SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

01.08.2017 in Bezirk von SPD Pankow

Mieterstromanlage stärkt soziale Energiewende in Berlin

Nach der Verabschiedung des Gesetzes zur Förderung von Mieterstrom besichtigen Verbandsvertreter und MdB Klaus Mindrup eine der größten Mieterstromanlagen Deutschlands im Bestand der GESOBAU.

Einen Monat nachdem der Deutsche Bundestag das „Gesetz zur Förderung von Mieterstrom und zur Änderung weiterer Vorschriften des Erneuerbare-Energien-Gesetzes“ verabschiedet hat, zeigten die GESOBAU AG und die Berliner Stadtwerke heute am Beispiel der Solaranlagen im Pankeviertel, wie Mieterstrom in Mietshäusern erfolgreich zum Einsatz kommen kann.

Auf 14 Dächern im Ortsteil Pankow sind 4.800 m² Solaranlagen installiert worden, die 1.120 GESOBAU-Haushalte kostengünstig mit rund 520.000 kWh Strom im Jahr versorgen. Damit werden rund 50 Prozent des Bedarfs mit klimafreundlichem Strom vom Dach gedeckt und 290 Tonnen CO2 pro Jahr eingespart. Das neue Gesetz sieht eine staatliche Förderung vor, wenn Vermieter den lokal erzeugten Solarstrom vom eigenen oder einem benachbarten Dach direkt an die Bewohner weitergeben. Eine Verpflichtung zur Nutzung des Solarstroms besteht für die Bewohner nicht.

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28.07.2017 in Ankündigung von SPD Pankow

Einladung zum Spaziergang: Rund um die Oderberger Straße

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

ich lade Sie herzlich ein, Prenzlauer Berg neu zu entdecken und mit anderen Augen zu sehen. Erleben Sie die Vielfältigkeit und reiche Geschichte unserer Kieze.

Alle Spaziergänge finden sonntags zwischen 13 und 15 Uhr statt. Die Spaziergänge dauern zwischen 1,5 und 2 Stunden.

Interesse? Kommen Sie einfach zu angegebenen Terminen zum entsprechenden Treffpunkt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, die Teilnahme ist kostenlos.

Rund um die Oderberger Straße

Zu den Stationen gehören u.a.: Prater/ Stadtbad/ Oderberger Straße/ Pfefferwerk

Termin: 6. August 2017

Treffpunkt: Kiezkantine, Oderberger Straße 50

Weitere Termine:

Vom Gleimviertel zum Helholtzplatz: 13. August 2017

Rund um den Kollwitzplatz: 20. August 2017

Rund um die Oderberger Straße: 27. August 2017

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26.07.2017 in Stadtentwicklung von SPD-Fraktion Pankow

Keine Verdrängung durch Modernisierungen in der Grellstraße/Prenzlauer Allee

SPD-Fraktion fordert sozialverträglichen Umgang der „Deutschen Wohnen“ ein

Die Deutsche Wohnen will umfassende Modernisierungen an ihrem Gebäudeensemble in der Grellstraße/Prenzlauer Allee durchführen und zugleich die Gebäude aufstocken sowie mit Neubauten ergänzen. Das führt zu erheblichen Mietsteigerungen sowie zu baubedingten Belastungen für die Mieterinnen und Mieter. Daher fordert die SPD-Faktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow einen den sozialen Belangen Rechnung tragenden Ablauf und die Durchführung eines Sozialplanverfahrens. Mit den Stimmen der rot-rot-grünen Zählgemeinschaft wurde aus diesem Grund ein Antrag, am 19.07.2017 in der eigens einberufenen Sondersitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen der BVV Pankow, beschlossen.

Das Gebäudeensemble in der Grellstraße befindet sich im Milieuschutzgebiet und weist ca. 250 Ein- und Zweiraumwohnungen auf. Die Gebäude weisen einen sogenannten Substandard mit Ofenheizungen auf, bei dem der Milieuschutzes jedoch kaum Wirkung zeigen. Die geplanten Neubauten und die Aufstockung der Bestandsgebäude werden darüber hinaus das Erscheinungsbild des Ensembles verändern, so dass es sich um eine städtebauliche Umstrukturierung handelt. Die Modernisierungsmaßnahmen werden zu erheblichen Mieterhöhungen führen, die umfangreichen Baumaßnahmen greifen massiv in den Lebensalltag der Mieterinnen und Mieter ein, der Verbleib in der Wohnung während der Bauarbeiten ist nicht möglich, so werden die meisten Mieterinnen und Mieter verdrängt. Weder zu den finanziellen Auswirkungen für die Mieterinnen und Mieter noch zu den genauen Abläufen waren die Vertreter der Deutsche Wohnen aussagefähig.

Vor diesem Hintergrund reicht der vorhandene Milieuschutz offenkundig allein als Steuerungsinstrument nicht aus, deshalb soll das Bezirksamt unverzüglich eine sogenannte Umstrukturierungssatzung aufstellen. Hierzu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Roland Schröder: „Wir wollen erreichen, dass alle Mieterinnen und Mieter in den Gebäuden verbleiben können. Dafür ist es erforderlich, dass die Deutsche Wohnen den bekannten „Pankower Weg“ akzeptiert, mit dem die Mieten nach der Modernisierung für Haushalte mit geringem Einkommen auf höchstens 30 % des Haushaltseinkommens gekappt werden. Gleichzeitig muss die Modernisierung so durchgeführt werden, dass die Belastungen für die teilweise älteren Mieterinnen und Mieter minimiert werden. Das ist ein in Pankow immer wieder praktizierter Standard, von dem wir nicht abweichen werden. Die Weigerung der Deutschen Wohnen einen entsprechenden Vertrag mit dem Bezirksamt abzuschließen ist schlichtweg inakzeptabel.“

