SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

11.12.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Vorweihnachtliche Stimmung in den Ortsgruppen der Volkssolidarität

Am Dienstag und Mittwoch dieser Woche war ich gleich zweimal bei der Volkssolidarität in meinem Wahlkreis zu Gast. Zwei Ortsgruppen trafen sich zu ihren jährlichen Weihnachtsfeiern bei Musik und allerlei Leckereien. Gemeinsam mit meinem Team durfte ich die Feierlichkeiten begleiten und natürlich bin ich nicht mit leeren Händen gekommen. Neben kleinen Naschereien für die Weihnachtstage hatte ich für die Seniorinnen und Senioren eine Einladung zur Filmreihe „Kino mit Tino“ im Gepäck. Die Reihe startet in der kommenden Woche am 20. Dezember. Ich freue mich bereits auf meine Kino-Gäste. Den Ortsgruppen der Volkssolidarität danke ich sehr herzlich für die Einladungen, die weihnachtliche Atmosphäre und die tolle Stimmung vor Ort.

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08.12.2024 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Drei Anträge zur nächsten BVV Pankow

Zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung Pankow haben wir drei Anträge eingereicht. Diesmal geht es um diese Themen:

27. Sitzung der BVV Pankow am 11.12.2024

• Von Amts wegen - Bezirksamt to go -Antrag-
• Wegweiser für Pankower Städtepartnerschaften um neue Partnerschaften ergänzen und aktuell halten -Antrag-
• Baustellenchaos adé – Pankow fordert sein Koordinations-Comeback! -Antrag-

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07.12.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Weihnachtssingen im Mühlenkiez

Gestern Nachmittag fand das jährliche Weihnachtssingen auf der Promenade im Mühlenkiez statt. Mein Team und ich kümmerten uns am Waffelstand um das leibliche Wohl und die WBG Zentrum sorgte für die innere Wärme beim Ausschank von Glühwein und Kinderpunsch. Der Spendenerlös, den wir durch Waffeln und Getränke eingenommen haben, kommt der Paul-Lincke-Schule zugute.
 
Die KulturMarktHalle ermöglichte mit dem Chor der Paul-Lincke-Schule ein weihnachtliches Musikprogramm. Zwar ohne Schnee kam dennoch beim gemeinsamen Singen weihnachtlich Stimmung auf. Vielen Dank an alle Nachbarinnen und Nachbarn, die dabei waren und kräftig mitgesungen haben. Außerdem auch allen die bei der Organisation und Umsetzung mit angepackt haben. Ich freue mich bereits auf das Weihnachtssingen im nächsten Jahr.

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06.12.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Taxi-Demo vor dem Abgeordnetenhaus

Mit einer Demo haben die Berliner Taxler gestern vor dem Abgeordnetenhaus für die Einführung des Mindestbeförderungsentgeltes für Mietwagen demonstriert. Damit machten sie auf das Sozialdumping durch Uber & Co. aufmerksam, dass nicht nur dem Taxiwesen schadet, sondern im Mietwagengewerbe für prekäre Arbeitsverhältnisse sorgt und darüber hinaus andere Verkehrsformen kannibalisiert. In den letzten Jahren hat diese Praxis zu einem kriminellen Sumpf geführt, der von Sozialleistungs- und Steuerbetrug geprägt ist.

Neben nötigen Reformen in der Genehmigungsbehörde LABO, gilt es vor allem, ausgeglichene Wettbewerbsbedingungen zu schaffen. Aktuell ist das nicht gegeben. Die Vermittlungsplattformen Uber und Bolt lassen sich ihre Vermittlungsleistung mit bis zu 30% des Fahrpreises honorieren – gleichzeitig werden die Taxipreise massiv unterboten. Klar, dass für Mietwagenunternehmer dieses Geschäftsmodell langfristig, ohne finanzielle Zuschüsse der Vermittlungsplattformen, wirtschaftlich legal nicht zu betreiben ist.

Die Forderung nach einer raschen Einführung des Mindestbeförderungsentgeltes unterstützte ich ausdrücklich und mache mich gemeinsam mit meiner Fraktion dafür stark, dass das Mindestbeförderungsentgelt 2025 eingeführt wird.

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05.12.2024 in Pressemitteilung von SPD Pankow

Ella-Kay-Bürgerpreis 2024 für Stolpersteininitiativen aus Prenzlauer Berg und Weißensee

Zur Verleihung des Ella-Kay-Bürgerpreises 2024 erklären die Vorsitzenden der Pankower SPD, Rona Tietje und Dennis Buchner:

Die Jury des Ella-Kay-Bürgerpreises hat in diesem Jahr entschieden, die beiden sehr aktiven Stolpersteingruppen Prenzlauer Berg und Weißensee gemeinsam mit dem Preis auszuzeichnen, der zudem mit einer finanziellen Anerkennung von 300 Euro verbunden ist.

Seit 1992 wurden mehr als 100.000 Stolpersteine, die der Künstler Gunter Demnig erfunden hat, in Deutschland und 31 weiteren Ländern verlegt. Diese erinnern vor den früheren Wohnhäusern vor allem an das Schicksal jüdischer Mitbürgerinnen und Mitbürger, die von den Nazis verfolgt, vertrieben, ermordet, deportiert oder in den Suizid getrieben wurden.

Dass sich die Zahl der Stolpersteine in unseren Ortsteilen in den vergangenen Jahren signifikant erhöht hat, ist den ehrenamtlichen Stolpersteingruppen zu verdanken. Gemeinsam mit anderen Akteuren organisieren Sie Recherche, Beantragung und die feierliche Verlegung. Sie machen sich in besonderer Weise und ehrenamtlich um den Bezirk verdient.

Die SPD Pankow hat 2010 den Ella-Kay-Bürgerpreis gestiftet und setzt damit jedes Jahr ein Zeichen für das Ehrenamt in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee. Der Preis ehrt Personen oder gesellschaftliche Gruppen, die sich für die Menschen und die Interessen des Bezirks Pankow und seiner Stadtteile engagieren, gegen Rechtsextremismus eintreten und für Demokratie werben, sich für ein tolerantes Miteinander, Gleichberechtigung und soziale Gerechtigkeit einsetzen.

• Laudatio Dennis Buchner, Vizepräsident des Berliner Abgeordnetenhauses
• Stolpersteininitiativen in Berlin
• Frühere Preisträgerinnen des Ella-Kay-Preises

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