SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

25.01.2009 in Fraktion von SPD-Fraktion Pankow

Wechsel in der Fraktion

Die SPD-Fraktion verabschiedet ihren integrationspolitischen Sprecher Thomas Keller (SPD-Abteilung 13 – Prenzlauer Berg Nordost), der zum Monatsende sein Mandat niederlegt. Thomas Keller scheidet aus der BVV aus, da er aus Berlin weg ziehen wird. Nachrücker ist Thomas Bohla (SPD-Abteilung Falkplatz/ Arnimplatz), der bisher für die AWO als Bürgerdeputierter im Kinder- und Jugendhilfeausschuss schon „BVV-Luft“ schnuppern konnte.

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24.01.2009 in Bundestag von SPD Pankow

Weitere Branchen mit Mindestlohn

"Mit dem Beschluss des Bundestages, den Mindestlohn auf sechs weitere Branchen auszuweiten, hat die SPD einen großen Gewinn für die arbeitenden Menschen in Deutschland erzielt. Nun kommen mehr als 3,5 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Genuss von Mindestlohn. Damit ist sichergestellt, dass sie von ihrer ordentlichen Arbeit auch leben können und dass sie mit dem Gefühl nach Hause gehen, ihre Leistung und ihr Einsatz wird geschätzt." Mit diesem Statement kommentiert SPD-Generalsekretär Hubertus Heil die Entscheidung vom 22. Januar 2009.

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19.01.2009 in Frauen von SPD Pankow

Wahlen 1919 Ansporn für 2009

"Wenn wir 90 Jahre später an den 19. Januar 1919 erinnern, würdigen wir eine historische Wahl als Meilenstein in doppelter Hinsicht: Zum ersten Mal fanden in Deutschland demokratische Wahlen statt. Erstmalig waren alle Deutschen, Frauen wie Männer gleichermaßen, zur Wahl aufgerufen." Mit diesen Worten erinnert die Bundesvoritzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF), die Bundestagsabgeordnete Elke Ferner, an das historische Datum: Am 19. Januar 1919 fand die Wahl zur Weimarer Nationalversammlung statt.

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13.01.2009 in Bezirk von SPD-Fraktion Pankow

Beteiligungsverfahren zum Ausbau der Kastanienallee

Die Sanierung der Kastanienallee in Prenzlauer Berg ist dringend notwendig. Daran gibt es keinen Zweifel. Wie aber soll dieses wichtige Straßenbauprojekt realisiert werden? Worauf legen die Anwohnerinnen und Anwohner wert? Wie können die unterschiedlichen Erwartungen von Autofahrern, Radlern und Fußgängern unter einen Hut gebracht werden? Wie lässt sich das einzigartige Flair der Allee angesichts wachsender Verkehrsströme erhalten? Die SPD-Fraktion hat die Debatte um den Ausbau dieser pulsierenden Straße von Anfang an mitbestimmt und eine umfangreiche Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger gefordert. Jetzt findet am Dienstag, dem 20. Januar 2009, um 19 Uhr in der GLS Sprachenschule, Kastanienallee 82, die Auftaktveranstaltung für das Beteiligungsverfahren statt.

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09.12.2008 in Europa von SPD Pankow

Ein starkes und soziales Europa

Um Europa sozial und stark zu machen, müsse es nach links geschoben werden, erklärte Martin Schulz, SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl, bei der Europadelegiertenkonferenz der SPD in Berlin. Europa- und Bundestagswahl müssen zusammen betrachtet werden, so Schulz. Eine neue linke Mehrheit im Europaparlament brauche die Unterstützung linker Regierungen in den Mitgliedsländern. Deshalb sei es wichtig, dass Frank-Walter Steinmeier im Herbst 2009 zum Bundeskanzler gewählt werde. Die EU-Delegiertenkonferenz der SPD wählte ihn am Montag mit einem überwältigenden Ergebnis von 99,2 Prozent zum Spitzenkandidaten. Berlin ist auf Platz 9 der Europaliste mit Dagmar Roth-Behrendt vertreten.

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