SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

19.01.2015 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Solidarität mit den Opfern in Frankreich

In einem Dringlichkeitsantrag hat die BVV Pankow die Anschläge in Frankreich verurteilt und der Opfer gedacht. In dem Antragstext, der von allen Fraktionen unterstützt wurde, hieß es: "Auch in unserer Stadt, in unserem Bezirk sind kein Platz für Fundamentalismus und Intoleranz. Wir treten für eine offene, freie und demokratische Gesellschaft ein und setzen auf den friedlichen Dialog der Religionen."

Im Anschluss an die Sitzung fuhren Mitglieder des SPD-Fraktionsvorstands gemeinsam mit anderen Vertreterinnen und Vertretern der BVV Pankow zur französischen Botschaft am Pariser Platz und legten Blumen nieder. Als ein sichtbares Zeichen der Solidarität mit unseren französischen Freunden.

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12.01.2015 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Einladung zur 28. BVV

Am Mittwoch, 14.01.15, findet die erste ordentliche Tagung der BVV im neuen Jahr statt. Die SPD-Fraktion hat dazu eine Reihe von Anträgen eingebracht, die verschiedene Themen in den Blick nehmen.

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08.01.2015 in Pressemitteilung von SPD Pankow

SPD Pankow: Je suis Charlie – Nous sommes tous Charlie

Fassungslosigkeit, Mitleid mit Opfern und Angehörigen, Wut und das Bedürfnis, sich zu solidarisieren: Das Attentat auf die Satire-Zeitschrift Charlie Hebdo zieht uns alle in seinen Bann. Der menschenverachtende Hass im Zeichen einer missbrauchten Religiösität zeigt, dass es mitten unter uns Menschen gibt, die unsere freiheitlichen Prinzipien vollständig negieren. Aber das Recht auf Satire und beißenden Spott ist ein Kennzeichen einer offenen Gesellschaft und daher ausdrücklich zulässig und manchmal nötig.

Da die radikalen Gegner einer offenen Gesellschaft Argumente und einen ehrlichen Meinungsstreit ablehnen, setzen sie auf Terror und Gewalt. Opfer dieser Mord-Exzesse wurden dabei jetzt in Paris herausgehobene Vertreter der offenen Gesellschaft. Diese totalitäre Konsequenz macht das Attentat auf Charlie Hebdo stellvertretend für viele extremistische Gewalttaten so erschreckend. Umso mehr müssen wir uns uneingeschränkt an die Seite der Opfer und ihres Wirkens stellen.

Man mag über Geschmack streiten, gelegentlich auch hitzig. Doch wie leer und fade wäre unsere Welt, wenn wir auf intellektuelle Provokateure verzichten müssten. Die Attentäter wollen uns eine graue Welt überstülpen. Sie wollen beseitigen, was sie nicht  akzeptieren oder auch gar nicht verstehen. Dagegen müssen wir zusammenstehen zur Verteidigung von Toleranz, Pluralität und Meinungsfreiheit.

Je suis Charlie als der seit gestern ertönende Ruf der Solidarität klingt zwar ein wenig pathetisch, drückt das aber sehr zutreffend aus. Es geht um die Verteidigung unserer Werte, nicht um antiislamische Reflex, rachsüchtige Gegenaktionen und eine Spaltung der Gesellschaft. Und so sind wir alle Charlie Hebdo - nous sommes tous Charlie.

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19.12.2014 in Pressemitteilung von SPD Pankow

Mitglieder der SPD Pankow spenden für Flüchtlinge

Angesichts wachsender Fremdenfeindlichkeit setzt die SPD Pankow ein Zeichen: Die über 1650 Sozialdemokraten in Pankow haben einen Lastwagen voll Kleidung, Spielzeug und Dinge des täglichen Bedarfs gesammelt und an eine AWO Einrichtung für Flüchtlinge übergeben.

"Wir engagieren uns für Flüchtlinge und wollen mit dieser Spendenaktion unserer Mitglieder auch ein ganz klares Zeichen setzen", sagte der  Vorsitzende der SPD Pankow, Alexander Götz. "Gerade angesichts von fremdenfeindlichen Demonstrationen wie von Pegida in Dresden wollen wir deutlich machen, dass wir für Flüchtlinge offen sind und sie integrieren wollen." Deutschland sei auf Zuwanderung angewiesen und auch aufgrund seiner Geschichte zur Aufnahme von Flüchtlingen verpflichtet, so Götz. Zugleich forderte Pankows SPD-Chef aber den für Flüchtlinge in Berlin zuständigen Senator Mario Czaja (CDU) auf, künftig bei der Auswahl von Standorten sensibler zu sein: "Die Bezirke und die Anwohner müssen frühzeitig informiert und einbezogen werden. Nur so ist zu gewährleisten, dass die in Berlin zum Glück reichlich vorhandene Toleranz nicht untergraben wird."

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03.12.2014 in Fraktion von SPD-Fraktion Pankow

Lichterglanz und Lerneffekte

Am vergangenen Wochenende war die Fraktion in Nürnberg, um ihre zweite Klausurtagung in diesem Jahr zu veranstalten. Nachdem es im Sommer auf dem StadtGut Blankenfelde um die inhaltliche Aufstellung für die verbleibenden zwei Jahre der Wahlperiode ging, standen in Nürnberg zwei konkrete Themen im Mittelpunkt: Die Öffentlichkeitsarbeit und die Frage der Flüchtlingsunterbringung.

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