Europa und Sondierung - Zwei große Themen

Veröffentlicht am 28.01.2018 in Abteilung

Hagen bei der Vorstellung der Ziele der SPE

Unsere Januar-Sitzung stand im Zeichen von zwei ganz wichtigen Themen. Im ersten Teil ging es um die These die Sozialdemokratie in Europa sei im Niedergang, darüber diskutierten wir mit Hagen, unserem Abteilungsmitglied und SPE-Aktivist, der dieser These vehement widersprach. Passend dazu diskutierten wir anschließend gemeinsam über den Sonderparteitag und dem Sondierungspapier. Bei einer Blitzumfrage war eine Mehrheit für eine Koalition, während in der Diskussion sich unterschiedliche Meinungen zeigten.

Wie jeden Monat trafen wir uns auch diesmal in der Kurt-Tucholsky Bibliothek im Bötzowviertel zu unserer Abteilungssitzung. Bevor wir mit Hagen über die These des Niederganges der Sozialdemokratie diskutierten, berichtete er allgemein über den Zustand der europäischen sozialdemokratischen Parteien. Diese hatten sich im Jahr 1992 zur SPE, zur Sozialdemokratischen Partei Europas, zusammengeschlossen. Ihr gehören insgesamt 33 sozialdemokratische, sozialistische und Arbeiterparteien aus Europa an. Wie anfangs schon gesagt, widersprach Hagen der These unter der die Diskussion stand und nannte dazu auch Beispiele. So regieren die Sozialisten in Portugal als Minderheitenregierung und auch die angebliche tote Parti socialiste aus Frankreich ist weit weg vom Verschwinden. Sie stellt in der Nationalversammlung die drittgrößte Fraktion in der Nationalversammlung und hat noch immer mehr als 100.000 Mitglieder. Es zeichnete sich ab, dass die sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien in Europa erfolgreich sind, die wieder ein verstärktes linkes Profil haben. Außerdem berichtete Hagen vom letzten SPE-Kongress, auf dem die kommende Europawahl im Jahr 2019 vorbereitet wurde. Wie schon 2014, als Martin Schulz der Spitzenkandidat der SPE war, soll es auch 2019 wieder einen Spitzenkandidaten_in geben. Diese_r soll in Primaries, wie in den USA, gewählt werden. In manchen europäischen Ländern und Schwesterparteien ist dies Verfahren sehr bekannt. Programmatisch wird unter anderem das Wahlrecht von Europäern auf allen Ebenen gefordert. Momentan ist die Situation so, dass Europäer in Deutschland nur auf kommunaler Ebene und bei Europawahlen wählen dürfen. Nun wird gefordert, dass Europäer auch zu nationalen und regionalen Wahlen zugelassen werden sollen. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Beendigung der Austeritätspolitik, also der Sparpolitik, in der EU. Außerdem sprachen wir über eine grüne, sichere und zusammenhaltende Gesellschaft, ein Europa, das eine gemeinsame Vorstellung und gemeinsame Handlungen in der Welt teilt sowie die Erneuerung unserer Politik und unserer sozialdemokratischen Parteienfamilie.

Was auch die anschließende Diskussion gezeigt hat: Wir können unsere progressive Vorstellung einer besseren, europäischen Zukunft verwirklichen. Als Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Europas sind wir bereit, die EU-Politik zu erneuern und für die Einlösung dieser Prioritäten einzustehen. Es fängt nicht in Brüssel an. Es fängt im Kleinen an. Wir als SPD-Abteilung im Bötzowviertel sind bereit, uns hier auch in Zukunft weiter starkzumachen. Mehr Informationen gibt es am Ende des Artikel über die Links.

 

Auf unserer Tagesordnung stand auch noch die Debatte um das Schwarz/Rote Sondierungspapier. CDU/CSU und SPD haben seit Anfang Januar Sondierungsgespräche über das Zustandekommen einer möglichen Koalition geführt. Herausgekommen ist ein 28 seitiges Sondierungspapier, welches die Grundlage für die Koalitionsverhandlungen bildet. Die SPD ist eine offene und diskutierfreudige Partei und hat nach langen Diskussionen auf einem außerordentlichen Parteitag in Bonn mit 56 PEine Mehrheit der Abteilungsmitglieder stimmte für Koalitionsverhandlungen mit der Union bei einer Blitzumfragerozent für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gestimmt. Wir als Abteilung 14 haben in einer kurzfristig anberaumten Umfrage zu 70 Prozent für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen votiert, wobei es Mehrfachabstimmung hätte geben können. Dennoch gab es auf unserer Abteilungssitzung einigen Gesprächsbedarf und es zeigte sich, dass die Abteilung doch unterschiedlicher Meinung ist, als es die Umfrage erscheinen lässt. Fakt ist: Unter den Mitgliedern gibt es die Angst, die SPD könne in einer erneuten Koalition mit der Union weiter schrumpfen. Die SPD hat in den letzten Legislaturperioden viel Vertrauen in einer Koalition mit den Konservativen verspielt. In der Diskussion einte allen Beiträgen die Anerkennung der sachlichen und lebhaften Diskussion auf dem Sonderparteitag und innerhalb der Partei bei dieser Frage. Eine andere Sorge ist, dass die Erneuerung der Partei bei einer Regierungsbeteiligung auf der Strecke bleiben würde. Dem gegenüber wurde gekontert, dass die bayrische SPD seit mehr als 60 Jahren versucht in der Opposition zu erneuern und dies auch nicht wirklich schaffe. Am Ende waren wir uns einig, dass wir die SPD sind und daher wichtig Impulse zur Erneuerung oder auch für politische Änderungen von uns, der Basis kommen muss. So oder so: Wir sehen der Zukunft kämpferisch entgegen.


Links

Resolution der SPE für einen gemeinsamen Spitzenkandidaten/in

SPE Ratsbeschluss mit Zielen der SPE

 
 

Jahresplan für 2018

Unsere Jahresplanung für 2018 erhaltet ihr hier! Wir freuen uns auf eure Teilnahme!

Wie kann ich mitmachen?

Kommt vorbei! Wir treffen uns im nächsten Monat zu folgenden Terminen:

 

...21. Juli findet ihr uns und Tino Schopf um 10:30 beim Infostand an der Bötzowstraße/ Pasteurstraße

...am 9. August treffen wir uns in der Hufelandstraße 38 in Gedenken an Willy Schneider

...nach einer kurzen Sommerpause findet am 19. September wieder unsere monatliche Abteilungssitzung um 19:30 in der Kurt-Tucholsky-Bibliothek, in der Esmarchstraße 18 statt. 

Ob SPD-Mitglied oder nicht, wir freuen uns auf Euch!

Links

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Bilder aus dem Abteilungsgebiet

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