27.05.2025 in Bezirks-SPD von SPD Pankow

SPD Pankow startet in Aufstellungsprozesse für die Berliner Wahlen 2026

 

Rund anderthalb Jahre vor den nächsten Berliner Wahlen hat der Kreisvorstand der Pankower SPD den Zeitplan für die innerparteilichen Nominierungsverfahren beschlossen. Mitglieder, die sich für eine Kandidatur für das Berliner Abgeordnetenhaus oder die Bezirksverordnetenversammlung interessieren sind aufgefordert, sich in ihren örtlichen Abteilungen beziehungsweise den entsprechenden Vorsitzenden zu melden. Die Abteilungen sollen spätestens in Mitgliederversammlungen im September entscheiden, welche Kandidatinnen und Kandidaten der Kreisdelegiertenversammlung (KDV) vorgeschlagen werden. Diese ist nach Parteiengesetz und Satzung zuständig, die Bewerberinnen und Bewerber für die Wahlkreise sowie die Bezirkslisten für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung aufzustellen und soll Ende November 2025 entscheiden. 

 

27.05.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf

Der Bötzowkiez wartet auf die Bedarfsampel an der Kniprodestraße

 

Die Verkehrsverwaltung sträubt sich gegen die zügige Umsetzung einer Bedarfsampel. Ende April kam in dem Bereich ein Mensch ums Leben. Und die angrenzende Schule hat sich direkt mit einem Hilferuf an mich gewandt. Der Tagesspiegel berichtete. Der Bereich ist ein Schulweg und hier darf nicht gebummelt werden. Ich bleibe dran und mache mich für die zügige Realisierung der Bedarfsampel stark.

 

 

26.05.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf

Eröffnung der Kita „Bewegungsreich“ im Mühlenkiez

 

Im Beisein von Bausenator Christian Gaebler wurde am Freitag der neue Anbau der Kita „Bewegungsreich“ eingeweiht. Das Gebäude aus den 1970er-Jahren wurde aufwändig saniert und um 90 Kitaplätze erweitert. Von den Kosten in Höhe von ca. elf Mio. Euro, wurden rund 9,6 Mio. Euro aus dem Programm Nachhaltige Erneuerung getragen. So soll künftig die Fassade begrünt sein und anfallendes Regenwasser sowohl für die Bewässerung und die Toilettenspülung genutzt werden als auch den Kindern beim Spielen an der Matschanlage Freude bereiten.

 

 

25.05.2025 in Verkehr von Tino Schopf

Erste Parlamentarische Radtour des Abgeordnetenhauses

 

Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen der Faktionen ging es am Freitag für mich auf die Straße. Bei der ersten Parlamentarischen Radtour dieser Art im Abgeordnetenhaus haben wir uns Orte angesehen, an denen bereits wichtige Radinfrastrukturprojekte umgesetzt wurden und waren auch dort, wo sich diese noch in der Umsetzung befinden. Hierbei waren wir u.a. am Straußberger Platz, welcher fußgänger- und radverkehrsfreundlich umgebaut werden soll. Den Abschluss bildete ein Besuch des DSTRCT.Berlin im Prenzlauer Berg, dessen Fahrradparkhaus bereits heute die Berliner Mobilitätsziele für das Jahr 2030 erfüllt und hierfür im letzten Jahr ausgezeichnet wurde. Ich danke allen interessierten Kolleginnen und Kollegen für die Teilnahme und hoffe, dass diese Radtour den Grundstein für weitere Veranstaltungen dieser Art legt.

 

22.05.2025 in Verkehr von Tino Schopf

Kriminelles Mietwagengewerbe setzt sich nach Brandenburg ab

 

Seit in Berlin verstärkt Kontrollen durchgeführt werden und im Konzessionsverfahren genauer hingesehen wird, ist die Zahl illegaler Mietwagen sowie dubioser Unternehmen zumindest auf dem Papier deutlich zurückgegangen. Bereits vor einem Jahr warnte ich: Das Gewerbe setzt sich mit seinen Flotten nach Brandenburg ab. Das bestätigt sich nun und hierüber sprachen meine Kollegin Martina Maxi Schmidt aus Brandenburg und ich mit dem rbb. Wir machen uns stark für eine faire Entlohnung, faire Tarife und einen fairen Markt. Nur so kann der Ausbeutung sowie dem Sozialleistungs- und Steuerbetrug im kriminellen Mietwagengewerbe endlich ein Ende gesetzt werden. #mindestbeförderungsentgeltJETZT! Den rbb-Beitrag gibt es online in der rbb-Mediathek.

 

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