SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

04.12.2024 in Pressemitteilung von SPD Pankow

Alexandra Wend ist die Pankower SPD-Kandidatin für die Bundestagswahl

Am vergangenen Samstag hat die Wahlkreiskonferenz der SPD Pankow Alexandra Wend als Kandidatin für den Bundestagswahlkreis 75/Pankow nominiert.

Die Arbeitsrechtlerin und zweifache Mutter will sich im Deutschen Bundestag für eine soziale Familienpolitik einsetzen, aber auch Themen wie gute Arbeitsbedingungen und einen starken Sozialstaat vorantreiben.

"Mit Alex starten wir motiviert in einen kraftvollen, sozialdemokratischen Wahlkampf. Wir kennen sie als engagierte Streiterin für soziale Gerechtigkeit, die keinem schwierigen Gespräch an Haustür oder Infostand aus dem Weg geht und begrüßen daher, dass sie uns in Pankow vertreten möchte", so die Vorsitzenden der SPD Pankow, Rona Tietje und Dennis Buchner.

Alexandra Wend im Internet: https://alexandra-wend.de

30.11.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Schulwegsicherheit am Phorms Campus

Lehrer sowie Eltern des Phorms Campus auf dem Alten Schlachthof haben mich auf die Verkehrssituation vor ihrer Einrichtung aufmerksam gemacht. Die vor einem Jahr eröffnete private Schule mit Kindergarten besuchen derzeit 200 Kinder vom Krippenalter bis zur 6. Klasse. Zukünftig sollen bis zu 600 Kinder die Einrichtungen besuchen. 

Auf der Hermann-Blankenstein-Straße gilt derzeit Tempo 50. Aus Gründen der Schulwegsicherheit fordern die Eltern und die Lehrkräfte nun Tempo 30. Seit mehr als einem Jahr sind sie hierzu bereits mit dem Bezirksamt im Gespräch. Damit ihr Anliegen schneller umgesetzt wird, haben sie sich nun an das Abgeordnetenhaus gewandt. 

Zusammen mit Guido Zielke, Präsident der Landesverkehrswacht Berlin, habe ich gestern vor Ort ein Schulanfangsbanner übergeben. Dadurch sollen die Autofahrer auf die Schule aufmerksam gemacht werden und dadurch ihre Geschwindigkeit begrenzen. Bei dieser Gelegenheit habe ich klar gemacht, dass ich das Anliegen und die Petition unterstützen werde.

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23.11.2024 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Orange Day: Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen: Maßnahmen endlich umsetzen!

Anlässlich des Orange Day am 25. November, dem internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, appelliert die SPD-Fraktion Pankow erneut an das Bezirksamt, endlich die geplanten Maßnahmen und beschlossenen Drucksachen umzusetzen.

Der Orange Day steht für das sichtbare Bekenntnis zum Ende von Gewalt gegen Frauen und Mädchen weltweit. Gewalt ist kein privates oder individuelles Problem, sondern eine strukturelle Ungerechtigkeit, die in unserer Gesellschaft kein Platz haben darf.

Die SPD-Fraktion Pankow setzt sich schon seit Jahren dafür ein, dass effektive Maßnahmen zum Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt auch auf lokaler Ebene umgesetzt werden. Es ist unsere Überzeugung, dass echte Veränderung nur dann stattfinden kann, wenn nicht nur symbolische Gesten gesetzt werden, sondern konkrete, nachhaltige Schritte folgen. Doch scheinbar ist das schwarz-grüne Bündnis in Pankow selbst von der Symbolpolitik noch weit entfernt. Es zeigt sich erneut, dass die Grünen und die CDU auf Bezirksebene keine glaubwürdige Frauenpolitik betreiben und auch betreiben wollen.
Anders lässt es sich nicht erklären, dass die beschlossene Drucksache IX-0433 „Eine La Panchina Rossa auch für Pankow“ noch immer nicht umgesetzt worden ist. Dabei hatte die SPD-Fraktion bereits im Rahmen des Frauentages im März dieses Jahres auf die symbolische Umbenennung einer Bank und die damit verbundene Sensibilisierungsmaßnahme im Bezirk aufmerksam gemacht.

Besonders enttäuscht sind wir auch, dass die zugesagte Stelle zur Umsetzung der Istanbul-Konvention immer noch nicht besetzt ist. Hier sehen wir die Verantwortung des Bezirksamtes, endlich aktiv zu werden und den gesetzlichen Auftrag ernst zu nehmen. Darüber hinaus fehlen im Bezirk noch immer die so dringend gebrauchten Zufluchtswohnungen, obwohl wir seit Jahren für diese kämpfen.

Dazu Ulrike Rosensky, Sprecherin für Gleichstellung der SPD-Fraktion Pankow: „Wir bleiben weiterhin an der Seite der Frauen und setzen uns für konkrete Maßnahmen ein, die Gewalt verhindern und die Rechte der Frauen stärken. Doch die progressivsten Ansätze bringen nichts, wenn beschlossene Drucksachen nicht umgesetzt werden. Deswegen fordern wir schwarz-grün in Pankow auf, endlich zu handeln. Denn es geht um den echten, nachhaltigen Schutz und die Sicherheit von Frauen und Mädchen. Jeder Tag, den wir abwarten, hat Gewalt zur Folge.“

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19.11.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Einsparungen sind nötig – aber nicht so

Dass die Einschnitte hart werden würden, war bereits im Vorfeld zu befürchten. Trotzdem treffen die heute Morgen vorgestellten Einsparungen im Landeshaushalt viele Ressorts empfindlich. Auch im Bereich Verkehr.

Die Mittel zur Verbesserung des Radverkehrs schrumpfen von 7,5 Mio. Euro auf 4,5 Mio. Euro, statt 6,5. Mio. Euro stehen für die Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr nur noch 4 Mio. Euro zur Verfügung. Für den Fußverkehr sollen nicht länger 5,4 Mio. Euro, sondern nur noch 4,4 Mio. Euro bereitstehen. Gelungen ist hingegen der Erhalt des kostenfreien Schülertickets.

Gleichwohl bin ich der Auffassung, dass die Streichungen nicht hätten sein müssen, wenn man sich mit dem Koalitionspartner CDU auf eine Anhebung der Gebühren in der Parkraumbewirtschaftung durchgerungen hätte. Die aktuell 10,20 Euro pro Jahr für die Anwohnervignette decken nicht einmal die Verwaltungskosten. Hier wäre eine Anpassung sinnvoll und nötig gewesen und die Einnahmen hätte man zweckgebunden für den Fuß- und Radverkehr sowie den ÖPNV einsetzen können. Aus diesem Grund werde ich mich dafür starkmachen, dass hier noch entsprechende Änderungen vorgenommen werden.

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17.11.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Jahresabschluss der Gärtner-Initiative am Arnswalder Platz

Ein letztes Mal für dieses Jahr traf sich am Samstagnachmittag die Gärtner-Initiative am Arnswalder Platz. Gemeinsam machten wir das grüne Herz des Bötzowkiezes winterfest, fegten das Herbstlaub zusammen und fanden uns zum Abschluss in geselliger Runde zusammen.
 
Bereits seit 2012 treffen sich einmal im Monat ehrenamtlich Helferinnen und Helfer auf dem Arnswalder Platz, um die Pflanzen zu pflegen und zu schneiden, die Grünanlage zu säubern und so dazu beizutragen allen Anwohnenden und Gästen einen Wohlfühlort im Herzen der Stadt zu ermöglichen. Nun heißt es jedoch erstmal: Winterpause, ehe es im März weitergeht.

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