04.06.2020 in Wirtschaft von Tino Schopf
Konjunkturpaket der Bundesregierung
Der eine wartet, dass die Zeit sich wandelt,
der andere packt sie an und handelt!
Die Große Koalition im Bund gehört definitiv zu letzterem! Die Coronapandemie verlangte uns einiges an Einschränkungen ab. Vieles musste mit Rücksicht auf die Gesundheit der Mitbürgerinnen und Mitbürger heruntergefahren werden, viele Kleinunternehmen und Solo-Selbständige litten besonders wirtschaftlich unter den Maßnahmen.
Die Koalitionen in Bund und Land haben immer wieder deutlich gemacht, dass sie die unverschuldet in finanzielle Nöte geratenden Unternehmerinnen und Unternehmer nicht im Stich lassen werden. Die Bundesregierung hat gestern ein umfassendes Konjunkturpaket auf den Weg gebracht.
Das Herzstück des Paketes umfasst
- die Mehrwertsteuer sinkt temporär von 19% auf 16% sowie ermäßigt von 7% auf 5%
- einmaliger Kinderbonus für Familien von 300,- EUR
- Kaufprämie für Elektro- und Hybridautos
- Kommunen erhalten Hilfe bei Sozialkosten und Gewerbesteuerausfällen
- Überbrückungshilfen für belastete Branchen
29.05.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf
Bürgerbeteiligung zur Werneuchener Wiese gestartet
Gestern fand die erste Bürgerbeteiligung zur Neugestaltung des Lenné-Meyer-Gedenkortes auf der Werneuchener Wiese statt. Es wurden erste Konzepte durch Kiezakteure des Vereins Pro Kiez Bötzowviertel e.V. vorgestellt und mit Vertreter*innen des Bezirksamtes sowie Anwohner*innen diskutiert. Mein Kollege aus der SPD-Fraktion der BVV-Pankow, Mike Szidat, und ich haben uns über das rege Interesse gefreut.
Eine Arbeitsgruppe der AG Bürgerbeteiligung des Vereins Pro Kiez Bötzowviertel e.V. und der GärtnerInitiative Arnswalder Platz hatte bereits in den vergangenen Jahren Überlegungen entwickelt, die auch dem Planungsbüro Gehrke zur Verfügung gestellt wurden. Das Planungsbüro wird nun die Ideen und Konzepte aufgreifen, zusammenführen und erste Vorschläge am 29. Juli präsentieren.
Ich freue mich darüber, dass es mir mit Unterstützung meiner Kollegen Dr. Clara West, Dennis Buchner, Torsten Hofer und Torsten Schneider gelungen ist, 400.000,- EUR im aktuellen Haushalt für diesen Gedenk- und Lernort einzustellen.
Freuen wir uns gemeinsam auf das Ergebnis!
27.05.2020 in Schule von Tino Schopf
Mit knurrendem Magen lernt es sich nicht!
Nicht alle Kinder haben das Glück, Essen von zu Hause aus mit auf den Schulweg zu bekommen. Und mit leerem Magen lernt es sich nicht gut. Deshalb setzen wir verstärkt auf den Aus- und Umbau von Mensen in unseren Schulen. Bis zum Ende nächsten Jahres mit 20 Mio. Euro. Der Bezirk Pankow profitiert davon insbesondere. Hier werden in insgesamt neun Schulen Bau- und Sanierungsmaßnahmen mit einem geschätzten Gesamtvolumen von 3.400.000 Euro vorgenommen. In meinem Wahlkreis bekommt die Bötzow-Grundschule in der Grünen Stadt eine erweiterte Mensafläche.
Ich freue mich darüber.
Weitere Informationen finden Sie hier.
26.05.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf
Gemeinsame Spendenaktion mit dem Strassenfeger
Als mich der Strassenfeger anfragte, ob ich bei einer gemeinsamen Spendenaktion mit von der Partie sei, habe ich keine Sekunde gezögert. Wir wollen es gemeinsam schaffen, 300 Schlafsäcke gespendet zu bekommen. Es geht dabei vor allem um die Menschen, die nun bei den vermeintlich wärmeren Temperaturen wieder die sogenannte Kältehilfe verlassen haben und erneut auf der Straße schlafen müssen.
Die ersten zwei Schlafsäcke habe ich gestern gespendet. Dazu gabs noch 500 Mund-Nasen-Schutzmasken obendrauf. Wenn auch Sie sich beteiligen möchten, helfen Sie mit! Schlafsäcke gibt es bereits ab ca. 20,- EUR. Ebenso können Sie auch Geld spenden. Die Kontaktdaten des Strassenfegers: Storkower Straße 139d, 030 46794611. Und hier geht’s zum Strassenfeger.
Des Weiteren startete der Strassenfeger zusammen mit den Ehrenamtlichen der Kulturmarkthalle Mitte Mai mit der „Nothilfe Suppendienst“ und bringt einmal in der Woche freitags eine warme Mahlzeit gratis zu den Menschen nach Hause. Bestellungen müssen bis mittwochs 15 Uhr unter 030 2509 1001 erfolgen.
Weitere Informationen finden Sie unter https://strassenfeger.org/
17.05.2020 in Finanzen von Tino Schopf
Hauptstadtzulage
Diese Woche wurden einige Gesetzesvorlagen ins Abgeordnetenhaus eingebracht. U.a. ist vorgesehen, für ca. 125.000 Beschäftigte der Berliner Verwaltung eine monatliche Zusatzzahlung in Höhe von 150,- Euro, die sogenannte „Hauptstadtzulage“ zu zahlen. Diese Zulage ist eine wichtige Geste und eine Frage der Wertschätzung als Zeichen der Anerkennung für Geleistetes gegenüber den Mitarbeitern. Die 150,- Euro sind ebenfalls mit einem steuerfreien Firmenticket des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg verrechenbar.
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Tino Schopf
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