02.07.2025 in Verkehr von Tino Schopf
Das Engagement für saubere Luft, weniger Lärm und weniger Autoverkehr ist löblich und nachvollziehbar, doch ein Kampf gegen den privaten PKW-Verkehr ist aus meiner Sicht nicht zielführend. Die wichtigste Stellschraube bei der Verkehrswende ist ein zuverlässiger, leistungsfähiger und vor allem gut ausgebauter ÖPNV. Dazu gehören auch sichere Radverkehrswege, Bussonderfahrstreifen sowie der Vorrang des Bus- und Straßenbahnverkehrs bei Ampelschaltungen. So bleibt Berlin in Bewegung und genau das bewegt Menschen dazu, das eigene Auto stehenzulassen. Darauf sollten wir unser Augenmerkt richten und hier die nötigen Investitionen vornehmen.
01.07.2025 in Bezirks-SPD von SPD Pankow
Rund anderthalb Jahre vor den nächsten Berliner Wahlen hat der Kreisvorstand der Pankower SPD den Zeitplan für die innerparteilichen Nominierungsverfahren beschlossen. Mitglieder, die sich für eine Kandidatur für das Berliner Abgeordnetenhaus oder die Bezirksverordnetenversammlung interessieren sind aufgefordert, sich in ihren örtlichen Abteilungen beziehungsweise den entsprechenden Vorsitzenden zu melden. Die Abteilungen sollen spätestens in Mitgliederversammlungen im September entscheiden, welche Kandidatinnen und Kandidaten der Kreisdelegiertenversammlung (KDV) vorgeschlagen werden. Diese ist nach Parteiengesetz und Satzung zuständig, die Bewerberinnen und Bewerber für die Wahlkreise sowie die Bezirkslisten für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung aufzustellen und soll Ende November 2025 entscheiden.
01.07.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf
Zusammen mit Mitgliedern der SPD habe ich am Wochenende im Mühlenkiez den Besen geschwungen. Gemeinsam haben wir am Marktplatz sowie auf dem Parkplatz an der Greifswalder Straße für Ordnung gesorgt und viel Müll entfernt. Aus den Büschen kamen dabei zahllose Schnapsflaschen, Weihnachtsbäume, Möbelteile, Farbeimer und kaputte Fliesen zum Vorschein. Das sowas in unseren Grünanlagen entsorgt wird, muss wirklich nicht sein! Obwohl wir gut ausgerüstet waren, haben die Müllsäcke nicht gereicht und wir mussten Nachschub besorgen.
Die Vermüllung ist eine Zumutung und völlig unnötig, denn kleinere Mengen Sperrmüll und Elektrogeräte können kostenlos zu BSR-Recyclinghöfen gebracht werden. Bei den BSR-Kieztagen ist das sogar direkt in der Nachbarschaft möglich. Im Mühlenkiez übrigens bereits am 22. Juli in der Zeit von 13-18 Uhr gegenüber der Thomas-Mann-Straße 47-53.
30.06.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow
Wir haben neun Anträge zur kommenden BVV eingereicht:
32. Sitzung der BVV Pankow am 02.07.2025
24.06.2025 in Umwelt von SPD Pankow
Hitzeschutz, mehr Grün für die Stadt und einen besseren Schutz der Stadtbäume – das fordert der sogenannte BaumEntscheid und hat dafür einen Gesetzentwurf formuliert. Mehr als 33.000 Unterschriften hat die Initiative gesammelt.
Die Senatsverwaltung für Inneres hat nun die Zulässigkeitsprüfung abgeschlossen und das BäumePlus-Gesetz als rechtlich zulässig und zustimmungsfähig erklärt.
Dazu Linda Vierecke, umwelt- und klimapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: "Das ein gutes und wichtiges Signal, denn Klimaanpassung braucht mehr Aufmerksamkeit und auch mehr Geld. Schließlich geht es hier auch um eine soziale Frage. Auch deshalb unterstützen wir als SPD den Baumentscheid, genau wie viele Sozialverbände."
Nun liegt der Ball im Berliner Abgeordnetenhaus, diesen Gesetzentwurf zu beschließen. Sollte das Parlament dem nicht oder nur unzureichend nachkommen, wird es im nächsten Jahr zu einem Volksentscheid kommen.
Wenn ihr Interesse daran habt, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gerne eine Mail an wir@spdboetzowviertel.de. Wir freuen uns von euch zu hören und auf ein persönliches Kennenlernen!
Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9
Unsere Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung im Land Berlin
Unsere Abgeordnete im Europaparlament
Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV
Ihre SPD im Bezirk Pankow