SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

11.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Pankow

SPD: Schluss mit den Querschüssen gegen das Pankower Tor

Angesichts der jüngsten Presseveröffentlichungen zum Projekt Pankower Tor merkt Knut Lambertin, Vorsitzender des SPD-Kreises Pankow an:

Seit über zehn Jahren wird darüber diskutiert, wie das Gelände am ehemaligen Rangierbahnhof Pankow am besten bebaut werden kann. Für die SPD steht dabei der Nutzen für die Menschen in Pankow im Vordergrund, d.h. die wohnortnahe Versorgung mit Einkaufsmöglichkeiten und Schulen sowie dringend notwendigem Wohnraum. Dazu hat die Pankower SPD mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Partei DIE LINKE eine Vereinbarung abgeschlossen. Diese sieht eine Verwirklichung des Projekts mit dem Grundstückseigentümer Kurt Krieger vor.

Querschüsse, zum Beispiel aus der Verwaltung, untergraben das Vertrauen der Menschen in die Vereinbarungen und das Handeln der Politik in Pankow. Damit muss Schluss sein. Der Bedarf ist dringend! Das Verständnis der Pankowerinnen und Pankower für weitere Verzögerungen ist mehr als erschöpft!

Hintergrund: Vereinbarung DIE LINKE. Pankow, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Kreisverband Pankow und SPD Kreis Pankow … über gemeinsam verfolgte Ziele und Projekte …, sog. Zählgemeinschaftsvereinbarung, Seite 2: "Pankower Tor – Rangierbahnhof Pankow: Auf der Basis des unterschriftsreifen Städtebaulichen Rahmenvertrages werden die beiden geplanten Möbelmärkte, die bis zu 1.000 Wohneinheiten, eine Einzelhandelskonzentration mit einer Verkaufsfläche von bis zu 30.000 m² und zwei Schulen auf diesem Gelände entstehen. Zusätzlich zur bestehenden Anbindung an U- und S-Bahn sowie verschiedene Buslinien ist eine neue Straßenbahnlinie zur Erschließung dieses Gebietes und für die Verbindung von Pankow, Heinersdorf und Weißensee erforderlich. Das Bebauungsplan verfahren wird eingeleitet. Die Verkehrsuntersuchung wird abgeschlossen, eine Potentialuntersuchung und Verträglichkeitsanalyse zum Einzelhandel werden durchgeführt."

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07.02.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Aktueller Stand - Sanierung des Spielplatzes Solonplatz

Die Vorplanung zum Spielplatz Solonplatz sollen bis Anfang März abgeschlossen sein. Zurzeit werden die Ergebnisse der ersten Bürgerveranstaltung (Beteiligungsverfahren) vom 23. November in die Planung eingearbeitet. Bis Mitte März soll ein zweites Beteiligungsverfahrens durchgeführt werden. Deren Ergebnisse werden bis Ende März in den Entwurf eingearbeitet.

Die Entwurfsplanung für den Spielplatz wird seitens des Planungsbüros voraussichtlich im April 2019 fertig gestellt sein. Nach der öffentlichen Ausschreibung im Juni erfolgt dann die Beauftragung der Baufirma voraussichtlich im Juli 2019. Der Baubeginn, also die konkrete Sanierung, wird dann etwa Mitte August 2019 erfolgen und die Fertigstellung voraussichtlich bis Mitte Dezember 2019 vollzogen sein.

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05.02.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Ist das Ladenschlussgesetz noch zeitgemäß?

Auf ein Wort!

In Berlin dürfen Geschäfte an Werktagen (Montag-Samstag) von 0.00 bis 24.00 Uhr öffnen. An Sonntagen dürfen grundsätzlich nur Apotheken und Tankstellen öffnen sowie Läden in Bahnhöfen und Flughäfen. Unter Berlinerinnen und Berlinern sind diese ein Vollsortiment anbietenden Bahnhofsgeschäfte sehr beliebt. Insbesondere die Religionsfreiheit und Arbeitnehmerrechte sollen durch das Sonntagsverkaufsverbot geschützt und gewahrt werden. Was ist aber mit den kleinen Betrieben und Läden in den Berliner Kiezen? Sollte es Ausnahmeregelungen geben? Sollten diese am Sonntag geöffnet haben und den Anwohnerinnen und Anwohnern Waren des täglichen Bedarfs auch sonntägig anbieten dürfen? Dazu findet am Mittwoch, den 6. Februar um 19.00 Uhr eine Gesprächsrunde in die Kurt-Tucholsky-Bibliothek in der Esmarchstraße 18, 10407 Berlin statt. Diskutanten sind u.a. Rona Tietje, Bezirksstadträtin für Jugend, Wirtschaft und Soziales, Nils Busch-Petersen, Hauptgeschäftsführer Handelsverband Berlin-Brandenburg, Michael Pflug, ehem. Pfarrer der Advent-Zachäus Kirchengemeinde, Stefan Gehrke, Initiator OnlinePetition „Lekr“, Frank Jahnke, MdA Wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Ich moderiere die Veranstaltung!

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03.02.2019 in Fraktion von SPD-Fraktion Pankow

Einrichtung des Monats Januar 2019

Ein Bericht unserer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Mechthild Schomann:

Die Kaspar Hauser Stiftung ist eine anthroposophische und gemeinnützige Einrichtung, die Menschen mit Assistenzbedarf Arbeitsplätze, Bildung, Ausbildung, Wohnen, künstlerische Betätigung und sozialtherapeutische Behandlung bietet. Ziel der Einrichtung ist die ganzheitliche Förderung der Menschen. In Pankow gibt es vier Standorte. Dort leben und arbeiten etwa 350 Personen, die von rund 150 Mitarbeitern betreut werden.  

In 14 Werkstätten werden Produkte für Firmen und Privatkunden hergestellt.

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01.02.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Wie geht es weiter an der Michelangelostraße?

Viel wurde bisher diskutiert und geplant. Nun verzögert es sich. Erst in rund 22 Jahren, also ab 2035, kommt eines der wichtigsten Wohnungsneubauprojekte Berlins zum Abschluss.

Bevor der Wohnungsbau beginnen kann, muss jedoch erst die Straße umgebaut und der Stadtraum für das neue Quartier vorbereitet werden. Konkret ist Folgendes geplant: Die Trasse im Süden von Prenzlauer Berg wird mitsamt Kabeln und Leitungen von 42 auf 46 Meter verbreitert. Acht bis zehn Jahre wird allein diese Maßnahme in Anspruch nehmen. Ziel wird es sein, dass wir auf der neuen Michelangelostraße Boulevardcharakter bekommen. Parallel zum Straßenumbau entsteht innerhalb von sieben Jahren eine neue Schule. Um das Quartier an das Schienennetz anzuschließen, entsteht ab 2035 außerdem eine neue Straßenbahntrasse.

Dem vorausgegangen ist ein Beteiligungsverfahren, das die Bürgerinnen und Bürger seit ca. zwei Jahren mit in den Prozess einbindet.

Weitere Informationen finden Sie hier.

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