SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

02.02.2016 in Gegen Rechtsextremismus von SPD Pankow

NPD-Aufzug in Weißensee verhindert

Am 1. Februar wollten Anhänger der rechtsextremen NPD durch Weißensee laufen und gegen Flüchtlinge hetzen. Dazu hatten sie mit großem Aufwand weit über Pankow hinaus mobilisiert. Pankower Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, unter ihnen der Kreisvorsitzende Knut Lambertin, der Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup und die Kandidatin für das Amt der Bezirksbürgermeisterin Rona Tietje, hatten gemeinsam mit den anderen demokratischen Parteien (abgesehen von der CDU) zu einer Kundgebung am Antonplatz gegen Nazi-Hetze aufgerufen.

Bis dorthin kam die NPD dann gar nicht. Es gelang Protestierenden, die Neonazis bereits am Verlassen des S-Bahnhofs Greifswalder Straße zu hindern. Nach etwa einer Stunde wurden die kaum mehr als 50 NPD-Anhängerinnen und -Anhänger von der Polizei über eine stark verkürzte Route zum S-Bahnhof Prenzlauer Allee geleitet, wo es neben Rangeleien zwischen betrunkenen Neonazis und der Polizei auch die gewohnten Gewaltandrohungen gegenüber den demokratischen Parteien gab.

Die durch die Routenänderung überraschend mit dem NPD-Aufzug konfrontierten Pankowerinnen und Pankower machten ihre Ablehnung lautstark deutlich. Pankow ist ein Ort der Vielfalt. Neonazis stehen hier auf verlorenem Posten, wie sich gestern Abend bestätigt hat.

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01.02.2016 in Fraktion von SPD-Fraktion Pankow

Rückblick und Ausblick

Am Freitagabend hatte die Pankower SPD-Fraktion zum Neujahrsempfang eingeladen. Gemeinsam mit der SPD Pankow und dem Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup begrüßte die Fraktionsvorsitzende Rona Tietje etwa 200 Gäste aus Vereinen, Initiativen, Verbänden und Wirtschaft im Rathaus Pankow.

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28.01.2016 in Verkehr von SPD-Fraktion Pankow

Parkraumbewirtschaftung in der Carl-Legien-Siedlung kommt

Auf ihrer gestrigen Tagung hat die BVV Pankow die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung beschlossen. Zukünftig wird auch in der Carl-Legien-Siedlung kontrolliert. Damit soll der enorme, durch Pendlerverkehr verursachte Parkdruck in dem Wohngebiet eingedämmt werden.

Diese verkehrspolitische Steuerungsmaßnahme hat sich in der Vergangenheit bewährt, weshalb die SPD-Fraktion für die Ausweitung stimmte. Grüne und CDU versuchten dies zu verhindern und führten finanzpolitische Argumente ins Feld, wo Verkehrslenkung prioritär sein sollte (Pressemitteilung). 

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26.01.2016 in Fraktion von SPD-Fraktion Pankow

Erst zur Lichterkette, dann zur BVV

Am 27. Januar jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz. Aus diesem Anlass wird bereits zum 18. Mal die Pankower Lichterkette stattfinden - als Symbol für ein tolerantes und gewaltfreies Miteinander, gegen Antisemitismus und Rassismus. Alle PankowerInnen sind herzlich eingeladen, um 18 Uhr zum ehem. jüdischen Waisenhaus in der Berliner Str. 120/121 zu kommen.

Um auch allen Bezirksverordneten die Teilnahme zu ermöglichen, wurde der Beginn der 37. Tagung der BVV eigens auf 19 Uhr verschoben. Auch hier sind Interessierte herzlich willkommen! 

Anträge der SPD-Fraktion

Pressemitteilung

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22.01.2016 in Wahlkreis von SPD Pankow

Bundestagsabgeordneter Mindrup: Diskussion mit Schülerinnen und Schülern der Grundschule Panketal

Gestern führte mich eine ganz besondere Veranstaltung in meinen Wahlkreis nach Karow, an die Grundschule Panketal. Nicht zum ersten Mal habe ich mich mit Politikerinnen und Politikern aus anderen Parteien Fragen der Schülerinnen und Schüler gestellt. Mein Dank gilt in erster Linie dem engagierten Schulleiter Klaus Fritzenwanker sowie den Lehrerinnen und Lehrern, die die Plattforn ganz unabhängig von Wahlkampf und anderen politischen Zyklen, ins Leben gerufen haben.

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