02.04.2014 in Bildung von SPD-Fraktion Pankow
SPD-Fraktion Pankow zur Zukunft des Griechisch-Zweiges an der Homer-Grundschule
Die Streichung des Griechisch-Zweiges an der Homer-Grundschule (SESB) ist seit vielen Wochen eines der bestimmenden Themen im Bezirk Pankow. In vielen Sitzungen und unter Einbezug von betroffenen Eltern sowie der Bezirksstadträtin für Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Lioba Zürn-Kasztantowicz, hat sich auch die SPD-Fraktion Pankow intensiv mit der Thematik auseinandergesetzt.
02.04.2014 in Bezirk von SPD Pankow
Mieterinnen und Mieter wirksam schützen: Spekulationsbremse jetzt!
SPD-Kreisvorsitzender fordert von der CDU Zustimmung zu einer Umwandlungsverordnung für Berlin.
Angesichts immer neuer Vorfälle, wie derzeit in der Kopenhagener Straße 46 im Prenzlauer Berg, wo langjährige Mieterinnen und Mieter durch Sanierung verdrängt werden, fordert der Kreisvorsitzende der SPD Pankow, Alexander Götz:
„Die Ausweitung der Milieuschutzgebiete in Pankow ist ein wichtiger Schritt zum Schutz von Mieterinnen und Mietern vor Verdrängung und zur Sicherung der angestammten Wohnbevölkerung. Damit dieser Schritt die gewünschte Wirksamkeit entfaltet, ist aber nach dem Vorbild Hamburgs ein weiterer Schritt notwendig: Innerhalb der Milieuschutzgebiete muss die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen nach dem Vorbild der Hansestadt genehmigungspflichtig werden. Die SPD hat nichts gegen seriöse Vermieter. Wir müssen aber etwas gegen gierige und rücksichtslose Spekulanten unternehmen, die Häuser kaufen, um mit maximalen Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen unglaubliche Mietsteigerungen durchzusetzen. Häufig zielen sie darauf, die Häuser zu entmieten, damit anschließend die Wohnungen teuer als Eigentumswohnungen verkauft werden können. Es gibt kein Grundrecht auf Spekulation. Daher muss dieser Entwicklung mit einer Umwandlungsverordnung ein Riegel vorgeschoben werden. Ich appelliere an die CDU in Berlin und an die Vermieterverbände, sich nicht länger schützend vor Spekulanten zu stellen. Wir sollten uns am Hamburger Beispiel orientieren und eine solche Spekulationsbremse einführen. Selbst in Bayern hat die CSU-Staatsregierung inzwischen reagiert: Ab 1. März 2014 müssen dort Eigentümer von Mietshäusern in Gebieten von Milieuschutzsatzungen für die Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen eine gesonderte Genehmigung einholen".
31.03.2014 in BVV von SPD-Fraktion Pankow
Anträge und Pressemitteilungen zur 22. BVV
Am Mittwoch, 02.04.2014, findet um 17.30 Uhr die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow statt. Die SPD-Fraktion hat hierzu sieben Anträge eingebracht, über die Sie sich hier informieren können. Zu den Pressemitteilungen gelangen Sie hier.
Die BVV tagt wie immer öffentlich im BVV-Saal, Fröbelstr. 17 (Haus 7), 10409 Berlin.
27.03.2014 in Fraktion von SPD-Fraktion Pankow
Neue FraktionsInfo
Jeden Monat fasst die FraktionsInfo die Geschehnisse rund um die BVV-Fraktion für Sie zusammen. Hier gelangen Sie zur Februar-Ausgabe.
25.03.2014 in Bezirks-SPD von SPD Pankow
SPD Pankow dankte Wolfgang Thierse
Mit einem Abend der Begegnung hat sich die SPD Pankow bei Wolfgang Thierse für sein langjähriges politisches Wirken bedankt und sich von ihm verabschiedet. Nach der Eröffnung durch Senatorin Sandra Scheeres befragten Reinhard Kraetzer, früherer Bürgermeister im Prenzlauer Berg, Hans Misselwitz, einstiger Büroleiter des stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Wolfgang Thierse und Vorsitzender der SPD in Pankow in der ersten Hälfte der 2000er Jahre sowie Niko Karsten, Juso-Wahlkämpfer in den 90er Jahren und heutiges Mitglied im Abgeordnetenhaus, Wolfgang über die vergangenen 25 Jahre. Eingeladen zu dem an der Veranstaltungsreihe "Thierse trifft..." orientierten Abend waren politische Wegbegleiter aus Pankow und die 1650 Mitglieder der Pankower SPD. Naturgemäß konnte der Abend nur Schlaglichter auf Sachverhalte und Menschen eines so langen Zeitraums werfen.
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