SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

15.02.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf

Winterliche Sprechstunde am Arnswalder Platz

Bei leichtem Schneegestöber und ausgerüstet mit vielen Infos aus dem Wahlkreis, habe ich heute meine mobile Sprechstunde am Arnswalder Platz durchgeführt. Trotz der überraschenden Winterpracht waren viele Nachbarinnen und Nachbarn im unterwegs und es ergaben sich viele nette und informative Gespräche. Ihre Hinweise nehme dabei stets mit in die politische Arbeit im Abgeordnetenhaus.
 
Bereits am 1. März um 10 Uhr bin ich wieder am Rande des Wochenmarktes am Arnswalder Platz anzutreffen und freue mich auf viele gute Gespräche.

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14.02.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf

Sporthallen-Neubau in der Dietrich-Bonhoeffer-Straße feierlich eröffnet

2016 wurde mit dem Bau der Sporthalle im Bötzowviertel begonnen und zu diesem Zeitpunkt hätte wohl niemand gedacht, dass bis zu Eröffnung so viel Zeit vergehen würde. Bereits zwischen 2013 und 2015 fanden intensive Verhandlungen mit der Erbengemeinschaft statt, welche Grundstücke auf Höhe der Hausnummern 6-9 besaßen. Die Pandemie und der Materialengpässe, welche sich durch den Krieg in der Ukraine ergaben, verzögerten das Projekt zusätzlich.

Durch Schulstaatssekretär Dr. Torsten Kühne und Bezirksschulstadtrat Jörn Pasternack wurde die neue Halle feierlich an den Schulleiter des Felix-Mendelsohn-Bartholdy-Gymnasiums, Pierre Tschiche, übergeben. Auf zwei Ebenen mit je zwei Spielfeldern haben nun sowohl die Schülerinnen und Schüler als auch Vereine die Möglichkeit Sport zu treiben.

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12.02.2025 in Verkehr von Tino Schopf

Warum braucht Berlin ein Mindestbeförderungsentgelt für Mietwagen?

Mit Spannung blickt man auf die Entwicklungen im Taxi- und Mietwagengewerbe in Berlin. Mit einem Antrag im Dezember machte die Regierungskoalition den Weg frei für die Einführung eines Mindestbeförderungsentgeltes für Mietwagen. Auch in Nordrhein-Westfalen blickt man mit Spannung auf die jüngsten Entwicklungen. Hierzu war ich in der letzten Woche im Gespräch mit WDR COSMO aus Berlin. Mit der Redaktion sprach ich über das zweifelhafte Geschäftsmodell von Uber und Bolt, die einen erbitterten Unterbietungswettbewerb führen und das Taxigewerbe und andere Verkehrsformen kannibalisieren. Die Vermittlungsplattformen greifen bis zu 25 Prozent des Fahrtpreises als Provision ab – gleichzeitig werden Dumping-Preise angeboten.

Langfristig lässt sich das Geschäftsmodell wirtschaftlich legal nicht betreiben und so kommt es in der Praxis vielfach zu Sozialbetrug, Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung. Fahrerinnen und Fahrer sind in diesem System zumeist prekär beschäftigt, arbeiten in Vollzeit und erhalten am Ende des Monats oftmals Transferleistungen. Auf diese Weise hat sich ein krimineller Sumpf entwickelt, in dem Unternehmen auf Grundlage von Fälschung, Betrug und Ausbeutung Millionen machen konnten.

Die Sendung zum Nachhören gibt es hier:

Beitrag bei WDR COSMO am 11. Februar 2025

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08.02.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf

Bürgersprechstunden am Mühlenberg-Center und auf dem Antonplatz

Samstagvormittag war ich für Sie vor dem Mühlenberg-Center und auf dem Antonplatz mit meinem Infostand vor Ort. Ich freue mich immer wieder über das rege Interesse der Nachbarinnen und Nachbarn an meiner Arbeit. Durch die Gespräche mit ihnen erfahre ich, was sie bewegt und wo ich unterstützen kann. Diesmal ging es vielfach um die anstehende Bundestagswahl - aber auch auf Themen aus der Nachbarschaft wurde ich angesprochen. 
Schon am nächsten Samstagvormittag finden Sie mich zwischen 10 und 12 Uhr am Arnswalder Platz. Sprechen Sie mich an! Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen.

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07.02.2025 in Verkehr von Tino Schopf

Wird die Radinfrastruktur wirklich kaputtgespart?

Diese Woche sprach Tino mit Claudius Prößer von der taz über den Ausbau der Radinfrastruktur in Berlin. Nachdem der Verein Changing Cities e.V. für die Einhaltung des Mobilitätsgesetzes protestierte, machte Tino deutlich, dass die Aktivisten bedauerlicherweise die Tatsachen verkennen. Zwar mussten letztes Jahr schmerzhafte Einsparungen und Priorisierungen im Haushalt vorgenommen werden, doch es ist der SPD gelungen, vorgesehene Kürzungspläne abzuschwächen. Tino legte dar, dass unter Schwarz-Rot deutlich mehr für den Radverkehr ausgegeben wurde. Noch im Jahr 2020 wurden die Mittel für den Radverkehr zum Beispiel nicht ausgeschöpft. In den letzten Jahren hingegen wurde jedoch ein großer Teil der vorgesehenen Gelder tatsächlich eingesetzt. Daher betonte Tino, dass es vor diesem Hintergrund keinen Sinn macht, utopische Ansätze aufzurufen, die dann nicht verausgabt werden. Den ganzen taz-Artikel zum Nachlesen gibt es >>hier<<

Autorin: Eleni Gehrke

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