SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

19.06.2026 in Wahlkreis von Tino Schopf

Neues Konzept für Wohnraum im Alten Schlachthof

Im Herbst 2024 habe ich mich gegen die damaligen Pläne zum Bau von zwei „Pyramiden“ an der Eldenaer Straße 42–44 ausgesprochen. Gemeinsam mit Nachbarn habe ich mich dafür stark gemacht, dass die Bedenken der Anwohnerschaft gehört werden.

Ergebnis: Die alten Planungen wurden verworfen und ein neues Konzept erstellt: 300 Wohnungen, davon 30 Prozent mietpreisgebunden, eine Tiefgarage sowie der Erhalt des Rewe-Marktes. Ergänzend sollen weitere Angebote aus Einzelhandel und Gastronomie entstehen. (Mehr unter: www.eldenaer42-44.de)

Hierzu sind wir, Mike Szidat aus der BVV-Pankow und ich, mit den Anwohnenden im Austausch. Wichtig ist: Es ist noch nichts in Stein gemeißelt. Deshalb nehmen wir frühzeitig alle Anregungen, Fragen und Einschätzungen auf. Denn: Gute Entscheidungen entstehen miteinander und im Dialog vor Ort. (Grafik: Klaus Theo Brenner – Stadtarchitektur)

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19.06.2026 in Bezirks-SPD von SPD Pankow

Ella-Kay-Preis 2026 an das Netzwerk Blankenburg verliehen

Seit 2010 vergibt die SPD Pankow einen Preis, mit dem wir jährlich Personen oder gesellschaftliche Gruppen auszeichnen, die sich für die Menschen und die Interessen des Bezirks Pankow und seiner Stadtteile engagieren, gegen Rechtsextremismus eintreten und für Demokratie werben, sich für ein tolerantes Miteinander, Gleichberechtigung und soziale Gerechtigkeit einsetzen.

Benannt haben wir den Preis nach Ella Kay. Ella Kay war von 1947 an stellvertretende Vorsitzende der Berliner SPD, 1955 bis 1962 Senatorin für Jugend und Sport in Berlin und von 1958 bis 1968 Mitglied des Abgeordnetenhauses. Sie verstarb 1988.

Ihrer frühen Laufbahn als politisch engagierte Frau setzen die Nazis mit ihren Machtergreifung ein jähes Ende und entließen sie 1933 aus dem Bezirksamt, in dem sie arbeitete. Sie arbeitete als Wäscherin, blieb aber politisch im Sinne der Sozialdemokratie aktiv und engagierte sich im Widerstand.

Nach dem Krieg geriet sie wieder in eine Diktatur und wechselte aus Angst vor Repressionen der sowjetischen Militäradministration nach Wilmersdorf, wo dann ihre Laufbahn neu begann. Ella Kay war ein Beispiel für Engagement, Mut und Durchhaltevermögen.

All dies zeichnet auch unsere diesjährigen Preisträger aus. In meinem Wahlkreis, zu dem auch Blankenburg gehört, verteile ich seit fast zehn Jahren etwa viermal im Jahr eine eigene Zeitung. Seit vielen Jahren ist die AfD mit einem großen Haus direkt am Dorfanger sehr präsent, mit vielen werblichen Maßnahmen und Veranstaltungen bespielt sie das Haus, das als eine Art inoffizielle Zentrale der Partei funktioniert.

Vor fünf Jahren habe ich getitelt „Das braune Haus am Dorfanger – Wie die AfD Blankenburg“ einfärben will. Nach dem Artikel habe ich recht viele Zuschriften aus dem Ortsteil bekommen, darunter auch von Menschen, die sich vor einigen Jahren dann zum Netzwerk Blankenburg zusammentaten, das heute den Ella-Kay-Preis erhält.

(Die Preisträgerinnen vom Netzwerk Blankenburg mit Dennis Bucher, MdA, Ko-Kreisvoritzender der SPD Pankow, Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey und dem Berliner SPD-Landesvorsitzenden Steffen Krach)

Respekt, Toleranz und Vielfalt in einer inklusiven, solidarischen und diversen Gesellschaft, das ist die Botschaft des Netzwerks, das sich inzwischen für weit mehr als nur „Zeichen setzen“ einsetzt.

