SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

08.08.2014 in Gegen Rechtsextremismus von SPD Pankow

Gegen NPD-Hetze vor Weißenseeer Flüchtlingsheim. Gemeinsamer Aufruf der demokratischen Parteien in Pankow

08.08.2014

Die NPD Pankow will am Samstag, 9. August von 10.00 bis 14.00 Uhr, eine Kundgebung gegen das Flüchtlingsheim in der Rennbahnstr. 87/88 abhalten und ihre rassistische und menschenverachtende Grundhaltung auf Kosten der Geflüchteten in Weißensee propagieren. Wir, die Linke, die SPD, Bündnis 90/die Grünen, die Piraten und Antifaschistische Gruppen aus Pankow, stellen uns den Neonazis entgegen und wollen gemeinsam Solidarität mit den Geflüchteten zeigen. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf sich ab 9.00 Uhr an der Kreuzung Rennbahnstr./Gustav-Adolf-Str. unter dem Motto „Solidarität mit den Geflüchteten" zu versammeln.
 
Schon in der Vergangenheit wurden SPD-Mitglieder an Infoständen von Neonazis aus dem Umfeld der NPD drangsaliert, bedroht und tätlich angegriffen. Die Rechtsextremen möchten sich nun auf Kosten der Flüchtlinge in Weißensee aufbauen. Der Vorsitzende der SPD Pankow, Dr. Alexander Götz, erklärt dazu: „Flüchtlinge brauchen unsere Solidarität und Unterstützung. Wir können es nicht zulassen, dass diese durch Kriegserfahrung und Flucht traumatisierten Menschen in unserer Nachbarschaft Opfer von rassistischer Beleidigung, Bedrohung und Gewalt werden. Die SPD Pankow tritt menschenverachtender Hetze entgegen und setzt sich entschieden für Demokratie, Solidarität und Vielfalt ein.“

23.07.2014 in Pressemitteilung von SPD Pankow

Elektromobilität im Bezirk nachhaltig fördern - kein Thema für parteipolitische Manöver

Zu der Diskussion um das Eco-Mobility-Festival und die weitere Förderung von Elektromobilität erklärt der Kreisvorsitzende der SPD Pankow Alexander Götz:

"Auf ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause hat die Bezirksverordnetenversammlung einen umfassenden Antrag zur Unterstützung eines Eco-Mobility-Festivals beschlossen. Damit hat sich der Bezirk zu diesem Vorhaben, vor allem aber zur Förderung von Elektromobilität bekannt. Wichtig war der SPD dabei, dass ein Festival die Freiwilligkeit der Teilnahme, eine umfassende Bürgermitwirkung und -beteiligung, die Einbindung des ÖPNV und eine Offenheit für alle Bevölkerungsschichten gewährleistet.

Dass der Weltstädteverband ICLEI seine Beteiligung nun trotzdem abgesagt hat, ist sehr bedauerlich, muss aber nicht das Aus für ein solches Projekt bedeuten. Vielmehr sollten nun alle verantwortlichen Akteure im Bezirk zusammenwirken, um attraktive und für alle Einwohnerinnen und Einwohner zugängliche Formen der Elektromobilität zu ermöglichen. Entscheidend ist dabei Kommunikation und Beteiligung. Beides war im ersten Anlauf alles andere als optimal. Gleichwohl ist es bei solch komplexen und ambitionierten Vorhaben keineswegs ungewöhnlich, wenn die Realisierung länger dauert und sie weiterer Anläufe bedarf.

Deshalb aber dürfen Elektromobilität und das Eco-Mobility-Festival nicht zum Gegenstand parteipolitischer Manöver werden. Als solches erscheinen jüngste Äußerungen aus den Reihen der Grünen, die SPD habe das Vorhaben gefährdet. Im Gegenteil haben gerade wir es sehr intensiv und ernsthaft diskutiert. Eine breite Diskussion ist übrigens die Voraussetzung dafür, dass Menschen sich mitgenommen fühlen und ein sehr weitreichendes Projekt sinnvoll realisiert werden kann. Die jüngste Beschlussfassung der Bezirksverordnetenversammlung bietet dafür eine gute Grundlage. Daran sollten wir gemeinsam arbeiten."

