22.02.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Ohne Wartezeiten in die Bürgerämter

 

Zur 22. Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin wurde auf Initiative der SPD-Fraktion der Antrag „Aktuelle Wartezeiten und Anzahl der Wartenden ohne Termin in Bürgerämtern online verfolgen“ in den Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Eingaben und Beschwerden überwiesen. Der Antrag sieht eine Erleichterung für Bürgerinnen und Bürger vor, die ohne Termin in einem Bürgeramt ihr Anliegen vortragen möchten.

 

 

21.02.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Eine Einrichtung für Mädchenarbeit in Buch schaffen!

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin hat am 20.02.2019 unseren Antrag „Angebote der Mädchenarbeit in der Bezirksregion I schaffen“ beschlossen. Die Mädchenarbeit ist im Allgemeinen ein wichtiges Instrument die Selbstbestimmung von jungen Frauen zu fördern und somit auch ihre Handlungsmöglichkeiten zu erweitern. In der Bezirksregion I (Buch) findet dies im Speziellen noch nicht ausreichend statt. Das Bezirksamt wurde mit diesem Antrag mit der Umsetzung beauftragt.

 

21.02.2019 in Verkehr von Tino Schopf

Ein gutes Signal für das Berliner Taxiwesen!

 

Nachdem sich die SPD-Fraktion im Januar in ihrer Jahresresolution klar zum besonderen Schutz des Taxiwesens als Teil des ÖPNV bekannt hat, schließt sich nun die Linksfraktion unseren Forderungen an.

Dieses klare Bekenntnis zum Daseinsvorsorgeauftrag des Taxiverkehrs ist angesichts der fatalen Pläne des Bundesverkehrsministeriums unter CSU-Minister Scheuer zur Deregulierung des Personenbeförderungsgesetzes dringend notwendig. Denn das Geschäftsmodell von Uber basiert auf Rechtsbrüchen und der Ausbeutung der Fahrerinnen und Fahrer. Vor allem gefährdet die Deregulierung des Fahrdienstmarktes eine sozial gerechte und leistbare Mobilität in der Stadt. Die bisherige Beförderungs- und Tarifpflicht garantiert, dass Taxis nach festen Tarifen fahren und innerhalb der Stadt zu jedem Ort gerufen werden können – egal wie weit außerhalb bzw. wie kurz oder lang die Strecke ist. Lukrativität und Renditeinteressen von Plattformen wie Uber dürfen nicht der Maßstab für die Mobilität in der Stadt werden.

 

20.02.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Endlich eine gesicherte Querung der Mühlenstraße!

 

Am 26.11.18 hatte die Bezirksverordnetenversammlung unseren Antrag „Gesicherte Querung für die Mühlenstraße ermöglichen“ in den Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung zur Beratung überwiesen. Der Ausschuss folgt der Argumentation der SPD-Fraktion und beschloss heute zur 22. BVV am 20.02.19 den Antrag! Die Mühlenstraße bekommt eine gesichere Querung!

 

17.02.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Gefahrenstelle gebannt

 

In der Greifswalder Straße steht seit Ende Januar an ungünstiger Stelle ein Baucontainer, der dem ein oder anderen das Leben bereits ziemlich schwer gemacht hat. Radfahrende müssen sich in den fließenden Verkehr einordnen, wenn sie diesen umfahren wollen. Dies hat schon zu gefährlichen Situationen geführt. Da dies ein absolut haltloser Zustand war, habe ich mich gemeinsam mit Verkehrsstaatssekretär Streese beim Bezirksamt dafür eingesetzt, dass hier schnell nachgebessert wird. Und siehe da: Nach mehr als zwei Wochen reagierte das Bezirksamt und hat die Umsetzung des Containers veranlasst.

 

Jahresplan für 2019

Unsere Jahresplanung für 2019 könnt ihr hier in Kürze herunterladen. Bis dahin gelten die folgenden Ankündigen:

Wie kann ich mitmachen?

Kommt einfach vorbei! Zum Beispiel zu folgenden Terminen:

...die nächste Abteilungssitzung findet am 23. März, voraussichtlich um 14:00 in der Bötzowstraße 38 statt.

...davor seid ihr herzlich eingeladen, den monatlichen Info-Stand mit Tino Schopf zu unterstützen. Los gehts um 10:00 Uhr am Arnswalder Platz.

...am 6. März laden wir Euch zum nächsten Stammtisch ein. Treffpunkt ist wie immer das Café Knorke in der Bötzowstraße 18 um 19:30.

...last but not least - vergisst nicht, unser alljährliches Kinderfest am 1. Mai in Euren Kalendar zu vermerken. 

Ob schon Mitglied oder nicht, wir freuen uns auf Euch!

Links

Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9

Unsere Abgeordnete im Deutschen Bundestag, Wahlkreis 83

Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV

Ihre SPD im Bezirk Pankow

Bilder aus dem Abteilungsgebiet

Blumen in der Hufelandstraße