auseinandersetzen, als dies bisher der Fall war“, so Stephanie Wölk, die Sprecherin für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften der SPD-Fraktion Pankow.

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