Ein Zeichen – jede Woche – ist die Lichterkette. „Unser Dorf bleibt bunt“, das können alle sehen, die Sonntags abends um 18 Uhr in Blankenburg rund um den Dorfanger unterwegs sind. Eine halbe Stunde in der geredet wird, gesungen wird, Kontakte geknüpft werden. Ich durfte einige Male dabei sein und komme gern wieder dazu.

Aber es blieb eben nicht beim Zeichen setzen: heute ist das Netzwerk Blankenburg der Ort, wo sich all die treffen, die etwas Gutes im Ortsteil bewirken möchten:

Die Initiatoren der Bücherbox sind dort unterwegs, erfolgreich wurde eine Plauderbank aufgestellt, man wirkt am Runden Tisch in Blankenburg mit und man hat die Diskussion um ein Stadtteilzentrum für den Ortsteil angestoßen, der mit unterschiedlichen Bauvorhaben in den nächsten 15 Jahren deutlich wachsen wird.

Ob für die Jugend, für die Seniorinnen und Senioren oder für alle im Ort: in zahlreichen Arbeitsgruppen engagieren sich die Mitglieder des Netzwerks. Immer mit dem Ziel, Menschen erfolgreich zu verbinden. Aber eben auch mit dem Ziel, den Ortsteil resistenter gegen die einfachen Antworten von Rechtsextremisten zu machen.

Das Netzwerk steht allen offen, die sich zu den Grundwerten – die ich genannt habe – bekennen. Viele sind weit darüber hinaus engagiert: in der Gemeinde, bei den „Omas gegen Rechts“ oder auch in demokratischen Parteien. Im besten Sinne vernetzen Sie und spenden ihre Zeit der guten Sache.

Die Jury hat deshalb beschlossen, das Netzwerk für Respekt, Toleranz und Vielfalt Berlin-Blankenburg e.V. in diesem Jahr mit dem Ella-Kay-Preis auszuzeichnen. Der Preis ist mit 300 Euro dotiert, die Sie für ihre Vereinsarbeit verwenden können. Ich darf die Preisträger:innen nach vorn bitten. Herzlichen Glückwunsch, vor allem aber herzlichen Dank für Ihr großes Engagement im Ehrenamt.

(Laudatio des SPD-Ko-Kreisvorsitzenden Dennis Buchner, gehalten auf dem Empfang der SPD Pankow am 18. Juni 2026)

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18.06.2026 in Wahlkreis von Tino Schopf

CDU und Grüne lehnen Impulse für die Berliner Allee ab

Mit den Stimmen von CDU und Grünen wurde ein Antrag der SPD zur Stärkung des Gewerbes an der Berliner Allee in Weißensee abgelehnt. Ziel des BVV-Antrags war die Einrichtung eines Geschäftsstraßenmanagements für den Abschnitt zwischen Lehderstraße/Gürtelstraße und Lindenallee, um Gewerbetreibende zu vernetzen, Leerstände zu bekämpfen und die Attraktivität und Diversität der Einkaufsstraße zu steigern.

Hinzu kommt: Für ein Geschäftsstraßenmanagement stehen Fördermöglichkeiten der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe zur Verfügung. Mit der Ablehnung wurde damit ein wichtiger Impuls für die Entwicklung der Berliner Allee verhindert.

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12.06.2026 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

SPD kritisiert Ablehnung des Geschäftsstraßenmanagements für die Berliner Allee

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow kann die die Ablehnung ihres Antrags zur Einrichtung eines Geschäftsstraßenmanagements für die Berliner Allee in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 10.06.2026 nicht nachvollziehen. Für uns als SPD-Fraktion ist die Entscheidung besonders vor dem Hintergrund unverständlich, da der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bebauungspläne und Genehmigungen positiv über den Antrag beraten und als Beschlussempfehlung in die Versammlung eingebracht hatte. Dennoch haben sich CDU und Grüne gegen eine Wiederbelebung der Berliner Allee entschieden.

Mit diesem SPD-Antrag wäre ein zentraler Vorschlag aufgegriffen worden, den die SPD-Fraktion bereits frühzeitig in die Debatte um die Zukunft der Berliner Allee eingebracht hat. Der Bezirk stand also vor der Sommerpause kurz davor, die zukünftige Entwicklung der Berliner Allee endlich auf den Weg zu bringen. Das geforderte Geschäftsstraßenmanagement hätte die Chance geboten, Gewerbetreibende, Eigentümer:innen, Initiativen und die Verwaltung besser zu vernetzen, Leerstände aktiv anzugehen und die wirtschaftliche Entwicklung des Standortes gezielt zu unterstützen. Statt dieser Unterstützung jedoch entschied sich die CDU-Fraktion in der Sitzung doch dafür, gegen den Antrag zustimmen und die Berliner Allee weiter im Dornröschenschlaf zu halten.

