SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

25.05.2025 in Bezirks-SPD von SPD Pankow

SPD Pankow startet in Aufstellungsprozesse für die Berliner Wahlen 2026

Rund anderthalb Jahre vor den nächsten Berliner Wahlen hat der Kreisvorstand der Pankower SPD den Zeitplan für die innerparteilichen Nominierungsverfahren beschlossen. Mitglieder, die sich für eine Kandidatur für das Berliner Abgeordnetenhaus oder die Bezirksverordnetenversammlung interessieren sind aufgefordert, sich in ihren örtlichen Abteilungen beziehungsweise den entsprechenden Vorsitzenden zu melden. Die Abteilungen sollen spätestens in Mitgliederversammlungen im September entscheiden, welche Kandidatinnen und Kandidaten der Kreisdelegiertenversammlung (KDV) vorgeschlagen werden. Diese ist nach Parteiengesetz und Satzung zuständig, die Bewerberinnen und Bewerber für die Wahlkreise sowie die Bezirkslisten für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung aufzustellen und soll Ende November 2025 entscheiden. 

weiterlesen

25.05.2025 in Verkehr von Tino Schopf

Erste Parlamentarische Radtour des Abgeordnetenhauses

Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen der Faktionen ging es am Freitag für mich auf die Straße. Bei der ersten Parlamentarischen Radtour dieser Art im Abgeordnetenhaus haben wir uns Orte angesehen, an denen bereits wichtige Radinfrastrukturprojekte umgesetzt wurden und waren auch dort, wo sich diese noch in der Umsetzung befinden. Hierbei waren wir u.a. am Straußberger Platz, welcher fußgänger- und radverkehrsfreundlich umgebaut werden soll. Den Abschluss bildete ein Besuch des DSTRCT.Berlin im Prenzlauer Berg, dessen Fahrradparkhaus bereits heute die Berliner Mobilitätsziele für das Jahr 2030 erfüllt und hierfür im letzten Jahr ausgezeichnet wurde. Ich danke allen interessierten Kolleginnen und Kollegen für die Teilnahme und hoffe, dass diese Radtour den Grundstein für weitere Veranstaltungen dieser Art legt.

weiterlesen

22.05.2025 in Verkehr von Tino Schopf

Kriminelles Mietwagengewerbe setzt sich nach Brandenburg ab

Seit in Berlin verstärkt Kontrollen durchgeführt werden und im Konzessionsverfahren genauer hingesehen wird, ist die Zahl illegaler Mietwagen sowie dubioser Unternehmen zumindest auf dem Papier deutlich zurückgegangen. Bereits vor einem Jahr warnte ich: Das Gewerbe setzt sich mit seinen Flotten nach Brandenburg ab. Das bestätigt sich nun und hierüber sprachen meine Kollegin Martina Maxi Schmidt aus Brandenburg und ich mit dem rbb. Wir machen uns stark für eine faire Entlohnung, faire Tarife und einen fairen Markt. Nur so kann der Ausbeutung sowie dem Sozialleistungs- und Steuerbetrug im kriminellen Mietwagengewerbe endlich ein Ende gesetzt werden. #mindestbeförderungsentgeltJETZT! Den rbb-Beitrag gibt es online in der rbb-Mediathek.

weiterlesen

21.05.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Bezirksverordnetenversammlunbeschließt Handlungsempfehlungen für die Senior:innenpolitik

Auf Initiative des Ausschusses für Soziales, Senior*innen und Gesundheit, hat die Bezirksverordnetenversammlung Pankow auf ihrer Sitzung am 21.05.2025 ein strategisches Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Lebensqualität älterer Menschen beschlossen. Das Bezirksamt wird beauftragt, die umfassenden seniorenpolitischen Handlungsempfehlungen umzusetzen und sich gegenüber Senatsverwaltungen für deren Realisierung einzusetzen.

Die Empfehlungen umfassen zentrale Bereiche wie die Förderung des Ehrenamts, kultureller Angebote und Beteiligungsformate, Verbesserung der Versorgungsinfrastruktur und sozialer Dienste, Barrierefreiheit, sichere Wege und seniorengerechte Verkehrspolitik, lebensnahe Wohnformen, ein seniorenfreundliches Wohnumfeld und die Unterstützung beim Zugang zu digitalen Angeboten.

Die 19-seitigen Handlungsempfehlungen können fortan im Detail aufgerufen werden. Die Fortschritte bei der Umsetzung werden künftig jährlich in der Bezirksverordnetenversammlung mit seniorenpolitischem Schwerpunkt berichtet.

Hierzu Birgit Mickley, seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Pankow: „Nicht nur, weil unsere Gesellschaft altert, müssen wir Verantwortung übernehmen, sondern auch, weil jeder Mensch es Wert ist, dass der Bezirk, in dem er lebt, ihm notwendige und Lebensqualität-steigernde Angebote vorlegt. Das Maßnahmenpaket wird dazu beitragen, dass Pankow als Bezirk noch lebenswerter wird. Und das Leben vieler Pankower:innen gleich mit.“

weiterlesen

19.05.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Einweihung des Ashkelon-Platzes – Pankow setzt Zeichen der Freundschaft und Solidarität mit seiner Partnerstadt

Die SPD-Fraktion Pankow begrüßt die offizielle Benennung der öffentlichen Grünanlage zwischen Danziger Straße, Diesterwegstraße und Ella-Kay-Straße in Prenzlauer Berg in Ashkelon-Platz. Die feierliche Einweihung erfolgte am 12.05.2025 im Beisein zahlreicher Gäste.

Mit der Benennung würdigt der Bezirk die über dreißigjährige Städtepartnerschaft zwischen Pankow und der israelischen Stadt Ashkelon, die 1994 begründet wurde. Zugleich soll die Partnerschaft sichtbar im öffentlichen Stadtbild verankert werden und damit auch mehr ins Bewusstsein der Pankowerinnen und Pankower rücken. Ein zentrales Element des Platzes wird eine gut sichtbare Hinweistafel sein, die über die Geschichte der Städtepartnerschaft und die Stadt Ashkelon informiert.

„Der Bezirk setzt mit der Benennung des Ashkelon-Platzes bewusst ein deutliches Zeichen der Solidarität und der Freundschaft mit seiner Partnerstadt Ashkelon. Dies ist gerade heute umso wichtiger, in der der Antisemitismus erstarkt und Jüdinnen und Juden zunehmend angefeindet und bedroht werden und sich alleingelassen fühlen. Was es jetzt braucht, ist eine klare Haltung gegen Antisemitismus und mehr Menschlichkeit im Umgang miteinander. Dass Hass und Gewalt nicht um sich greifen, sollte im Interesse jeder und jedes Einzelnen von uns liegen", betont Stephanie Wölk, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Pankow.

Die Initiative zur Benennung ging auf einen überparteilichen Antrag der Bezirksverordnetenversammlung Pankow zurück, den die SPD-Fraktion 2023 gemeinsam mit der Linksfraktion, den Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU sowie der Gruppe der FDP auf den Weg brachte.

weiterlesen Kommentare (1)

[17.05.2025]

Mobile Sprechstunde am Arnswalder Platz.

[16.05.2025]

Verkehrsverwaltung bremst Verkehrsberuhigung aus.

[09.05.2025]

Der Zebrastreifen Am Friedrichshain / Käthe-Niederkirchner-Straße kommt!.

[08.05.2025]

Berlin gedenkt dem Tag der Befreiung am 8. Mai 1945.

[07.05.2025]

Wie sicher ist der Schulweg unserer Kinder?.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.