SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

16.05.2025 in Verkehr von Tino Schopf

Verkehrsverwaltung bremst Verkehrsberuhigung aus

„Bonde blockt Blocks“ schreibt der Tagesspiegel, nachdem die Verkehrsverwaltung gestern das Aus für die Kiezblocks verkündet hat. Und das trifft es ganz gut, denn die Argumentation ist reichlich dünn. Verkehrsberuhigende Maßnahmen würden den Wirtschafts- und Lieferverkehr sowie die Müllabfuhr blockieren und Einsatz- und Rettungskräfte sowie den ÖPNV ausbremsen. Doch das ist falsch: In verkehrsberuhigten Bereichen wird nach wie vor angeliefert und die BSR leert die Mülltonnen. Einsatz- und Rettungskräfte können mit Sirene und Blaulicht auch weiterhin zum Einsatzort ausrücken. Auch der ÖPNV wird durch Kiezbocks nicht ausgebremst – wohl jedoch dadurch, dass z.B. Bussonderfahrstreifen nicht angeordneten werden, obwohl das inzwischen nach einer StVO-Novelle viel einfacher möglich ist. Insofern gehört „Bonde blockt Busse“ auch zur Wahrheit dazu. Kiezblocks nachdem Gießkannen-Prinzip sind nicht zielführend, aber bei einer Umsetzung mit Augenmaß können Durchgangsverkehr und Geschwindigkeit verträglich reduziert werden. Diese Erkenntnis wünschen wir von der SPD-Fraktion auch der Senatorin.

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13.05.2025 in Bezirks-SPD von SPD Pankow

SPD Pankow startet in Aufstellungsprozesse für die Berliner Wahlen 2026

Rund anderthalb Jahre vor den nächsten Berliner Wahlen hat der Kreisvorstand der Pankower SPD den Zeitplan für die innerparteilichen Nominierungsverfahren beschlossen. Mitglieder, die sich für eine Kandidatur für das Berliner Abgeordnetenhaus oder die Bezirksverordnetenversammlung interessieren sind aufgefordert, sich in ihren örtlichen Abteilungen beziehungsweise den entsprechenden Vorsitzenden zu melden. Die Abteilungen sollen spätestens in Mitgliederversammlungen im September entscheiden, welche Kandidatinnen und Kandidaten der Kreisdelegiertenversammlung (KDV) vorgeschlagen werden. Diese ist nach Parteiengesetz und Satzung zuständig, die Bewerberinnen und Bewerber für die Wahlkreise sowie die Bezirkslisten für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung aufzustellen und soll Ende November 2025 entscheiden. 

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09.05.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf

Der Zebrastreifen Am Friedrichshain / Käthe-Niederkirchner-Straße kommt!

Seit mehreren Jahren warten Schülerinnen und Schüler, Kitakinder sowie Anwohnende auf den Zebrastreifen im Bereich Am Friedrichshain / Käthe-Niederkirchner-Straße. Zuletzt war dieser zur Eröffnung der Schuldrehscheibe auf der Werneuchener Wiese angekündigt. Es erfolgten mehrfach Nachfragen bei der Verkehrsverwaltung und beim Bezirksamt und viel Klärungsbedarf zwischen den beteiligten Behörden.
Nun die erfreuliche Rückmeldung: Die Senatsverwaltung hat dem Bezirk die Übernahme der Kosten zugesagt. Das Straßen- und Grünflächenamt hat bereits die Stromnetz Berlin mit der Planung der Beleuchtung beauftragt. Als nächstes werden nun die Straßenbau- und Markierungsarbeiten ausgeschrieben, damit im Sommer der Baubeginn folgen kann. Die Arbeiten und den Zeitplan werde ich im Blick behalten.

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08.05.2025 in Berlin von Tino Schopf

Berlin gedenkt dem Tag der Befreiung am 8. Mai 1945

Heute jährt sich das Ende des Zweiten Weltkrieges zum 80. Mal und wir gedenken der Befreiung vom Nationalsozialismus durch die Alliierten. Das Land Berlin hat den 80. Jahrestag der Befreiung in diesem Jahr einem Feiertag erklärt – auch um das Bewusstsein für ein friedliches Zusammenleben schärfen. Auf dem Brandenburger Tor wir in den Abend- und Nachtstunden der erste Satz des ersten Artikels aus dem Grundgesetz zu lesen sein: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“.

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07.05.2025 in Verkehr von Tino Schopf

Wie sicher ist der Schulweg unserer Kinder?

Bereits zum 20. Mal führt der ACE Auto Club Europa e.V. in diesem Jahr seine Clubinitiative durch. 2025 unter dem Motto „Easy Going – Schulweg-Index 2025“. Hierzu habe ich gestern – gemeinsam mit Vertretern des ACE sowie DVR-Präsident Manfred Wirsch – im Rahmen einer Auftaktveranstaltung die Jeanne-Barez-Schule besucht. Im besonderen Fokus der ACE-Testerinnen und Tester stehen bei der diesjährigen Initiative der morgendliche Bringverkehr und die Verkehrsinfrastruktur vor Schulen. Gehwege, die durch Elterntaxis blockiert werden, gefährliche Wendemanöver und unübersichtliche Situationen vor den Schulen erhöhen die Gefahren auf dem Schulweg. Auch bei der Beleuchtung sowie sicheren Querungsmöglichkeiten gibt es Verbesserungsbedarf. Insgesamt sollen hierzu im Laufe des Jahres 150 Schulen in ganz Deutschland überprüft werden – ein wichtiges Thema, welches ich während der Initiative sowie fortlaufend in meiner politischen Arbeit auch weiterhin eng begleiten werde. Der Auftakt an der Jeanne-Barez-Schule brachte übrigens ein gutes Ergebnis: Alles im grünen Bereich. (Fotos: ACE Auto Club Europa)

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[05.05.2025]

Startschuss für Verlängerung der U3.

[03.05.2025]

"In der Nähe hörte man die ersten Bombeneinschläge" - Das Kriegsende 1945 im Prenzlauer Berg.

[03.05.2025]

Mobile Sprechstunde am Arnswalder Platz.

[02.05.2025]

Rundum gelungen: Kiezfest zum 1. Mai auf dem Arnswalder Platz.

[30.04.2025]

Aufruf der SPD Pankow zur Teilnahme an der Demo zum Tag der Arbeit und zu unseren 1. Mai-Festen in Pankow.

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