27.04.2011 in Ankündigung

Das große SPD Kinderfest am 1.Mai

 

Feiern Sie mit uns das Kinderfest am 1.Mai auf der Werneuchener Wiese!

 

27.04.2011 in Landes-SPD von SPD Pankow

Zur Einstellung des Parteiordnungsverfahrens gegen Thilo Sarrazin und zur Diskussion im Landesvorstand der Berliner SPD

 
Alexander Goetz

von Alexander Götz, Kreisvorsitzender der SPD Berlin Nordost

Wie der Presse zu entnehmen war, gab es im Landesvorstand der Berliner SPD eine sehr kontroverse Debatte zur Einstellung des Parteiordnungsverfahrens gegen Thilo Sarrazin. Dabei wurde auch von mir der plötzliche Rückzug der Antragsteller kritisiert. Die Großzahl der anwesenden Vorstandsmitglieder zeigte sich weder von der Erklärung Thilo Sarrazinsnoch von den Sorgen um das öffentliche Bild der Partei bei einem Scheitern des Verfahrens überzeugt. Ebenso wenig plausibel erschien der Hinweis, man hätte Thilo Sarrazinvielleicht den Verstoß gegen Grundsätze und Werte der Partei, nicht aber den schweren Schaden für die SPD nachweisen können.Beide Tatbestandsmerkmale müssen erfüllt sein, um ein Mitglied auszuschließen, worauf das Verfahren in letzter Konsequenz abzielte.

 

15.04.2011 in Bezirk von SPD Pankow

Entwicklung des Rangier- und Güterbahnhofs Pankow SPD fordert frühzeitige und umfassende Anwohnerbeteiligung

 
Alexander Goetz

Auf dem Gelände des ehemaligen Rangierbahnhofs zwischen Berliner Straße und Prenzlauer Promenade will die Krieger Grundstück GmbH ein Möbelhaus, Einzelhandel und einen Park errichten ebenso wie eine Schule für 1.200 Schülern bereitstellen. Der Stadtentwicklungsausschuss der BVV Pankow hat dem Vorhaben zugestimmt, wenn klare Vorgaben erfüllt werden: Das Einkaufszentrum soll im Osten des Areals stehen und nicht mehr als 30.000 qm Verkaufsfläche haben. Die Konkurrenz für die Gewerbetreibenden am Pankower Anger und entlang der Berliner Straße wird damit beschränkt. Auf dem Areal muss ökologisch gebaut werden und der Verkehrszugang darf die umliegenden Quartiere nicht belasten. Auf Antrag der SPD beschloss die BVV außerdem, dass dem Projekt eine umfassende Bürgerbeteiligung vorausgehen wird, deren Ergebnisse im anschließenden Bebauungsplanverfahren zu berücksichtigen sind. Statt nur zu informieren, sollen ein Dialog eröffnet, Kritik und Anregungen aufgenommen werden. Damit beschreitet der Bezirk bundesweit Neuland, denn die Bürger werden nicht mit fertigen Konzepten konfrontiert, sondern können die Entwicklung auf dem Gelände früh und grundlegend mitgestalten.

Alexander Götz, SPD-Kreisvorsitzender Pankow und Bezirksverordneter

 

09.04.2011 in Politik

Das BERLINProgramm 2011-2016!

 

Lesen und diskutieren Sie unser BERLINprogramm 2011-2016!

Die Berliner SPD erarbeitet momentan ihr Wahlprogramm für die Abgeordnetenhauswahlen. Uns ist wichtig, dass sich möglichst viele Berlinerinnen und Berliner einbringen und wir miteinander diskutieren.

 

03.04.2011 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

SPD verteidigt Schulautonomie

 

Fraktionsvorsitzende wendet sich gegen Angriffe der Grünen und verweist auf Erfolge in der Pankower Schulpolitik

Zu den Angriffen von Bündnis 90/Die Grünen gegen die sozialdemokratische Bezirks- stadträtin für Gesundheit, Soziales, Schule und Sport unter der Überschrift "Hat Pankow zu viel Geld für Schulen?" erklärt die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverord- netenversammlung (BVV) Pankow, Sabine Röhrbein:

 

Unser Spitzenkandidat zur BVV-Wahl 2026

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