SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

09.06.2020 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Zehn Anträge zur 33. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow

Die Fraktion der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow hat zehn Anträge für die am 17.06.2020 stattfindende 33. BVV eingereicht.

Unsere Anträge:

• Fördermittel aus dem Sonderprogramm des Energie- und Klimafonds (EKF) zur notwendigen Sanierung Pankower Grünanlagen beantragen -Antrag-
• Spielplatzsanierung im Pankower Norden vorantreiben! -Antrag-
• Beschichtung der Fahrradspuren in der Greifswalder Straße -Antrag-
• Reinigung Pankower Grünanlagen durch die BSR – eine saubere Sache -Antrag-
• Änderung der Geschäftsordnung der Kommission Kunst im öffentlichen Raum (Stand: April 2014) -Antrag-
• Beschlüsse zur Kommentierung des Thälmann-Denkmals ernst nehmen! -Antrag-
• Spiel- und Sportstätten wiederherstellen -Antrag-
• Einheitliches Label für Patenschaften im Bezirk Pankow -Antrag-
• Förderpatenschaftsmodell zur Sicherung des touristischen Stadtinformationssystems Pankow -Antrag-
• Verdichtung in Pankow sozial -und klimaveträglich gestalten -Antrag-

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09.06.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf

Neue Querungen im Bötzowviertel haben Gestalt angenommen

Anwohnerinnen und Anwohner sprachen mich bzgl. der Querungssicherheit zwischen der Hans-Otto-Straße und dem Arnswalder Platz an. Gerade für Kinder der KiTa Bambini Oase war es nahezu unmöglich, zwischen den parkenden Autos hindurch die Straße zu queren und diese dabei im Blick zu behalten. Mit einem Kinderwagen war es noch komplizierter. Gemeinsam mit meinem Kollege Mike Szidat aus der BVV-Pankow, haben wir uns dafür stark gemacht, die Situation zu entschärfen. Wie man auf den Bildern erkennen kann, ist dieses auch gelungen.

Darüber hinaus hat es eine hilfreiche Veränderung in der Käthe-Niederkirchner-Straße Ecke Esmarchstraße gegeben. Auf die zu hohen Bordsteinkanten wies mich eine Anwohnerin hin, die selbst Rollstuhlfahrerin ist. Durch eine eingebrachte Petition eines Bürgers, die ich im Ausschuss betreut habe, gelang es sehr schnell, hier Abhilfe zu schaffen. Das Bezirksamt hat schnell gehandelt und eine Baufirma beauftragt, welche innerhalb kürzester Zeit nicht nur eine rollstuhlgerechte Absenkung der Kanten geschaffen, sondern darüber hinaus auch noch Fahrradbügel installiert hat, die sich unter den Anwohnerinnen und Anwohnern großer Beliebtheit erfreuen. So und nicht anders muss es immer laufen.

Ein herzliches Dankeschön an alle Beteiligten.

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07.06.2020 in Bürgerbeteiligung von Tino Schopf

Für mehr direkte Demokratie und transparentere Verfahren

Direkte Demokratie stärkt unser demokratisches System, denn sie ermöglicht mehr Mitbestimmung in konkreten Belangen. Deshalb verbessern wir in Berlin das Abstimmungsgesetz. Am 4. Juni fand hierzu die erste Lesung im Parlament statt.

Was ist nun neu?

Die Neuregelung sieht vor, dass Volksentscheide grundsätzlich zeitgleich mit Wahlen durchgeführt werden, die innerhalb von acht Monaten nach dem Volksbegehren anstehen. Erstmals werden feste Fristvorgaben für die Erstellung der amtlichen Kostenschätzung (zwei Monate) und die Zulässigkeitsprüfung des Volksbegehrens (fünf Monate) eingeführt. Ist das Volksbegehren zulässig, ist die Trägerin in den zuständigen Ausschüssen des Abgeordnetenhaues anzuhören. Das Recht zur Änderung oder Nachbesserung eines Volksbegehrens ist ausdrücklich geregelt. Ferner wird der Trägerin eines Volksbegehrens ein Anteil der Kosten erstattet. Auch auf Bezirksebene werden direktdemokratische Verfahren gestärkt. Die Trägerin eines Volksbegehrens erhält künftig das Recht, von den Bezirksämtern die Gründe für die Ungültigkeit von Unterschriften erläutert zu bekommen. Für den Fall der Durchführung eines Volksentscheids wird die verpflichtende Veröffentlichung einer Informationsschrift in verständlicher Sprache vorgesehen, die das Abstimmungsverfahren erklärt.

06.06.2020 in Finanzen von Tino Schopf

Nachtragshaushalt beschlossen

Das Abgeordnetenhaus hat sich auf ein umfangreiches Maßnahmenpaket verständigt, welches u.a. den Mittelstand mit ausreichend Liquidität versorgen soll. Die Kernpunkte lauten wie folgt:

1. Das Land Berlin wird Kredite in Höhe von sechs Mrd. Euro aufnehmen und diese ab 2023 über einen Zeitraum von 27 Jahre tilgen.

2. Es gibt keine Corona-bedingten Kürzungen von Haushaltsansätzen oder politische Vertagungen von Projekten der Regierungskoalition.

3. Dem Senat stehen nunmehr 500 Mio. Euro an Soforthilfen für Familien- und Wirtschaftsförderung  zur Verfügung.

4. Es gibt keine Corona-bedingten Einsparungen in den bezirklichen Haushalten.

5. Gerade in der Krise zeigt sich die Bedeutung von Unternehmen der Daseinsvorsorge in Landeseigentum. Sie sollen in der Krise mit gutem Beispiel voran gehen und die Vertragspartner, die durch die Krise wirtschaftlich in Not geraten, bei der Bewältigung unterstützen, indem sie z.B. gewerbliche MieterInnen entlasten).

... und für die Liebhaberinnen und Liebhaber von Zahlen, bitte hier klicken.

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05.06.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf

Nachbarschaftsaktion von HB Reavis

Der „Alte Schlachthof“ in meinem Wahlkreis gehört zu den Kiezen, die in den letzten Jahren einen eindrucksvollen Wandel vollzogen haben. Früher, wie der Name schon sagt, ein Viertel, das sehr durch Haltung und Schlachtung von Nutztieren geprägt war, entstand nach der Wende ein neuer, lebenswerter Kiez.

Nun wird durch das Unternehmen HB Reavis ein Gebäudekomplex mit Büroflächen hochgezogen, sowie die alten Viehhallen saniert. Um die bedeutende Tradition nicht in Vergessenheit geraten zu lassen, sucht HB Reavis für eine Nachbarschaftsaktion der Erinnerung an alte Zeiten Zeitzeugen, die ihre Geschichten vom Areal „Alter Schlachthof“ erzählen mögen. Diese Erzählungen werden von HB Reavis gesammelt und der Öffentlichkeit in Form einer Internetausstellung sowie einer Vernissage im Areal des „Alten Schlachthofes“ ausgestellt.

Wenn Sie sich an diesem Projekt mit Geschichten, alten Fotos oder sonstigem beteiligen möchten, finden Sie weitere Information unter https://dstrctberlin.com/zeitzeugengesucht-nachbarschaftsaktion/

Sie können mir auch ihre persönliche Geschichte senden, die ich dann weiterleite.

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