21.09.2009 in BVV von SPD-Fraktion Pankow
SPD-Anträge zur 27. BVV-Sitzung
Zur 27. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow am 23. September 2009 bringt die SPD-Fraktion zwei Anträge ein: für den Neubau einer standardgerechten Gemeinschaftsschule (Drs. VI-0869) und für einen gebündelten Bericht über die Umsetzung der Konjunkturpakete (VI-0870). Ferner will sie sich im Rahmen einer Großen Anfrage über das Bauvorhaben Marthashof informieren (VI-0871).
19.09.2009 in Wahlen von SPD Pankow
Zu wenig Frauen in Führungspositionen
Angesichts einer Studie des Karlsruher Instituts für Technologie hat sich Manuela Schwesig, SPD-Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern und zuständig für Familien-, Jugend-, Frauen- und Seniorenpolitik im Team von Frank-Walter Steinmeier für eine Quotenregelung für Frauen in Aufsichtsräten von 40 Prozent ausgesprochen. „Die ermittelten Daten bestätigen unseren Kurs. Wir können die Führungspositionen der Wirtschaft nicht länger den Männern allein überlassen“, so Schwesig. Die Studie des KIT hat ergeben, dass der Anteil von Frauen in den Vorständen der 600 führenden deutschen Unternehmen in 2008 bei gerade einmal knapp 2 Prozent lag.
18.09.2009 in Finanzen von SPD-Fraktion Pankow
SPD-Vorschläge für einen freien Bezirkshaushalt
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow wird am kommenden Mittwoch, dem 23. September 2009, über den bezirklichen Doppelhaushalt 2010/2011 in zweiter Lesung beraten. „Der Bezirk Pankow kann seinen Haushalt frei bekommen. Anders als in den Vorjahren könnten wir ab 2010 erstmals wieder Investitionen vornehmen, den Sanierungsstau bei den Schulen weiter angehen, wichtige Straßenbaumaßnahmen umsetzen und lange nicht zu besetzende Stellen wieder besetzen", betont die Vorsitzende der SPD-Fraktion Sabine Röhrbein.
16.09.2009 in Wahlen von SPD Pankow
Steinmeier der "bessere Kanzler"
Nach dem TV-Duell am Sonntag hat der Generalsekretär der SPD, Hubertus Heil, Frank-Walter Steinmeier als den eindeutig besseren Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers bewertet. „Frank-Walter Steinmeier hat fair und klar argumentiert. Er hat einen klaren Kompass und wird unser Land in die richtige Richtung führen. Er ist der bessere Kanzler“, so Heil in einer Pressemitteilung. Die Partei starte nun mit Rückenwind in die Aufholjagd in den kommenden zwei Wochen.
04.09.2009 in Bezirk von SPD-Fraktion Pankow
Begegnungsstätte Stille Straße bleibt offen
Seit wenigen Tagen steht fest: Die Seniorinnen und Senioren können weiter die beliebte kommunale Begegnungsstätte Stille Straße 10 für sich nutzen. Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow begrüßt die positive Entwicklung für die Begegnungsstätte. „Für uns war immer wichtig, zu einer sorgsam abgewogenen Entscheidung zu kommen“, betont die Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein. „Dafür war aber Zeit nötig, so schwer dies auch für die Betroffenen auszuhalten war. Die Seniorinnen und Senioren haben tatsächlich eine Weile auf dieses Ergebnis warten müssen. Doch dies hat sich gelohnt, denn jetzt haben wir stichhaltige Argumente, um die Begegnungsstätte halten zu können.“
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