SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

22.02.2018 in Verkehr von Tino Schopf

Bundesratsinitiative zum Abbiegeassistenzsystem einstimmig beschlossen

Heute beschloss das Abgeordnetenhaus von Berlin meinen Antrag zur verpflichtenden Einführung eines elektronischen Abbiegeassistenten für LKW in direkter Abstimmung einstimmig. Ein wichtiger Schritt für mehr Verkehrssicherheit, und längst überfällig.

Erst am Montag wurde eine 63-jährige Frau von einem Lkw am Kottbusser Tor erfasst und dabei tödlich verletzt. Zuvor kam Anfang des Jahres eine 52-jährige Radfahrerin in Schöneberg ums Leben. Der LKW ist nach rechts in die Hauptstraße abgebogen und übersah dabei offenbar die Frau. In ähnlicher Weise starb kürzlich auch eine Zehnjährige in Brandenburg an der Havel. Auch in meinem Wahlkreis kam im Juni letzten Jahres eine junge Frau bei einem Abbiegevorgang im Kreuzungsbereich ums Leben.

Deshalb war es zwingend notwendig, hierfür heute den parlamentarischen Weg zu beschreiten.

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22.02.2018 in Verkehr von Tino Schopf

Antrag "Mehr Regionalverkehr auf die Schiene" ebenfalls einstimmig beschlossen

Mit meinem Antrag holen wir den Regionalverkehr wieder auf schienengebundene Strecken zurück!

Denn mit der wachsenden Bevölkerungsanzahl wachsen auch die verkehrlichen Anforderungen für Berlin und Brandenburg. Mehr als 200.000 Pendler fahren täglich von Brandenburg nach Berlin. Umgekehrt sind es ca. 85.000 Pendler: Tendenz steigend! Die Zahlen verdeutlichen, wie wichtig es ist, das bestehende S-Bahn und Regionalnetz weiterzuentwickeln und auszubauen. Der Ausbau ist Ziel der Koalition.

Aufgrund dessen haben die Länder Berlin und Brandenburg mit der Deutschen Bahn im Oktober 2017 die Rahmenvereinbarung i2030 abgeschlossen. Hierbei handelt es sich u.a. um die Projekte:

• S-Bahn Spandau-Nauen,
• Potsdamer Stadtbahn,
• Kremmener Bahn,
• Heidekrautbahn

und weitere.

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21.02.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Anträge verabschiedet!

Heute Abend hat die Bezirksverordnetenversammlung von Pankow (BVV) wieder einmal Anträge verabschiedet, die unseren Wahlkreis lebenswerter gestalten. Dem vorausgegangen ist eine Zusammenarbeit mit dem BVV-Verordneten Mike Szidat.

Zum einen soll die Schulwegsicherheit im Komponistenviertel erhöht werden. Hier soll ein Fußgängerüberweg an der Kreuzung Smetanastraße Ecke Meyerbeerstraße eingerichtet werden.

Den Antrag finden Sie hier.

Zum anderen fordert der Ausschuss, die Haltemöglichkeiten für Schulbusse vor der Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße zu verbessern.

Den Antrag finden Sie hier.

Die BVV-Pankow fordert das Bezirksamt auf, gemeinsam mit den Berliner Bäderbetrieben (BBB) das Frühschwimmen bekannt(er) zu machen. Da die BBB wirtschaftlich arbeiten müssen, ist es unabdingbar, dass das Frühschwimmen intensiver genutzt wird.

Den Antrag finden Sie hier.

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19.02.2018 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Einladung zur 13. ordentlichen BVV

Am kommenden Mittwoch findet die 13. ordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Pankow statt, zur der die Fraktion der SPD Sie herzlich einladen möchte.

Sitzungsbeginn ist 17:30 Uhr. Sie finden uns im BVV-Saal im Haus 7 in der Fröbelstr. 17 in 10405 Berlin. 

Zur Einladung und Tagesordnung hier klicken

Anträge der Fraktion der SPD finden Sie hier

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15.02.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Neugestaltung des Ballspielplatzes an der Hanns-Eisler-Straße 6

Das Bezirksamt Pankow lud heute Abend in den Quartierspavillon zur Präsenattion des Vorentwurfes für die Aufwertung des vorhandenen Ballspielplatzes und des zugehörigen Vorplatzes an der Hanns-Eisler ein. Der Spielplatz soll zur besseren Nutzbarkeit einen neuen Belag, einen Zaun und zahlreiche Ausstattungselemente erhalten. Darüber hinaus ist vorgesehen, die angrenzenden Flächen mit einzubeziehen, um Aufenthaltsbereiche mit Sitzmöglichkeiten zu schaffen. Die Landschaftsarchitektin Claudia Vogel hat hierzu einen Planungsvorschlag erarbeitet und diesen vorgestellt. In der  anschließenden Diskussion sind weitere Anregungen durch Anwohnerinnen und Anwohner eingebracht worden. Ziel ist es, die Hinweise und Anregungen für eine erfolgreiche Nutzung der Fläche aufzunehmen und in den nächsten Planungsschritten zu berücksichtigen. Ich freue mich, wenn die Bürger bei der Konkretisierung mitwirken, um eine gestalterische Verbesserung der Situation zu erreichen. Die Kosten für die Spielplatzaufwertung betragen 280.000 Euro.

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