23.06.2020 in Verkehr von Tino Schopf
Attraktivitätssteigerung des ÖPNV - Mobilitätswende beschleunigen
Ich habe den Berliner Senat gefragt, wie es sich mit den Durchschnittsgeschwindigkeiten bei Bus und Straßenbahn verhält. Die entsprechende Antwort fiel ernüchternd aus. In den letzten Jahren ist die Durchschnittsgeschwindigkeit demzufolge seit 2015 stetig gesunken. Waren die Straßenbahnen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) vor fünf Jahren noch mit einer durchschnittlichen Geschwindigkeit von 19,4 Kilometern pro Stunde unterwegs, so waren es im vergangenen Jahr nur noch 18,8 Kilometer pro Stunde. Im Busverkehr sank das Durchschnittstempo von 18,6 auf 18,0 Kilometer pro Stunde.
Wir alle wollen die Verkehrswende in Berlin. Damit das gelingt, müssen wir stärker und intensiver auf den ÖPNV setzen. Den Nahverkehr verbinden viele Berlinerinnen und Berliner jedoch mit Unsauberkeit, Unpünktlichkeit und dichtem Gedränge zu den Stoßzeiten. Kurzum: Es muss sich viel tun, damit Berlinerinnen und Berliner freiwillig auf Bus und Bahn setzen.
Mir als verantwortlichem Verkehrspolitiker ist wichtig, dass wir den ÖPNV der Zukunft so gestalten, dass unsere Kinder und Kindeskinder ihn gern benutzen. Umso bedauerlicher ist es, dass Bus und Tram nur über eine Durchschnittsgeschwindigkeit von weniger als 20km/h verfügen und diese von Jahr zu Jahr abnimmt. Das muss kritisch hinterfragt werden! Hier muss sich einiges tun, wenn wir den Menschen den ÖPNV als ernsthafte Alternative zum eigenen Auto anpreisen wollen. Zum einen müssen verstärkt Beschleunigungsmaßnahmen an Lichtsignalanlagen geprüft und schlussendlich umgesetzt werden. Darüber hinaus benötigen wir weitere Busspuren. Ferner ist es wichtig, dass wir neue Straßenbahnlinien in separaten Trassenführungen denken, um somit die Durchschnittsgeschwindigkeit signifikant zu erhöhen. Mir stehen Bus und Straßenbahn zu oft mit dem Auto im Stau.
Hier finden Sie die Schriftliche Anfrage.
23.06.2020 in Bezirks-SPD von SPD Pankow
Kreisvorstand bekräftigt Beschluss zur Mitgliederbeteiligung
Die neuen Kreisvorsitzenden der SPD Pankow sollen auch in der Coronakrise durch die Beteiligung ihrer rund 2150 Mitglieder bestimmt werden. Das hat der Kreisvorstand auf seiner Sitzung am Montag Abend bekräftigt. Dazu soll es Ende August/Anfang September ein kombiniertes Präsenz- und Onlineformat sowie zwei reine Onlineforen zur Vorstellung der Kandidierenden und eine Abstimmungsmöglichkeit per Urnenwahl sowie per Briefwahl geben. Das Ergebnis der Mitgliederbeteiligung wird als Empfehlung der KDV vorgelegt, die aus statutarischen Gründen die förmliche Wahl durchzuführen hat. Unsere ursprünglich für das Frühjahr vorgesehenen drei Versammlungen hatten aufgrund der Pandemie ebenso abgesagt werden müssen wie die Kreisdelegiertenversammlung (KDV) zur Wahl des neuen Kreisvorstandes.
Mit den aktualisierten Planungen trägt der Kreisvorstand sowohl dem Interesse nach Partizipation der Pankower SPD-Mitglieder als auch den Abstands- und Hygienefordernissen in der Pandemie Rechnung. Zudem hat der Kreisvorstand eine zusätzliche Onlineveranstaltung für die weiteren Positionen des geschäftsführenden Kreisvorstandes beschlossen. Hier können sich die Kandidierenden für die Position als stellvertretende Vorsitzende, Schriftführer*in und Kassierer*in den Pankower Mitgliedern vorstellen. Der Veranstaltungstermin wird noch festgelegt.
Zum Ende der letzten Septemberwoche wird schließlich die Pankower KDV nachgeholt. Diese wird einen Parteiwahlschwerpunkt haben und es ist nicht einzuschätzen, inwieweit der zeitliche Rahmen eine Antragsberatung zulässt. Rein vorsorglich hat der Kreisvorstand den Antragsschluss auf den 14. August festgelegt. Die Berliner SPD hat für die nachzuholenden KDV'en der Berliner Kreise mit großen Delegationen einen Veranstaltungsort angemietet, der nun aufgeteilt werden muss. Der konkrete Termin für die Pankower KDV ist daher noch offen. Alle zwei Jahre führt die SPD ihre Parteiwahlen durch.
22.06.2020 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow
Pankower Grünanlagen modernisieren!
Zur 33. Bezirksverordnetenversammlung Pankow haben wir einen Antrag gestellt zur Anmeldung von Pankower Grünanlagen für das 2020 neu aufgelegte Sonderprogramm zur Förderung von Maßnahmen zur Klimaanpassung und Modernisierung in urbanen Räumen. Konkret geht es um den Park am Weißen See und um den Volkspark Prenzlauer Berg. Die Förderung beträgt jeweils 5 Millionen Euro.
19.06.2020 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow
2,22 Mio. Euro für die Erweiterung der Sportflächen in Blankenburg!
Unser Antrag vom 27.03.19 hat Erfolg! Letztes Jahr forderten wir das Bezirksamt auf, sich für eine deutliche Ausweitung der Sportflächen für den Vereinssport in Blankenburg einzusetzen. Nun gibt die Senatsverwaltung für Inneres und Sport grünes Licht. Der Naturrasen wird in Kunstrasen umgewandelt, eine Flutlichtanlage installiert sowie das Funktionsgebäude erweitert.
18.06.2020 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow
Unterstützung für die Pankower Gastronomie
Der Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung hat einen Antrag eingereicht zur Unterstützung von Pankower Gastronomiebetrieben. Die 33. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow hat dem Antrag zugestimmt. Der Antrag sieht vor, dass die Außenbereiche von Gastronomiebetrieben der Pandemie angepasst gestaltet werden dürfen. Dafür sollen auch Parkplätze und Straßen teils genutzt werden können, um den Abstand von 1,5 Metern gewährleisten zu können. Damit schützen wir unsere Gastronomie und helfen ihnen durch bezirkliche Maßnahmen durch die Pandemie.
Dazu erklärt unsere Bezirksverordneter Marc Lenkeit: „Mit der Vereinfachung der Nutzung der Flächen an den gastronomischen Einrichtungen unterstützen wir diese unkompliziert während der Corona-Pandemie und sorgen gleichzeitig für eine bessere Aufenthaltsqualität des öffentlichen Raumes.“
VIII-1147 Pandemieangepasste Unterstützung der Pankower Gastronomie
Unser Spitzenkandidat zur BVV-Wahl 2026
Unser Abteilungsgebiet
Wie kann ich mitmachen?
Wenn ihr Interesse daran habt, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gern eine Mail an wir@spdboetzowviertel.de. Wir freuen uns von Euch zu hören und auf ein persönliches Kennenlernen!
Links
Tino Schopf
Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9
Cansel Kiziltepe
Unsere Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung im Land Berlin
Gabi Bischoff
Unsere Abgeordnete im Europaparlament
SPD Fraktion BVV Pankow
Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV
SPD Pankow
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