„Wir können nicht nachvollziehen, dass die CDU-Fraktion Pankow diese Chance für die Berliner Allee nicht genutzt hat. Gerade weil der zuständige Fachausschuss die Vorteile des Vorhabens erkannt und eine positive Beschlussempfehlung ausgesprochen hatte, ist die Ablehnung ein herber Rückschlag. Die Berliner Allee braucht eine aktive Strategie für die Entwicklung des Standortes, die nicht nur verkehrlich, sondern auch wirtschaftlich und städtebaulich den Herausforderungen vor Ort gerecht wird", erklärt Marc Lenkeit, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Pankow.

Im vergangenen Jahr hatte die SPD-Fraktion mit einer umfassenden Befragung von 255 Anwohnenden und Gewerbetreibenden auf die Herausforderungen entlang der Berliner Allee aufmerksam gemacht. Die Ergebnisse waren eindeutig: Die Menschen wünschen sich mehr Aufenthaltsqualität, eine attraktivere Geschäftsstraße und eine stärkere Unterstützung des lokalen Handels. Daraus resultierte unser Antrag, für die Berliner Allee in Weißensee, im Bereich zwischen Lehderstr./Gürtelstr. und Lindenallee ein Geschäftsstraßenmanagement (GSM) zu etablieren. Das GSM hätte dafür gesorgt, dass die Entwicklung der Berliner Allee nicht dem Zufall überlassen wird. Gewerbe, Eigentümerinnen und Eigentümer, Initiativen und die Verwaltung wären vernetzt und gemeinsame Maßnahmen entwickelt worden, um Leerstände zu vermeiden und die lokale Wirtschaft zu stärken. Kurz: Interessen vor Ort hätten gebündelt und die Zukunft der Berliner Allee aktiv gestaltet werden können. Mit dem Beschluss wäre eine wichtige Grundlage für die weitere Entwicklung der Berliner Allee geschaffen worden.

„Auch wenn es zusätzliche Arbeit für die von der grünen Bürgermeisterin Cordelia Koch geführte Wirtschaftsförderung bedeutet: Die Berliner Allee braucht Investitionen, klare Perspektiven und eine aktive Unterstützung für Handel, Gastronomie und Gewerbe. Mit der Ablehnung des Antrags wurde eine große Chance vertan, die Entwicklung des Standortes strategisch zu begleiten und die Interessen der Menschen vor Ort stärker zu bündeln. Für uns als SPD-Fraktion stehen weiterhin die Interessen von Anwohnenden, Gewerbe und Gastronomie im Vordergrund. Trotz Ablehnung des Antrages werden wir uns weiterhin dafür einsetzen, die Zukunft der Berliner Allee aktiv zu gestalten und die Anliegen von Anwohnenden, Gewerbetreibenden und Gastronomie in die politische Debatte einzubringen.", so Mike Szidat, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

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11.06.2026 in Verkehr von Tino Schopf

Verkehrspolitik vor Ort

Gestern fand gemeinsam mit dem ADFC sowie den Bezirksstadträtinnen: Dr. Saskia Ellenbeck aus Tempelhof-Schöneberg und Malgorzata Sijbrandij aus Steglitz Zehlendorf die zweite Parlamentarische Radtour statt. Auf dem Programm standen u.a. die Fahrradstraße Monumentenstraße, die Protected Bike Lanes und Lieferzonen in der Hauptstraße sowie das sanierte Kopfsteinpflaster am Priesterweg. Außerdem besprachen wir Lücken im Radwegenetz und mögliche Gefahrenstellen. Abschlusspunkt war die Jugendverkehrsschule Steglitz. Ein herzliches Dankeschön an den ADFC für die Organisation sowie an die Bezirksstadträtinnen und ihre Teams.

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[10.06.2026]

Wohnen im Alter: SPD-Initiative nach breiter Unterstützung in den Ausschüssen beschlossen.

[08.06.2026]

Sprechstunde am Arnswalder Platz.

[03.06.2026]

BGH bestätigt Rückkehrpflicht für Mietwagen.

[29.05.2026]

Werneuchener Wiese wird zur Bürgerwiese.

[27.05.2026]

Frust kommt auf, wenn der Grill stinkt….

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