17.04.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf
Wie geht es weiter im Kiezblock im Komponistenviertel?
Aktuell herrscht Stillstand bei der zweiten Stufe des Kiezblocks. Grundsätzlich, so hieß es jüngst aus dem Amt, befinde man sich weiterhin in der Planung, allerdings: Es gibt noch Abstimmungsbedarf, geplante Baustellen und der Verkehrszeichenplan müsse noch abgeschlossen bzw. erstellt werden. ABER: Die Umsetzung erfolgt noch in diesem Jahr.
Geplant ist der Wegfall einiger Einbahnstraßen – z.B. auf der Smetanastraße zw. Meyerbeerstraße und Chopinstraße. Im Hinblick auf Verkehrsverstöße, setzt die Polizei auf verstärkte Kontrollen durch Streifenfahrten sowie den Einsatz der Fahrradstaffel.
Die Umsetzung von Maßnahmen zur Aufwertung des Öffentlichen Raums würden weiterverfolgt – seien aber an begrenzte personelle und finanzielle Kapazitäten des Bezirks gebunden. Für das Aufstellen von Verkehrsschildern scheint das hingegen nicht zu gelten, denn vor Ort hat sich ein regelrechter Schilderwald entwickelt und mir stellt sich die Frage, ob es wirklich nötig ist, für jedes Schild einen eigenen Mast zu errichten. Ich habe da so meine Zweifel.
11.04.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf
Anfangszauber und Abrissstimmung
Man sagt: „Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne“. Heute kann man sagen, dass das manchmal auch auf ein Ende zutrifft. Der heutige Tag startete mit der feierlichen Übergabe der neuen Sporthalle für die Grundschule im Blumenviertel durch Schulstaatssekretär Dr. Torsten Kühne, Staatssekretär für Wohnen Stephan Machulik und Bezirksschulstadtrat Jörn Pasternack. Flankiert wurde die Übergabe durch ein musikalisches und sportliches Rahmenprogramm der Schülerinnen und Schüler. Im Anschluss ging es weiter zur Tesla-Schule im Conrad-Blenkle-Kiez. Dort steht die langersehnte neue Halle noch nicht, diese soll aber jetzt nach vielen Jahren endlich kommen. Grund genug für Schüler, Eltern und Lehrkräfte sich im Rahmen einer „Abrissparty“ von der alten Gemüsehalle bei Musik und ausgelassener Stimmung zu verabschieden. Zu diesem Anlass wurden u.a. Fotografien gespickt mit Fragmenten des alten Hallenbodens versteigert. Daran habe ich mich gern beteiligt und der Erlös kommt dem Förderverein der Schule zugute.
11.04.2025 in Deutschland von SPD Pankow
Dennis Buchner: Gedenken anlässlich des 200. Geburtstags von Ferdinand Lassalle
Am 11. April 2025 jährt sich der Geburtstag von Ferdinand Lassalle zum 200. Mal. Als Gründer des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins (ADAV) im Jahr 1863 legte Lassalle den Grundstein für die deutsche Sozialdemokratie und gilt somit als einer ihrer Gründerväter. Lassalle, geboren 1825 in Breslau, setzte sich zeitlebens für die Rechte der Arbeiterklasse ein. Sein "Offenes Antwortschreiben" von 1863 gilt als Gründungsdokument der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD).
Seine staatsfreundliche Haltung und der Glaube an Reformen innerhalb des bestehenden Systems unterschieden ihn von Zeitgenossen wie Karl Marx und Friedrich Engels, die einen revolutionären Ansatz verfolgten. Trotz dieser Differenzen bleibt Lassalles Beitrag zur Organisation und politischen Mobilisierung der Arbeiterbewegung unbestritten. Anlässlich seines 200. Geburtstags erinnern wir an Ferdinand Lassalle als eine Schlüsselfigur der Sozialdemokratie, dessen Visionen und Engagement die politische Landschaft Deutschlands nachhaltig geprägt haben.
(Bildquelle: https://www.dhm.de/lemo/bestand/objekt/ferdinand-lassalle-1860)
10.04.2025 in Verkehr von Tino Schopf
„Wir können ja nicht einfach Dinge machen, nur weil sie jetzt möglich sind“
Mit dieser Aussage schockierte die Verkehrsverwaltung gestern die Anwesenden im Verkehrsausschuss. Hintergrund ist eine überfällige Anpassung der StVo, die es deutlich einfacher macht, Busspuren anzuordnen und damit den ÖPNV zu beschleunigen. Eine Forderung, die lange besteht und nun endlich umgesetzt werden kann.
Vor diesem Hintergrund wirkt die Aussage absurd, denn Jahr für Jahr muss das Land Berlin fünf Millionen Euro ausgeben, weil Busse zu langsam sind und mehr Fahrzeuge sowie Personal eingesetzt werden müssen. Nun wurden die Hürden gesenkt und der Senat verkündet, diesbezüglich keine Pläne in der Schublade zu haben und auch nichts ändern zu wollen. So kommen wir nicht voran, sondern drehen uns im Kreis. Der Senatsverwaltung möchte ich deshalb eine passende Redewendung in Erinnerung rufen: „Alle sagten: Das geht nicht! Dann kam einer, der wusste das nicht und hat es einfach gemacht.“
Wie kann ich mitmachen?
Wenn ihr Interesse daran habt, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gern eine Mail an wir@spdboetzowviertel.de. Wir freuen uns von Euch zu hören und auf ein persönliches Kennenlernen!
Unser Abteilungsgebiet
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Tino Schopf
Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus von 2016 bis 2016
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Gabi Bischoff
Unsere Abgeordnete im Europaparlament
SPD Fraktion BVV Pankow
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