Dagmar Roth-Behrendt erneut ins Europäische Parlament gewählt

Veröffentlicht am 10.06.2009 in Europa

Trotz eines engagierten Wahlkampfes der vielen Genossinnen und Genossen, ist es leider nicht gelungen das Ergebnis der Europawahl für die SPD in Berlin zu verbessern. Nichtsdestotrotz wollen wir Dagmar Roth-Behrendt unseren Dank für einen außerordentlich ambitionierten Wahlkampf in Berlin aussprechen. Gleichzeitig gratulieren wir ihr zum Wiedereinzug ins Europäische Parlament. Damit startet sie in ihre dritte Legislaturperiode. Mit ihr hat die SPE-Fraktion wieder eine starke Stimme für den Verbraucherschutz. Wir sind uns sicher, dass sie auch in den kommenden fünf Jahren sozialdemokratische Themen engagiert voran bringen und eine starke Stütze der SPE sein wird. Dank gilt aber auch den vielen, vielen Helferinnen und Helfern, die bei Wind und Wetter Wahlkampf gemacht haben. Dieses Mal ist es uns nicht gelungen unsere Stärke unter Beweis zu stellen. Aber der nächste Wahlkampf steht bevor: Blicken wir nach vorne, es gibt viel zu tun.

Themen richtig gesetzt An den Inhalten lag es nicht. „Wir haben die richtigen Themen“, betonte der SPD Landes- und Fraktionsvorsitzende Michael Müller. Allerdings müsse sich die Partei nach dem Wahlergebnis selbstkritisch fragen, ob sie diese Themen auch so formuliert habe, dass sie richtig beim Wähler angekommen seien. Gleichzeitig mahnte Müller die EU-Ebene: Auch Brüssel müsse mehr dafür tun, dass die Menschen konkrete Verbesserungen durch EU-Entscheidungen nachvollziehen könnten. Die Berliner SPD werde über dieses Ergebnis nicht leichtfertig hinweggehen, denn es gehe darum, den Anspruch Volkspartei zu sein, nicht aufzugeben, so Müller weiter. Mobilisierung muss effizienter werden „Ein ähnliches Mobilisierungsdefizit wie jetzt bei der Europawahl werde es bei der Bundestagswahl nicht geben“, ist sich Landesgeschäftsführer Rüdiger Scholz sicher. Der SPD ist es am vergangenen Sonntag nicht gelungen, ihr deutlich größeres Wählerpotenzial für die Europawahl zu mobilisieren. Bei der Bundestagswahl 2005 gaben über 637.000 Wählerinnen und Wähler in Berlin der SPD ihre Stimme. Am vergangenen Wahlsonntag waren es nur 161.000. Das ist nur etwa jeder vierte potenzielle SPD Wähler in Berlin. Landesgeschäftsführer Scholz: „Das heißt im Umkehrschluss: das Potenzial ist da! Wir müssen es allerdings besser ausschöpfen.“

 
 

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