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09.07.2014 in Integration von SPD-Fraktion Pankow

Integration als kommunalpolitische Aufgabe

Wieso Integrationspolitik – was macht ihr denn in Pankow? Es ist immer wieder die gleiche Frage, die gestellt wird, wenn man in Pankow Integrationspolitik betreibt.

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08.07.2014 in Fraktion von SPD-Fraktion Pankow

Juni/Juli-Ausgabe der FraktionsInfo

Die BVV Pankow verabschiedet sich in die Sommerpause. Auch die FraktionsInfo wird erst wieder nach dem Ende der sitzungsfreien Zeit erscheinen. Bis dahin gibt es hier die aktuelle Juni/Juli-Ausgabe, in der die Themen der letzten Wochen wie gewohnt für Sie zusammengefasst sind.
 

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02.07.2014 in Europa von SPD Pankow

Keine Wende in Europa – aus der Tempelhof-Niederlage lernen

Alexander Götz, Kreisvorsitzender / Emanuel Wyler, Wahlkampfbeauftragter

Die Europapolitik wird seit Jahren von den Folgen der Finanzkrise dominiert. Arbeits- und Obdachlosigkeit, Armut, Mangel an Perspektiven sind Alltag in vielen Ländern der EU, zusätzlich verschlimmert durch den konservativen Sparwahn. Die europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind mit ihrem Spitzenkandidaten Martin Schulz angetreten, das zu ändern. Das ist uns trotz eines europaweit sehr engagierten Wahlkampfes nicht gelungen.

Dass die SPD auch gegenüber den Bundestagswahlen 2013 zugelegt hat, ist eine Erleichterung und ganz entscheidend ein Verdienst des Spitzenkandidaten. Dabei zeigt auch das Resultat in Berlin, dass die SPD trotz ihrer Position als stärkste Partei noch deutlich zulegen kann und muss.

Trotzdem ist die SPD Pankow zufrieden mit dem Ausgang der Wahlen. Die deutlich gestiegene Wahlbeteiligung und das Interesse der Leute, das breite Engagement und gerade in Pankow eine deutliche Absage der Wählerinnen und Wähler an populistische Protest- und Spaßparteien sind erfreulich. Es ist der SPD Pankow gelungen, im Wahlkampf flächendeckend präsent zu sein und in allen Wahlkreisen über 20% zu erreichen. Während die Wähleranteile im Norden etwas höher waren als bei den Bundestagswahlen, verloren wir im Prenzlauer Berg an die bei Europawahlen traditionell starken Grünen.

Eine besondere Herausforderung war der Kampf gegen NPD und andere rechtsextreme Gruppen vor allem in Karow und Buch. Mit einer starken, teilweise auch überparteilichen Mobilisierung gelang es uns aber, den aggressiven bis handgreiflichen Rechtsextremen wirkungsvoll zu entgegen zu treten: Die NPD verlor gegenüber den Bundestagswahlen und erreichte diesmal in keinem Stimmbezirk über 5%. Dagegen konnte die SPD gerade in Buch und Karow einige Prozentpunkte zulegen. Die NPD ist und bleibt unwählbar für die Menschen im Bezirk, und die SPD wird mit einem aktiven Auftreten auch nach den Wahlen dafür sorgen, dass das so bleibt. Wir wollen in den kommenden Monaten in Karow und Buch einen Kampagnenschwerpunkt setzen.

Die Ausgangslage für die Tempelhof-Abstimmung war schwierig, die Ablehnung der Senatsvorlage bzw. die Annahme des Volksbegehrens dann aber noch deutlicher als befürchtet. Im Wahlkampf wurde deutlich, dass die Glaubwürdigkeit von Senat, AGH und SPD gelitten hat. Das Vertrauen darin, dass mit der Senatsvorlage zahlbarer Wohnraum geschaffen würde, war gering. Es besteht somit auf allen Ebenen Nachholbedarf. Gerade im Bereich Wohnen und Stadtentwicklung muss unsere Glaubwürdigkeit höher werden. Darüber hinaus muss der Ehrgeiz der Partei auf Landes- und Bezirksebene ebenfalls darin liegen, die Kampagnenfähigkeit für und im Rahmen von Volksbegehren und -entscheiden zu steigern und weiter zu entwickeln. Hierauf muss sich die SPD jetzt vorbereiten.

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