Nach Aufstellung und Veröffentlichung der Satzung kann das Bezirksamt Genehmigungen zurückstellen oder auch versagen, wenn die Maßnahmen nicht den sozialen Belangen der Mieterinnen und Mietern Rechnung tragen. „Dieses Vorgehen wenden wir seit dem Jahr 2006 erfolgreich im Bezirk Pankow an, z. B. in der Grünen Stadt und an der Glaßbrennerstraße. Auf ihm basieren entsprechende öffentlich-rechtliche Vereinbarungen mit der Gewobag und der GESOBAU. Ich erwarte von Bezirksstadtrat Vollrad Kuhn, dass er diesen eingeübten und weiterhin akzeptierten „Pankower Weg“ auch gegenüber der Deutschen Wohnen durchsetzt. Bisher agiert das Bezirksamt in dieser Frage unverständlich zurückhaltend, das ist gegenüber einem unkooperativen Unternehmen wie der Deutschen Wohnen nicht ausreichend. Jetzt ist schnelles Handeln gefragt, um die berechtigten Interessen der Mieterinnen und Mieter mit dem dafür geeigneten Instrument der Umstrukturierungssatzung zu sichern.“, so Roland Schröder weiter. „Schließlich würden wir eine Modernisierung und die städtebauliche Umgestaltung bzw. Erweiterung des Ensembles befürworten, wenn dafür die Bedingungen für den Verbleib der Mieterinnen und Mieter rechtsverbindlich geregelt sind.“

21.07.2017 in Parlament von Tino Schopf

Berlin lernt von Wien - Unser Maßnahmenpaket für ein sauberes Berlin

Unglaubliche 100.000 Gackerl-Sackerl werden jeden Tag von Hundebesitzern in den Wiener Mistkübel geschmissen – bei 55.600 gemeldeten Hunden. Pro Jahr sind das 36,5 Millionen gefüllte Hundekot-Sackerl. 3.536 Gackerl-Sackerl-Spender gibt's in der Stadt. Nur 650 Kühlgeräte wurden 2016 illegal entsorgt (2008 waren es noch 1.800 Stück!) Auch beim Sperrmüll sind die Wiener vorbildlich: 2016 wurden nur noch 67.000 Kubikmeter illegal abgeladen (um 41 % weniger als 2008 mit 114.000 Kubikmetern).

Was macht Wien zu einem Vorbild in Sachen Umgang mit Müll im öffentlichen Raum? Ein Grund für die saubere Stadt: Die Waste Watcher schauen den Wienern auf die Finger. Bilanz fürs erste Halbjahr 2017: 3.862 Mal rückten sie zu Einsätzen aus. Es hagelte 3.018 Strafmandate und 420 Anzeigen für Wiener, die etwa Hundekot am Gehsteig liegen ließen. Das Geld der Müllsünder wird zweckgebunden für Sauberkeitsmaßnahmen eingesetzt.

Nun soll Berlin von Wien lernen!

Hierzu sind wir als eine kleine Gruppe von Abgeordneten aus Berlin gemeinsam nach Wien gereist, haben uns best practices angeschaut, waren mit den Waste Watchers auf Streife und haben den Austausch gesucht. Wir haben uns Gedanken über Maßnahmen gemacht, die dazu beitragen können, Berlin schrittweise zu einer sauberen Stadt zu entwickeln.

Wir haben ein Maßnahmenpaket gegen illegalen Sperrmüll, Müll und Schmutz in den Berliner Kiezen formuliert. Unsere Vorschläge für ein sauberes Berlin finden Sie hier.

Wir wollen nun schauen, wie sich die Maßnahmen in Berlin umsetzen lassen.

Lassen Sie uns dem Müll in der Großstadt den Kampf ansagen!

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20.07.2017 in Pressemitteilung von SPD Pankow

Willner-Brauerei: Ort für Kunst und Kultur erhalten

Zu den heutigen Pressemeldungen über den Verkauf der ehemaligen Willner-Brauerei erklärt der Vorsitzende der Pankower SPD, Knut Lambertin:

"Medienberichten zufolge soll es nach dem Verkauf der Willner-Brauerei keine Eigentumswohnungen auf dem Gelände geben. Der Versuch, damit der durch Zerstörung eines weiteren Freiraumes aufkeimenden Unruhe in Pankow vorzubeugen, kann täuschen. Wir haben in den vergangenen Jahren erlebt, dass viele Räume für Kunst und Kultur in Prenzlauer Berg, Weißensee und Pankow beseitigt wurden. Wo nicht Spekulanten für die sich ausbreitende Monotonie im Bezirk verantwortlich zeichnen, hat sich nicht selten eine neue Nachbarschaft den Kiez aalglatt geklagt oder protestiert neuerdings gegen alteingesessene und beliebte Standorte wie die Kulturbrauerei.

Die Attraktivität des Bezirkes basiert zu einem nicht geringen Teil auf den Freiräumen und dem Unangepassten, dem Unfertigen und Unrenovierten. Die Kulturprojekte verbunden mit Gastronomie auf dem Gelände der ehemaligen Willner-Brauerei haben das Leben in Pankow bereichert. Den Medienberichten zufolge wird für das kulturelle Leben auf dem Gelände weitestgehend Schluss sein. Demnach wird es nach dem Umbau Ateliers, Büros und Handelsflächen geben. Ob überhaupt was von der Vielfalt des bestehenden Kulturstandorts bewahrt wird, ist fraglich.

Ich appelliere an den neuen Eigentümer der Willner-Brauerei bei seinem Umbau ausreichenden und finanzierbaren Raum für Kunst und Kultur einzuplanen. Dabei kann die Kulturbrauerei Vorbild sein."

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